abgeschrieben: Hände weg vom Streikrecht – Streikrecht ist Grundrecht!

von http://www.fau.org/artikel/art_150211-123534

Für volle gewerkschaftliche Aktionsfreiheit!

Unter diesem Motto rufen wir auf zu einer bundesweiten Demonstration am 18. April nach Frankfurt am Main.

Am 21./22. Mai 2015 soll das höchst umstrittene »Tarifeinheitsgesetz« in 2. und 3. Lesung im Bundestag beraten und verabschiedet werden. Kommt es so weit, wird ein weiteres Grundrecht – wie bei der weitgehenden Aushebelung des Asylrechtes Anfang der neunziger Jahre – massiv eingeschränkt.

Die EU-weiten Angriffe auf das Streikrecht – zwecks Sicherung der Konzernprofite – ist offizielles Ziel der »EU-Agenda 2020«. Seit einigen Jahren wird dieses Ansinnen, entsprechend der jeweiligen Bedingungen in den einzelnen EU Staaten, in unterschiedlichem Tempo umgesetzt. Im Rahmen der internationalen ökonomischen »Krisenbewältigung« der EU wurde das Demonstrationsrecht in Spanien massiv eingeschränkt und in Griechenland das Streikrecht bereits weitgehend abgeschafft.

Der erste Schritt zur Einengung des Streikrechtes in Deutschland nennt sich »Tarifeinheitsgesetz«. Entgegen allen Beteuerungen aus den Reihen der Großen Koalition und des DGB wird mit diesem Gesetz das Streikrecht massiv eingeschränkt, in dem mit Mehrheitsbestimmung zwei Klassen von Gewerkschaften entstehen: die einen, die noch streiken dürfen und die anderen, die bestenfalls Tarifergebenisse, die andere ausgehandelt haben, abnicken dürfen.

»Der faktische Entzug des Rechts, Tarifverträge abzuschließen und dafür einen Arbeitskampf zu führen, stellt einen denkbar weitreichenden Eingriff dar, der nur noch durch ein Gewerkschaftsverbot übertroffen werden könnte«, stellte Prof. Däubler in seinem Gutachten fest, was er im Auftrag der Partei Die Linke erarbeitet hat (http://tinyurl.com/oqd6qrc). In einem »Juristenaufruf« fordern Arbeitsrechtsanwälte die Regierung zum sofortigen Stopp des Gesetzes auf (http://tinyurl.com/kcrjh6h).
Das sogenannte »Tarifeinheitsgesetzt« bedroht eines unserer wesentlichen Grundrechte, denn: Jeder Mensch hat das Recht zu streiken!

Das Aktionsbündnis »Hände weg vom Streikrecht – für volle gewerkschaftliche Aktionsfreiheit!« – http://streikrecht-verteidigen.org – ruft deshalb zu einer bundesweiten Demonstration am 18. April in Frankfurt auf.

Näheres dazu in Kürze auf unserer Website (s. o. ) sowie auf http://www.labournet.de
Dem Aktionsbündnis gehören unter anderem an:
Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken (IVG), Freie Arbeiterinnen- und Arbeiter-Union (FAU), ATIF, ver.di-Linke NRW, TIE Germany, Zukunftsforum Stuttgarter Gewerkschaften, IWW, sowie zahlreiche Einzelpersonen.

Für Nachfragen: Wilma Meier (Kassel), 0561 814649 oder über die Website des Bündnisses

ein wenig haben sie damit doch provoziert …

hinter mir erklangen schritte,
nahmen die verfolgung auf.
kurz danach, da spürt‘ ich tritte,
so nahm die szene ihren lauf.

zu dritt dreschten sie auf mich ein,
nannten »schwuchtel« mich und »schwule sau«.
erst durch fremde hilfe konnt‘ ich mich befrei’n
und überlegte, ob ich’s anzuzeigen trau‘.

doch der cop hatte zu helfen keinen bock
und fragte scheinbar irritiert:
»sie als mann trugen ’nen rock?
ein wenig haben sie damit doch provoziert …«

 

Creative Commons CC BY-NC-ND by Meas Wolfstatze
(geschrieben am 11.11.2014)

Tintenwolf*

Wer aufmerksam meinen Blog durchstreift, wird feststellen, dass sich sowohl meine Selbstbeschreibung unter »über mich« als auch einige andere Punkte leicht verändert haben. Ich habe beschlossen, mich künftig mit gender gap – das ist das kleine Sternchen * in den Texten – zu gendern. Warum tue ich dies?

Der Name Meas ist weder männlich noch weiblich und das finde ich auch ziemlich gut so. Ich fühle mich nämlich weder in die eine noch in die andere Kategorie als klar einzuordnen. Dies hat für mich nichts mit meiner Haltung gegenüber meinem Körper zu tun, der biologisch so geschaffen ist, wie er es nun einmal ist, sondern mit meinem sozialen Gefühl, meiner Selbstwahrnehmung und damit, wie diese immer wieder mit verschiedensten bekloppten Rollenzuschreibungen durch andere kollidiert.

Sollte mich jemensch ansprechen, stelle ich euch frei, weibliche, männliche oder sächliche Pronomen zu verwenden. Verzichtet aber bitte darauf, mir mitzuteilen, in welche Kategorie ihr mich zu stecken gedenkt. Sowas nehme ich als Missachtung meiner sexuellen Selbstbestimmung wahr. Überlegt selber, wie ihr euch damit fühlen würdet. Und um es mit den Worten von Revolte Springen zu sagen: kommt »raus aus den Schubladen«.

beim RAK-Treffen in Rostock 31.05.2014

Carah Mondtanz

Es erklingt der Ruf der wilden Katze,
die durch die Wälder zieht.
Sie setzt behutsam Tatz‘ vor Tatze,
während sie den Mond ansieht.

Und neben ihr ein Wolf, wie Schnee ganz weiß,
streift mit ihr durch die Nacht.
Denn der Liebe ist sie ihm verheiß.
So gibt er auf sie Acht.

Voll Freude ist erfüllt sein Herz,
wenn sie zärtlich bei ihm ist.
Verdrängt ist all der Schmerz,
einer Welt, welch‘ grausam Leben frisst.

Gemeinsam finden sie den Mut,
um gegen Unrecht einzustehen
und einmal, da wird alles gut,
das kann ich als Wolf in deinen Katzenaugen sehen.

 

Creative Commons CC BY-NC-ND by Meas Wolfstatze
(geschrieben am 17.09.2014,
als mp3 downloaden: mit Fio 2019_scheinwelt_-_cd_cover_front,
entstand im Rahmen des Satjira-Projects (siehe »Carah Mondtanz«))

abgeschrieben: Frankfurt am Main, 18.03.2015, Waren die Proteste erfolgreich?

von https://wildvogelclan.wordpress.com/2015/03/20/frankfurt-am-main-18-03-2015/

Schon vor beginn der Blockupy-Proteste stand fest, dass die Repressionsorgane der BRD alles tun würden, um eine friedliche Blockade der EZB-Eröffnungsfeierlichkeiten zu unterdrücken oder zu eskalieren. Knapp 10.000 Cops – darunter auch Beamte der »Antiterroreinheit« GSG 9 – waren ebenso herbei geschafft worden, wie 28 Wasserwerfer. NATO-Draht spannte sich durch die Stadt quer über Kinderspielplätze und bildete somit die weit umfangreichste Barrikade, die an diesem Tag in Frankfurt errichtet werden sollte.

Schon zwischen sechs und sieben Uhr morgens konnten die hochgradig gewaltbereiten Schläger*innen und kriminellen Banden des Staates ihrer Aggression dann freien Lauf lassen. Ohne Vorwarnungen wurden die Wasserwerfer eingesetzt, Tränengaskartuschen abgeschossen und Gummiknüppel geschwungen. Dann geschah ein »Wunder«. Ohne dass damit zu rechnen gewesen wäre, hielten nicht alle Demonstrant*innen auch noch die andere Wange hin. Ja sie setzten sich sogar zur Wehr. Und wie Polizei und Staats- als auch Konzernpresse zu berichten wissen, ist Gegenwehr böse, wo doch alle Gewalt alleine vom Staate auszugehen hat.

Nun sitzt die Presse in Sachen Propaganda aber am längeren Hebel und was sie schreibt, glaubt der*die einfache Deutsche auch, ohne das Hirn einzuschalten und die Fähigkeit der Reflexion zu nutzen. Und genau da sind wir am Knackpunkt der Thematik angekommen. Wenn die Presse das aggressive Vorgehen staatlicher Banden verschweigt und die Gegengewalt der Demonstrant*innen und Blockierer*innen als grundlose Gewalt diffamiert, dann scheint es besser zu sein, sich treten, schubsen und schlagen – ja sich aller Grundrechte berauben – zu lassen, um bloß keine negativen Bilder zu erzeugen.

Als im Juni 2007 in Heiligendamm der G8-Gipfel abgehalten wurde, kam es auch dort zu Protesten. Anders als in der stark urbanisierten Frankfurter Innenstadt, war es den Protestierenden dort jedoch besser möglich, der Repressionsmaschinerie auszuweichen und wirklich friedlich zu demonstrieren. Auch dort wurden für die Presse jedoch Bilder von Gewalt durch Demonstrant*innen benötigt und so flimmerte jeden Abend die gleiche Szene über die Bildschirme der Republik, in welcher einige Agents Provocateurs eine Bank samt davor parkendem Auto angriffen. Jedesmal wurde zur gleichen Szene von »neuen« Ausschreitungen berichtet. Was zeigt dies? Wohl am besten, dass die Polizei jene Bilder, welche sie zur Rechtfertigung ihres demokratiefeindlichen Vorgehens braucht, auch bekommt. Es ergibt keinen Sinn, sich nicht zur Wehr zu setzen. Wenn Polizei und Presse Bilder brauchen, dann entstehen diese so oder so.

Wenn mensch nun aber bereit ist, Gegengewalt zu sein, dann kann dies einen anderen Erfolg mit sich bringen: zwei Dutzend abgebrannte Polizeiwagen, Ausschreitungen in der gesamten Frankfurter Innenstadt und der Support von ansässigen Kiosk-, Imbiss- und Kneipenbesitzer*innen für die Blockierenden hat gezeigt, dass es der Polizei ganz offensichtlich nicht gelungen ist jede Regung von Demokratie in Gewalt zu ersticken. Sie haben versucht die Proteste mit Gewalt zu verhindern und wurden stattdessen mit Gegengewalt konfrontiert. Ihr Konzept ist, egal wie sehr sie in der Presse versuchen das Gegenteil zu behaupten, ganz eindeutig nicht aufgegangen.

Aber auch an die Protestbewegung gilt es Fragen zu stellen: Wie können wir der Propagandaübermacht von Staat und Konzernen künftig entgegentreten? Wollen wir etwas erreichen, das lebensfeindliche System Kapitalismus überwinden, wird dies nicht ohne den Rückhalt der Bevölkerung zu bewerkstelligen sein. Zudem müssen sich hitzige Gemüter, welche Bushaltestellen entglasten oder aus der nachmittäglichen Demo heraus Flaschen auf Cops geworfen haben kritisieren lassen. Es handelte sich hierbei nicht um Gegenwehr sondern um das spontane Ablassen von Wut – Wut die verständlich sein mag anhand des brutalen Vorgehens der Polizei, die jedoch niemals eine Lösung von Problemen sein kann, die aus einer friedlichen Demo bestenfalls bescheuert und schlimmstenfalls kontraproduktiv ist.

Es bleibt ein gemischtes Gefühl im Bauch. Nicht positiv, nicht negativ. Aber fragend: Hat Blockupy in Frankfurt etwas gebracht? Nun zumindest, haben wir den Cops gezeigt, dass Demokratie, welche auf der Straße gelebt wird und die sich nicht als Scheindemokratie in pseudolegitimen Parlamenten und mafiösen Lobbys abspielt, nicht durch paramilitärische Gewalt zu zerschlagen ist, dass sie sich zur Wehr setzt. Und »freiheit entsteht durch gegenwehr«.

wir werden uns treffen…

… na wo wohl?? Ich hoffe, ihr kommt zahlreich ;)

ps: ich rufe natürlich nur zu legalen, angemeldeten und durch die Repressionsorgane erlaubten Veranstaltungen auf.

Euskadi

No han cambiado.
Se han arrojado a la libertad
y si el deseo crece en el pueblo,
ser libre, ser independiente,
merecerá luchar por ello.

Probablemente no sea la última solución,
sólo una etapa para el socialismo libertario.
Pero es necesario salirse
sí debe surgir algo nuevo,
salirse de una nación,
que no ha cambiado.

¡Continuar la lucha!
¡Conseguir la libertad!
y desde los detritos del fascismo asciende el humo.
La fama del nuevo dia suena alto:
¡Euskadi ta Askatasuna!

Creative Commons CC BY-NC-ND by Meas Wolfstatze
(geschrieben am 11.09.2014,
als mp3 downloaden: mit Tobias Thiele 2019_scheinwelt_-_cd_cover_front)

Das Konzept der Stadtguerilla in Uruguay

Moin Moin,
ich bin froh, euch unter Sachtexte nun auch den ersten Fremdtext, also einen Text eines anderen Autors, präsentieren zu dürfen. Er ist von Fabian Bennewitz verfasst und behandelt das Konzept der Stadtguerilla in Uruguay unter den Tupamaros (MLN-T). Hoffentlich gefällt er euch und ist für den*die eine*n oder andere*n interessant. Viel Freude am Lesen :)

Cops

Die Cops stehen parat
als rassistische Maschinen,
um dem deutschen Mörderstaat
ohn‘ Mitgefühl zu dienen.

Und so ist’s ihnen egal,
ob Menschen daran krepieren.
Sie trafen ihre Wahl;
woll’n hirnlos mitmarschieren.

Wählten einen Beruf,
der gegen alles Leben steht,
und kennen nicht der Liebe Ruf.
’nen fühlend‘ Herz dies‘ Weg nicht geht.

So ist’s nötig, dass wir kämpfen
gegen des Staates Faschohorden,
sie in ihrem Wahnsinn dämpfen
und hindern sie am Morden.

A.C.A.F.
All Cops Are Fascists

 

Creative Commons CC BY-NC-ND by Meas Wolfstatze
(geschrieben am 07.09.2014)

ihr blickt euch an

ihr blickt euch an voll hass
und glaubt, ihr könnt versteh’n,
warum der sand vom blute nass;
könnt als geschwister euch nicht seh’n.

nach tel aviv fliegen raketen
und in gaza stirbt ein kind;
im lande heiliger propheten
macht krieg die menschen blind.

es ist nicht euer gott,
auch nicht die sprache, die euch trennt,
sondern der herrschenden komplott
und mit dem herzen ihr erkennt:

im krieg seid ihr nicht gut
und die anderen nicht böse;
zeigt gemeinsam wahren mut,
stoppt der waffen mordendes getöse.

nehmt einander an die hand,
werdet noch lange nicht versteh’n,
wie all der hass entstand;
beginnt, als geschwister euch zu seh’n.

 

Creative Commons CC BY-NC-ND by Meas Wolfstatze
(geschrieben am 24.07.2014,
als mp3 downloaden: mit Zargenbruch 2019_scheinwelt_-_cd_cover_front)