Archiv für Politisches

Wider den Schafmacher*innen

Wenn mich die Einen als NATO- & die Anderen als Putin-Schaf bezeichnen, mache ich offensichtlich alles richtig. Ich glaube nicht die Lüge, vom antifaschistischen Kampf, wenn russische Soldaten ihr mörderisches Handwerk tun und ich weine den ultranationalistischen Kämpfer*innen vom Asow-Regiment, die in Mariupol in Kriegsgefangenschaft gingen keine Träne nach. Es ist mir egal ob die USA mit ihren Verbündeten bei der NATO in ein anderes Land einmarschieren oder ob Russland einen Krieg eskaliert – Ich bin gegen jeden Krieg. 100 % antifaschistisch zu sein, bedeutet eben auch dann gegen Waffen für Kriege einzustehen, wenn kriegsgeile, pseudolinke Hippster laut nach diesen schreien, und gleichzeitig klarzustellen, dass eine Invasion immer einen verbrecherischen, kriegerischen Akt darstellt, es bedeutet sich weder mit der AfD oder der verschwörungsgläubigen, von sich selbst so genannten »Freien Linken« aus dem »Querdenken-Milieu« auf die Seite Russlands, noch mit der NPD oder dem III. Weg auf die Seite der Ukraine & der NATO zu stellen.

Die TAZ als Hort des Geschichtsrevisionismus

Wer sich wissenschaftlich und professionell mit Geschichte beschäftigt, wird die Gleichsetzungen von Putin mit Stalin oder Hitler immer und konsequent als Geschichtsrevisionismus zurückweisen. Das hängt nicht damit zusammen, dass Putin kein Diktator mit imperialen Interessen wäre, sondern damit, dass sie eben einfach inadäquat sind, damalige Verbrechen verschleiern und zusätzliche emotionale Aufladung schaffen, wo schon mehr als genug Emotionen im Spiel sind. Wer Putin zusätzlich dadurch dämonisieren will, dass dieser mit Hitler gleichgesetzt wird, verschleiert den Blick auf dessen tatsächliche Verbrechen heute und verharmlost zugleich die Verbrechen des NS-Faschismus. Ähnlich verhält es sich mit der Gleichsetzung mit Stalin.

Noch schlimmer geht es nur, wenn die TAZ als angeblich linke Zeitung heutzutage offene Neonazis zu Wort kommen lässt, die dann folgendes behaupten: »Die tatsächliche Geschichte des Zweiten Weltkrieges [sei], dass Stalin diesen Krieg geplant [hätte], der die ganze Welt erfassen und erst enden sollte, wenn auch noch die letzte argentinische Sowjetrepublik ein Teil der UdSSR geworden sein würde. Er [hätte] diesen Krieg geplant – lange bevor Hitler an die Macht kam.«

Wer die Behauptung aufstellt, nicht Nazideutschland sondern die Sowjetunion hätte den Zweiten Weltkrieg begonnen, macht sich faschistischer Geschichtsklitterei schuldig. Die TAZ wird für aufrechte Antifaschist*innen so lesbar wie die »Junge Freiheit« oder jedes andere NS-Magazin. Wenn dann auch noch die Behauptung dazukommt, die mit der SS paktierende OUN sei ja eigentlich gut und einer monströsen Verfolgung durch die Rote Armee ausgesetzt gewesen, wie sie später auch durch die Nordvietnamesische Befreiungsbewegung gegen den US-Imperialismus und den durch eine Militärdiktatur beherrschten Süden angewandt worden wäre, dann ist das eine perverse Täter-Opfer-Umkehr, wie sie nur durch die zynischsten Rechtsradikalen begangen wird.

Die TAZ zeigt damit, dass sie sich offen auf die Seite von Banderismus und Hitlerismus stellt. Ein Weg, den gerade leider viel zu viele einst linksliberale Hippster einschlagen.

https://taz.de/Vom-Kult-des-Sieges-zum-Kult-des-Krieges/!5851531/

Nachtrag: Siehe einer an: Die Autorin des TAZ-Artikels – Julija Leonidowna Latynina – fand die Apartheid in Südafrika gar nicht so schlecht, glaubt den durch Menschen gemachten Klimawandel gäbe es nicht, meint, dass die Ermordeten von Utøya sich halt hätten wehren müssen, sieht in freien Wahlen & sozialen Leistungen durch den Staat ein Übel und hält u.a. Menschenrechte sowie soziale Gerechtigkeit für »verderbliche sozialdemokratische Prinzipien«. Das nur noch als Nachtrag… (https://de.wikipedia.org/wiki/Julija_Leonidowna_Latynina#Ansichten)

Ein Kommentar zum Verbot der Flagge der UdSSR an den Tagen der Befreiung vom (08.05.) und des Sieges über den (09.05.) NS-Faschismus in Berlin

Wenn die aktuelle Ukraine sich ideologisch nicht an den NS-Schergen Stepan Bandera anlehnt, dann frage ich mich doch, warum man am 8. & 9. Mai in Berlin das Zeigen der Flagge der Sowjetunion, welche uns als Siegermacht vom NS-Faschismus befreit hat, verbieten will (https://www.berlin.de/polizei/_assets/dienststellen/anlagen-dir-e/220504-direvst111-av-ehrenmale.pdf).

Dass das Russland unter Putin nicht mit der UdSSR gleichzusetzen ist, dürfte jedem mit Vernunft einleuchten. In der Roten Armee kämpften damals auch all jene Ukrainer, die sich nicht mit dem völkermörderischen Deutschen Reich gemein machen wollten. Die Fahne der Sowjetunion an den Tagen der Befreiung und des Sieges zu verbieten, ist also lediglich im Sinne der rechten Kräfte und ist ein, durch die deutsche Verwaltung ausgesprochener, Hohn gegen jene, die sich schon damals gegen einen mörderischen Krieg, an dem sich auch die OUN um Bandera begeistert beteiligte, erwehrten.

Meine Achtung gilt in diesem Zusammenhang unseren Befreiern, welche egal ob russisch, ukrainisch oder welchem Teil der UdSSR auch immer angehörend, unter deren Banner für die Menschlichkeit kämpften. Meine Abscheu gilt den Faschisten in Russland, der Ukraine, Deutschland und überall. Sie gilt auch den angeblich Linken, die im Krieg zwischen der Ukraine und Russland großteils rassistisch nationalistische Positionen beziehen.

Nie mehr Faschismus! Nie mehr Krieg!

Über geheuchelte Friedenswünsche

Seit 2015 führt eine Militärallianz unter Saudi-Arabien einen extrem blutigen Krieg gegen den Jemen. Dabei werden sie u.a. von den Vereinigten Staaten von Amerika, Frankreich & Großbritannien unterstützt und bekommen ihre Waffen auch von der BRD geliefert. Wo die jemenitische Bevölkerung nicht im Bombenhagel verreckt, verhungert sie massenhaft.

Der terroristische Krieg der Türkei unter dem Faschisten & NATO-Partner Recep Tayyip Erdoğan gegen die Kurd*innen im Norden Syriens und des Iraks sowie in der Türkei selber entbrennt regelmäßig auf’s Neue. Seit einer Woche wird die Zivilbevölkerung erneut bombardiert.

Das sind nur zwei von viel zu vielen Kriegen, die derzeit im Namen westlicher, imperialer Machtinteressen geführt werden. Warum sehe ich in den sogenannten Sozialen Medien keine Profilbilder mit jemenitischen oder kurdischen Flaggen, wenn es denn schon Nationalflaggen sein müssen? Warum fixieren sich so viele angeblich Linke auf die Ukraine? Putin ist ein Arschloch, das einen dreckigen interventionistischen Krieg führen lässt – so wie Salman ibn Abd al-Aziz & Mohammed bin Salman als Oberhäupter von Saudi-Arabien oder eben Erdoğan als Diktator der Türkei. Es gibt keinen Krieg, welcher der bessere oder schlechtere wäre. Ich mag mich genauso wenig zu den Huthi im Jemen bekennen, wie zu der politischen Führung der Ukraine. Lediglich mit Kurdistan habe ich wegen dem politischen Ansatz des Demokratischen Konföderalismus und dem Jahre dauernden Kampf gegen den IS Sympathien.

Die Begeisterung für den Kampf der Ukraine wird wohl vor allem daran liegen, dass die im Krieg direkt verwickelte imperiale Macht kein NATO-Staat und nicht mal ein Verbündeter der westlichen Militärallianz ist, sondern einer von deren mächtigsten Konkurrenten. Dazu kommt sicher ein Russenhass, den der deutsche Mainstream seit 1941 nie hat überwinden können. Es tut sicher gut, dass es nun ein Russland unter Putin ist, welches es durch seinen Krieg in der Ukraine erlaubt, sich nicht mehr ganz so schlecht für deutsche Verbrechen gegen jene »Untermenschen« zu fühlen, als welche Russ*innen noch heute und auch durch deutsche Staats- & Konzernmedien befeuert gesehen werden.

Krieg ist keine Lösung – nicht gegen die Ukraine, den Jemen, gegen die separatistischen Gebiete im Donbass, gegen Palästina und auch nicht gegen Kurdistan – einfach nirgendwo. Wer auch nur etwas Anstand hat und es mit seinen*ihren Friedenswünschen ernst meint, wer also keine deutschen Panzer nach Osten rollen sehen will, beendet einseitiges, nationalistisches Gezeter & Geschrei, bekennt sich zu dem Ruf nach ernsthaften diplomatischen Bemühungen, verurteilt Sanktionen gegen die Zivilbevölkerung und fordert: Die Waffen nieder! Sofort & überall!

abgeschrieben: Kein Krieg in der Ukraine!

In Zeiten wo alle polarisieren und viele Bauchlinke blind die Haltung der NATO übernehmen, während andere Altlinke sich von ihrem Bild von Russland als Nachfolgestaat der Sowjetunion zu stumpfen Freund-Feind-Denken verleiten lassen, hat Hände weg vom Wedding unter dem Titel »Kein Krieg in der Ukraine!« ein wirklich gutes Statement zum Krieg in der Ukraine verfasst, welches ausdifferenziert und weder vergisst, dass die NATO der Hauptaggressor ist, noch dass Putin als Angehöriger der Kapitalist*innenklasse, Unterdrücker antifaschistischer Opposition in Russland und Freund rechter Gruppierungen wie der Nachtwölfe, der AfD und natürlich der Orthodoxen Kirche der Falsche ist, um die Ukraine zu demilitarisieren, zu entnazifizieren und somit vom Joch der Maidan-Putschist*innen und faschistischen Milizen zu befreien; wobei Krieg natürlich niemals eine Lösung sein kann und immer auf dem Rücken der Arbeiter*innenklasse geführt wird, ganz egal, wer ihn begann:

Der Ukrainekonflikt macht einmal mehr deutlich: die Welt treibt erneut auf größere bewaffnete Konflikte zwischen den imperialistischen Machtblöcken hin. Die zunehmende Aggressivität der NATO ist ein Aufbäumen des sich im Niedergang befindenden US-Imperiums und seiner europäischen Verbündeten gegen eine sich abzeichnende multipolare Weltordnung. Das westliche Militärbündnis scheint offensichtlich bereit zu sein, für das geopolitische Ziel der Zurückdrängung und Eindämmung des russischen Einflusses, auch Krieg in Kauf zu nehmen.

Russland seinerseits stellt Hoheitsansprüche auf die Gebiete der ehemaligen Sowjetunion. Die russische Oligarchie mit Präsident Putin an ihrer Spitze, sieht die russischen Kapital- und Großmachtsinteressen durch die immer aggressiver betriebene Einkreisung der NATO offensichtlich als derartig bedroht an, dass nun zu drastischen und ebenfalls friedensbedrohenden Druckszenarien gegriffen wird. Aber diese Reaktion hat ein Vorspiel – und zwar das einer Jahrzehnte anhaltenden NATO-Aggression.

Nicht aus heiterem Himmel: Die NATO ist der Aggressor!

Die aktuellen Entwicklungen in der Ukraine bezeichnen das Ende eines jahrelangen politischen Prozesses der Einflussnahme von NATO-Regierungen auf die ukrainische Staatsführung. Bereits der von ultranationalistischen und faschistischen Gruppen geführte Maidan-Umsturz 2014 stand unter der Förderung westlicher Regierungen und hatte zum Ziel, die pro-russische Regierung und ihre Verbündeten aus der politischen Arena der Ukraine zu verdrängen. Flankiert wurde diese Politik damals und heute auch in der Unterstützung von offen neofaschistischen Kräften und Milizen, die in den bürgerlichen Medien zu „Oppositionellen“ oder „Aktivisten“ verklärt werden. Die mediale Erzählung kommt dabei nie ohne die Beschwörung von „Menschenrechtsaktivismus“ und anti-russischer Hetze aus, die mitunter scharfe antikommunistische, rassistische und geschichtsrevisionistische Züge trägt.

Neben der Unterordnung der ukrainischen Innenpolitik unter die Interessen des westlichen Kapitals flankiert die NATO-Politik der vergangenen Jahrzehnte geopolitisch die Zurückdrängung des russischen Einflussgebietes. Bereits seit den 1990er Jahren wird Russland militärisch immer weiter eingekreist. In regelmäßigen Abständen provoziert die NATO ihrerseits „Krieg“ mit Militärmanövern an der russischen Grenze – zuletzt mit dem Militärmanöver „Defender-Europe 21“. Die russische Reaktion erklärt sich also aus einer Jahre anhaltenden westlichen Aggression.

Trotz Alledem: Unsere Seite ist die der Arbeiter:innenklasse

Auch wenn der russische Imperialismus nicht der alleinige Aggressor im derzeitigen Konflikt ist, und die hiesige bürgerliche Presse lügt, dass sich die Balken biegen, kann das Anliegen der russischen Seite nicht unser Anliegen als klassenkämpferische, sozialistische Linke sein. Denn: Die Situation der lohnabhängigen Klasse, die der Arbeiter:innen in der Ukraine und Russlands, wird durch einen Krieg nicht besser, sondern noch schlechter werden – egal durch welche der imperialistischen Konfliktparteien das Land am Ende besetzt oder beherrscht wird. Ein Krieg oder eine Besatzung dient einzig und alleine den Interessen der herrschenden Eliten, ob nun jenen der EU oder jenen Russlands. In ihm werden nicht die Reichen und Mächtigen, sondern die Arbeiter:innenklassen der Länder verheizt werden.

Wir stehen an der Seite der Menschen gegen den imperialistischen Krieg und fordern:

  • Sofortiger Stopp der russischen Raketenangriffe, die Waffen nieder. Sofort!
  • Ein Ende der Aggression der NATO gegen Russland!
  • Einen sofortigen Rückzug aller Truppen der Großmächte!
  • Eine Auflösung der NATO und eine neue Friedensarchitektur in Europa!
  • Ein Ende der deutschen Waffenexporte!

abgeschrieben: Coronaverharmloser*innen und Esoteriker*innen in linkem Hausprojekt Kubiz

Als Mensch, welcher sich den progressiven Kräften innerhalb vom Hausprojekt Kubiz verbunden fühlt, stimmt es mich echt traurig, dass diese immer stärker durch Querdenk-Schwurbler*innen bedrängt werden, die wie auf Indymedia zu lesen ist, die Querfront mit Faschist*innen nicht scheuen.

Seit Anfang der Corona-Pandemie kommt es in fast allen linken Räumlichkeiten, und Strukturen, zu Konflikten über die Pandemie und den Maßnahmen. Solange dies auf einer solidarischen Basis geschieht ist das auch eine richtige und notwendige Auseinandersetzung.
In einigen Fällen wurde dies aber von (Ex)Linken missbraucht, um Querfront-Positionen, sowie unsolidarische und gefährliche Verschwörungsideologien zu Masken und Impfungen salonfähig zu machen.

Das ist nun offensichtlich der Fall im Umsonstladen im Kubiz e.v. (KuBiZ Trägerwerk e.V.) Ab Sommer 2020 tauchte wiederholt rechtes/rechtsoffenes Material dort auf (Staatenlos.info, Neue germanische Medizin, KDW, Boris Reitschuster etc.), in den Räumen bewegt sich mindesten eine Person, Nelli* die in entsprechenden Strukturen aktiv ist, und sich seit diesem Zeitraum an zahlreichen Schwurbleraufmärschen beteiligt. Inzwischen fühlt sie sich damit derartig sicher, das sie in einschlägigen Telegramgruppen auch Veranstaltungen im Kubiz bewirbt (!). Alleine das in einem vorgeblich linken Projekt, einer Person die offen mit Nazis anbändelt (unter dem Vorwand man müsse sich doch gegen Impfungen schützen) Raum gegeben wird, wäre schlimm genug.
Doch dies ist erst die Spitze des Eisbergs. Nellis* Position wird von den Hauptakteur*innen des U-Ladens, Stelli* und David*, gestützt. Seit Beginn der Pandemie wurde nicht nur zu keinem Zeitpunkt im Laden Maske getragen, im Gegenteil, werden Leute, teils aggressiv aufgefordert ihre Masken auszuziehen, wenn sie den Laden nutzen wollen. Das sich auf dem Gelände auch Leute bewegen, deren medizinische Prognose, bei einer Covid-Infektion katastrophal aussähe, interessiert offenbar wenig. Trauriger Endpunkt war die Mobilisierung zu einem Wintermarkt in einer Telegrammgruppe der Initiative “Eltern stehen auf” von einer Person aus dem Umfeld des Umsonst-Ladens. Antifaschistischen Recherchen zufolge, wurde bereits vor der Wintermarkmobilisierung zu zwei U-Ladenevents in der entsprechenden Telegrammgruppe der Querdenken nahen Initiative “Eltern stehen auf” mobilisiert.
Auch Projekte, die sich ganz klar während der Zeit gegen die Coronaverhamlosung eingesetzt haben wie bspw. ein antifaschistischer Jugendklub auf dem Gelände und andere emanzipative Projekte wurden von diversen Akteur*innen mehrfach als Faschisten und Staatbüttel bezeichnet bis hin zu entsprechenden Sprühereien an den Fassadenflächen des Hauses. und Angriffen.
Trotz alledem wird das Kubiz, immer noch von vielen Linken genutzt. Wir fordern eine sofortige Auseinandersetzung mit der Schwurblerpräsenz vor Ort und den Ausschluss der Akteur*innen! Es geht nicht an, dass Strukturen die jeden Montag gegen Querfront mobil machen, so etwas im eigenen Nest dulden!
(Es gibt in dem Projekt noch verieinzelte stabile Projekte. Informiert euch bei euren Genoss*innen, solidarisiert euch und trefft euch direkt in den Einzelprojekten und nicht im KuBiZ!)

*Namen geändert, die echten Namen sind der Redaktion bekannt.

Mit Tintenklecksen gegen die Querfront

»Insbesondere ein Miniblogger mit dem Namen Tintenklecks schwurbelt von einer ›besonders kruden Querfront der Querfronten‹ und verspürt idiosynkratischen ›Ekel‹.« (http://magazinredaktion.tk/corona84.php)

Jetzt bekam ich nach über zwei Monaten doch nochmal eine Mail von der »Magazin Redaktion«. Schadenfreudig wollte man mir mitteilen, dass man sich nun erlaubt habe, auch mich auf ihrer Website zu erwähnen, nachdem ich in meinem Beitrag »Querdenken – Verschwörungswahn und Rücksichtslosigkeit« ihre Mails an mich analytisch zerpflückt hatte. Und abgesehen davon, dass ich an ihrer Stelle vom »[unbedeutenden] Miniblogger« geschrieben hätte, liegen sie zumindest richtig, wenn sie feststellen, dass ich einen unüberwindlichen Ekel gegenüber jeder Kooperation mit Faschist*innen habe. In der Redaktion scheint man sich dann auch die Vorliebe chauvinistischer Kreise zu eigen gemacht zu haben, den politischen Gegner*innen verniedlichende Verdrehungen von deren Namen als Bezeichnung zu verpassen. Das ist schon okay. Ich bin lieber ein Tintenklecks, als Teil eines braunen Haufens. Eine Anschuldigung aus der Mail, ich hätte mit meinem Blogbeitrag einen Freund, der mit seinen Positionen übrigens öffentlich auftritt, denunziert, muss ich zurückweisen. Anders als die »Magazin Redaktion« sehe ich Antisemit*innen, Verschwörungswahnsinnige und Querfrontler*innen nicht als meine Freund*innen. Wer mit dem Faschismus sympathisiert kann aus antifaschistischer Perspektive politisch nur als Feind*in erachtet werden. Und wo ich gerade beim Thema Antifa bin, kann ich direkt festhalten, dass ich mit solchen Anfeindungen durch die Querfront an sich übrigens in guter Gesellschaft bin. Auf seinem Telegram-Channel fantasiert der angebliche »Demokratische Widerstand«, dass antifaschistische Gruppierungen wie die North-East Antifa [NEA], welche sich behauptungsweise um den DJU-Gewerkschafter Jörg Reichel formieren soll, als staatliche Agents Provocateurs die jüngsten Ausschreitungen von Corona-Leugner*innen in Belgien angeheizt hätten.i So wird dann die Verantwortung für die Gewalt durch die eigenen faschistischen Gewalttäter*innen auf progressive Kräfte geschoben, um diese gefühlt zu diffamieren. Weiterlesen

abgeschrieben: Weder »Covidioten« noch »Systemlinge« – Für revolutionäre Gegenmacht!

Hier teile ich einen Text von Roter Aufbau Hamburg, welcher von ihnen auf Indymedia veröffentlicht wurde, und den ich, selbst wenn ich nich absolut jede Position zu 100% genau so teile, sehr gut finde, weil er die Grenzen aufzeigt, die zwischen einer revolutionären, linken Kritik am Staat auf der einen Seite und verschwörungsgläubigen Idiot*innen von »Freie Linke«, »Querdenken« und co. auf der Anderen verläuft.

Einige Linke beteiligen sich aktuell an den Corona-Protesten von Querdenken und anderen Strukturen. Dies weckte den Wunsch, sich erneut mit dieser Bewegung zu beschäftigen und abzuwägen, welche Position Kommunist:innen zu ihr einnehmen sollten.

Die Demonstrationen aus diesem Spektrum entwickeln sich zunehmend zu gewalttätigen Protesten, woraus schnell der Eindruck entstehen mag, dass dort ein gewisser Antagonismus zu Tage tritt und somit Anknüpfungspunkte für die radikale Linke bestehen könnten.
Andere argumentieren, dass nun das »Volk« auf der Straße wäre und wir dort deshalb ebenso eine Rolle spielen sollten, wenn wir eine gesellschaftliche Relevanz erreichen wollten.
Es geht nicht darum, alle Querdenker als Nazis zu betiteln. In manchen Städten geben sich die Nazis zwar offen erkenntlich und laufen zum Beispiel in eigenen Blöcken mit. In anderen Städten wiederum nehmen sie nur als Einzelpersonen daran teil. Auch wenn sie in den allermeisten Fällen zahlenmäßig keinen bedeutenden Anteil stellen, so ist es für die Nazis schon ein Erfolg, dass ihnen ihre Teilnahme gestattet wird. Zwar spielen sie bundesweit quantitativ keine bedeutende Rolle, aber sie dienen der Bewegung als gewalttätige Speerspitze und sind auch Stichwortgeber.
Querdenken ist inhaltlich kein homogener Block, sondern speist sich aus verschiedenen Themen zusammen. Die größte inhaltliche Überschneidung wird es wohl in der Ablehnung der Impf- und Maskenpflicht geben. Dabei sind diese beiden Maßnahmen aber gerade die einzigen Mittel, um in einem absehbaren Zeitfenster aus der Pandemie herauszugelangen. Regelmäßiges Testen kann zwar die Infektionsketten aufzeigen, aber ohne eine Immunisierung der Bevölkerung, werden diese Infektionsketten auch kein Ende nehmen.
Querdenken tritt somit für die Freiheit des Individuums ein, auch wenn diese auf Kosten der Gemeinschaft geht. Das Festhalten an individueller Freiheit entspricht in dieser Lage nicht dem objektiven Interesse unserer Klasse. Dieses Verständnis von einer absoluten Freiheit widerspricht dem linken Gedanken der Solidarität. Wir haben das Interesse, nicht für das Kapital geopfert zu werden und an Corona zu sterben. Aus der Pandemie wird man aber nur durch einen anständigen harten Lockdown und Impfungen kommen.
Die Querdenken-Bewegung ist vor allem daher individualistisch und bürgerlich, weil sie dafür eintritt, die Normalität trotz möglichen Toten einzuläuten. In den meisten Städten ist deswegen auch zu beobachten, dass die Teilnehmer:innen aus dem Kleinbürgertum kommen. Die AFD ist auch nicht zufällig die parlamentarische Stimme dieser Bewegung, sondern betreibt Klientelpolitik. Sie ist es eben, die die nationalistischen Teile der Liberalen, Konservativen und die völkische Bewegung vertritt. Weiterlesen

Aufruf 2022: Dekolonisierung, Entmilitarisierung, Streik – für eine kämpferische Antwort auf jede Krise!

Aufruf zum Antifaschistisch-Internationalistischen Block auf der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration 2022

Auch 103 Jahre nach der Ermordung Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts durch rechte Freikorps im Auftrag der reaktionären SPD-Regierung gehen wir gemeinsam für sozialistische Forderungen auf die Straßen. Als Teil der radikalen Linken fordern wir das Ende aller Kriege, weltweite Dekolonisierung, den Stopp aller imperialistischen Unternehmungen und den Sturz des kapitalistischen Ausbeutersystems. Deswegen unterstützen wir klassenkämpferische Streiks und Kampagnen, den Kampf gegen staatliche Repressionen gegen Linke und Marginalisierte und die Formulierung schlagkräftiger und konsequenter Antworten auf die sich derzeit besonders in der Pandemie zeigenden großen Krise der kapitalistischen Staaten. All dies sind Themen, die schon vor 103 Jahren die Arbeiter*innen und Genoss*innen zur Novemberrevolution bewegten. Damals wie heute gilt, was Karl Liebknecht sagte: „Der Hauptfeind steht im eigenen Land!“

Dass sich etwa die reaktionäre Mehrheit der deutschen Sozialdemokratie Anfang des 20. Jahrhunderts für den Krieg und die „nationale Sache“ einspannen ließ, lag u. a. an einer rassistisch aufgeladenen Propaganda gegen das autoritäre zaristische Russland. Der imperialistische Krieg, der nur denen hilft, die an ihm verdienen, erschien im Lichte dieser Propaganda als eine progressive Tat. Doch es waren die Massen der Arbeiter*innen auf allen Seiten, die für die Interessen von Militärs, politischer Führung und Kapitalist*innen an die Front in den Tod geschickt wurden oder in der Rüstungsindustrie arbeiten und Hunger leiden mussten.

Auch heute wird wieder eine ähnliche Argumentation ins Feld geführt, wenn imperialistische Kriege mit Menschenrechten oder „Demokratieexport“ gerechtfertigt werden. Beispiele dafür sind die Bundeswehreinsätze in Afghanistan und Mali. Nach der eingestandenen Niederlage und dem militärischen Rückzug der westlichen Besatzungsarmeen vom Hindukusch sucht derzeit die NATO neue militärische Abenteuer. Damit wird die Rüstungsspirale weitergedreht und die von den USA vorgegebene Doktrin aufrechterhalten, dass die NATO-Staaten zwei Prozent ihres Haushaltes fürs Militär ausgegeben müssen. Da die Bundesrepublik – und allen voran auch nicht die neue Ampelkoalition – dies nicht infrage stellt, wird der deutsche Verteidigungshaushalt erneut stark ansteigen. Und während die Militärausgaben wachsen, wird die Kriegstreiberei medial unterstützt. Nun müssen schon Geflüchtete dafür herhalten, um schwer bewaffnete Soldaten an den EU-Außengrenzen zu stationieren. So schwadronieren beispielsweise die EU und NATO über eine hybride Kriegsführung von Belarus. Offensichtlich will die deutsche Regierung als Führungsmacht in Europa einen neuen Kalten Krieg vom Zaun brechen. Sie nimmt dabei in Kauf, dass Belarus durch die Drohgebärden und jüngsten NATO-Manöver an den Grenzen Russlands seine vor 20 Jahren stillgelegten Atomarsenale wieder aktiviert. Es war vorhersehbar, dass die herrschende Oligarchie in Belarus nach den Sanktionen der EU, darunter u. a. ein Lebensmittelimportverbot, die Geflüchteten Richtung Westen ziehen lässt. Dabei darf nicht vergessen werden, vor allem die imperialistische Politik von EU und NATO sowie die Kriegseinsätze in Afghanistan, Mali und Syrien sorgten dafür, dass Menschen zur Migration nach Westeuropa gezwungen werden. Außerdem werden – meist ausgehend von Deutschland – EU-Sanktionen initiiert, um den Wiederaufbau von zerstörten Territorien beispielsweise in Syrien zu verhindern.

Eine solche Außenpolitik, wie wir sie auch seit Jahrzehnten aus den USA gegenüber Lateinamerika kennen, zeigt, dass die Welt noch immer in kolonialer Manier von Großmächten aufgeteilt und verwaltet werden soll. So währen die Kontraaktivitäten gegen Kuba samt Terror, Wirtschaftskrieg und Fake News nun schon mehr als 60 Jahre. Doch wird dieser imperialistischen Politik weltweit auch Widerstand entgegengesetzt. In Palästina, Kurdistan, Westsahara, Sudan, Kaschmir, Eelam Tamil, Chiapas, Kolumbien, Chile, den Philippinen und an unzähligen anderen Orten bieten progressive und revolutionäre Aktivist*innen der kapitalistischen Kriegsmaschinerie die Stirn. Dieser Widerstand wird auch in Deutschland, im Herzen der imperialistischen Bestie, von mutigen Arbeiter*innen und Marginalisierten geführt.

Wir sind uns sicher, dass Rosa Luxemburg auch heute an der Seite der zahlreichen streikenden Arbeiter*innen stehen würde. Denn sie war eine Befürworterin des politischen (General-)Streiks als revolutionäres Kampfmittel. Eindrucksvoll bewiesen die Arbeiter*innen des Lieferservice Gorillas, welche Schlagkraft ihr wilder Streik entfalten konnte – trotz des in Deutschland herrschenden und vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) abgesegneten Verbots eines solchen. Denn hierzulande wird eine Sozialpartnerschaft von Arbeiter*innen und Kapitalist*innen vorgegeben, die im Gegensatz zum Gedanken des politischen Streiks und der Selbstbestimmung durch Arbeiter*innenräte steht. Streiks sind nur in einem engen rechtlichen Rahmen und mit dem Ziel erlaubt, Tarifverträge abzuschließen. Es ist wenig überraschend, dass Streiks heftig angegriffen werden, besonders wenn sie das öffentliche Leben betreffen. Vor allem die Corona-Krise wurde für den Versuch genutzt, das Streikrecht auszuhebeln. Das betraf zuletzt etwa den Streik der Gewerkschaft der Lokführer*innen (GdL). So versuchte der Vorstand der Deutschen Bahn im September, den angekündigten GdL-Streik mit eigenwilliger Auslegung von Corona-Notstandsverordnungen juristisch zu untersagen.

Das ist zynisch, denn ein Großteil der Schutzmaßnahmen läuft darauf hinaus, die kapitalistische Wirtschaft am Laufen zu halten und Kontaktbeschränkungen allein ins Private zu verlagern. Kurz gesagt: Die Arbeiter*innen sollten sich weder treffen noch organisieren, sollen sich aber in überfüllte S-Bahnen zur Lohnarbeit quetschen. Dem konnte sich indes die GdL erfolgreich in den Weg stellen. Auch die Streiks bei den Vivantes-Kliniken in Berlin haben gezeigt, wie jene sich erfolgreich organisieren und ihre Forderungen teilweise durchsetzen konnten, die die Lasten der Corona-Krise am eigenen Leib durch völlige Überarbeitung in einem privatisierten und kaputt gesparten Gesundheitssystem zu tragen haben. Selbst die Angriffe mit der moralischen Behauptungen, die Beschäftigten würden ihre Patient*innen im Stich lassen, konnten daran nichts ändern. Doch sind es die Kürzungen und die schlechte Bezahlung, die zu einem Mangel an Pflegekräften und somit zu schlechter Betreuung führen.

Die Coronapandemie offenbart wie kaum ein anderes Ereignis in jüngster Vergangenheit die tiefe Krise des kapitalistischen Systems. Trotzdem schafften es linke Gruppen kaum, über die Solidarisierung mit einzelnen Kämpfen hinaus konkrete Antworten zu finden und gleichzeitig den Spagat zwischen notwendigen Schutzmaßnahmen und einer Positionierung gegen einen immer autoritärer werdenden Nationalstaat zu schaffen. Diese Leerstelle wurde stattdessen von reaktionären Kräften gefüllt. Weil diese aber keine antikapitalistische Antwort formulieren, sondern sich in einem zur neoliberalen Ideologie passenden Individualismus verlieren, benennen sie nie die eigentliche Ursache der Krise. Vielmehr bleibt es bei einem diffusen „gegen die da oben“. Diese Position ist für faschistische Kräfte anschlussfähig und wird von diesen auch dankend aufgenommen.

Die Konsequenz daraus war beim sogenannten Sturm auf den Reichstag oder bei anderen Angriffen von Faschisten und Impfgegner*innen zu sehen, etwa im Oktober in Rom, wo ein Gewerkschaftshaus verwüstet wurde. Während derartige faschistische Angriffe von den Nationalstaaten mit Milde sanktioniert werden, gehen Repressionsbehörden und Geheimdienste mit äußerster Härte gegen antifaschistische Gruppen vor, um uns mit 129er Verfahren von Gegenprotest und -perspektive abzuhalten. Die bundesweite Mobilisierung von Antifaschist*innen und internationalistisch Organisierte zum Auftakt des Prozesses gegen Lina E. und andere Angeklagte zeigt aber auch, dass in unserer kämpferischen Vereinigung stets das Potenzial des Aufbaus einer linken Gegenkraft liegt.

Gegen den Versuch einer antisemitisch-verschwörungsgläubigen Querfront einerseits und gegen das widerspruchslose Einknicken in die kapitalistische Krisenverwaltung auf Regierungslinie andererseits muss eine selbstbewusste linke Kritik formuliert werden, die mit praktischem Antifaschismus Hand in Hand geht. Während der Staat Konzerne in Milliardenhöhe subventionierte, mussten Arbeiter*innen auf einen Teil ihres Gehalts verzichten oder verloren gleich ganz ihr Einkommen. Und auch global sehen wir diese Art der Umverteilung von unten nach oben, beispielsweise durch die ungleiche Verteilung der Corona-Impfstoffe oder dem Festhalten an den Patenten hierfür.

Die jüngsten Erfolge kollektiver sozialer Kämpfe wie die massenhafte Mobilisierung der Kampagne „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ oder der Black-Lives-Matter-Bewegung müssen wir als Anknüpfungspunkte nutzen, um radikale sozialistische Forderungen aufzustellen.

Kurz vor ihrem Tod formulierte Rosa Luxemburg: „Eure ‚Ordnung‘ ist auf Sand gebaut. Die Revolution wird sich morgen schon ‚rasselnd wieder in die Höh‘ richten‘ und zu eurem Schrecken mit Posaunenklang verkünden: ich war, ich bin, ich werde sein!“ Diese Worte haben weiterhin Gültigkeit. Es gilt, sie mit Leben und Taten zu füllen.

Die radikale Linke muss eine revolutionäre Antwort finden, um gegen die Bewältigung der Pandemie auf dem Rücken der Arbeiter*innen und Marginalisierten zu kämpfen.

Heraus zum antifaschistisch-internationistischen Block auf der LL-Demo am 9. Januar 2022!
Für eine kämpferische Antwort auf jede Krise!

Sonntag, 09.01.2022 | 10:00 Uhr | U-Bahnhof Frankfurter Tor (Friedrichshain)

»Fight & Remember!«-Bündnis 2022 (https://lldemo.fightandremember.org/2021/12/02/ll-demo-2022-aufruf-zum-antifaschistisch-internationalistischen-block/)

Querdenken – Verschwörungswahn und Rücksichtslosigkeit

Das Thema der »Querdenker« lässt mich nicht los. Es saugt zur Zeit sogar ziemlich viel Kraft. Erst kürzlich entdeckte ich, dass nach Max Liebersi auch Bert Kartesas, mit dem ich früher ein paar mal auf der gleichen Bühne standii, in das Lager der Querfrontler*innen und Verschwörungsgläubigen gewechselt ist. Das macht für mich wieder eine Distanzierung nötig, da ich mit dem widerlichen Antisemitismus, der auf deren Veranstaltungen propagiert wird, einfach in keiner Weise in Verbindung stehen will. So trat Bert schon am 04.11.2020 bei einer Veranstaltung von »Querdenken Berlin« mit Dietmar Lucas von »dieBasis«, Anselm Lenz und Hendrik Sodenkamp auf dem Berliner Alexanderplatz auf.iii Lenz äußerte dabei über die Tech-Unternehmen aus dem Silicon Valley den Satz »Diese Leute sind das Unglück«iv und spielte damit wohl direkt und in antisemitischer Manie auf einen 1879 veröffentlichten Aufsatz von Heinrich von Treitschke an, in welchem dieser behauptet »Die Juden sind unser Unglück«, was später zum Schlagwort des nationalsozialistischen Hetzblattes »Der Stürmer« wurde. Immer wieder trat Bert in solchem Rahmen aufv und lief bei entsprechenden Umzügen mitvi. Zu dem antisemitischen Geschmiere in »Der Stürmer« bleibt noch zu erwähnen, dass nicht nur dessen Herausgeber Julius Streicher Impfungen als Form der »Rassenschande« durch »jüdische Ärzte« diffamierte. Generell war der große Anteil von anthroposophischen Anhänger*innen der NSDAP wie heutige »Querdenker« der Überzeugung, dass »Impfstoffe eine Erfindung jüdischer Pharmakonzerne« seien, um das »deutsche Volk« durch die »Veränderung der Gene« zu zerstören. Folglich wurde die Impfpflicht gegen Pocken schon zu Beginn der NS-Diktatur aufgehoben.vii Über den faschistoiden Background der anthroposophischen Partei »dieBasis« äußerte ich mich beiläufig bereits in meinem letzten Artikel zu »Eine[r] besonders krude[n] Querfront der Querfronten«. Und da sind wir beim nächsten Punkt. Kaum äußert man sich öffentlich über die Anhänger*innen von »Querdenken«, wird man mit deren Müll zugekippt, der offensichtlich einem gigantischen Drang zur Selbstdarstellung zu entspringen scheint. So erhielt ich Mails von Leuten, die offensichtlich aus dem Umfeld des antideutschen »Laidak« in Neukölln zu kommen scheinen, in welchen ich dann z.B. mit einem Artikel genervt wurde, in dem Antifaschist*innen, die sich gegen Querfrontbestrebungen einsetzen, als »Miniwächter der Ordnung« und damit quasi staatlich gesteuert dargestellt werden. Leute, die jede Positionierung für Tests, Mund-Nasen-Masken und Impfungen als faschistisch niederbrüllen, werfen einem dann vor, durch eine Mini-Recherche »eine offene gesellschaftliche Debatte zu diesem Thema unmöglich zu machen« und behaupten, dass es illegitim sei, aus verwendeter NS-Sprache durch Querdenken-Akteure wie Lenz oder der selbst so genannten »Freien Linken« auf deren Nähe zu entsprechender rechter Ideologie zu folgern. Dies sei, so der dreiste Ansatz der Verfasser der Mail, genauso, als wenn man aus dem Künstlernamen Tintenwolf schließen würde, dass ich ein »stalinoid-turkofaschistischer Querfrontler« wäre, da sich faschistische Gruppierungen wie die »Grauen Wölfe« ja immer wieder auf Wölfe beziehen würden und Stalin seine Todesurteile mit Tinte unterzeichnet habe. Das ich mich als begeisterter Freund von Wölfen über mein Gedicht »was wölfe wirklich gefährlich macht« bereits explizit gegen die Vereinnahmung von Wölfen durch Faschist*innen geäußert habe und die Tinte auf das Schreiben von Gedichten anspielt, ist offensichtlich die ferner liegende Begründung. Alleine schon der Ansatz harte antisemitische Parolen durch solch wirre Wortspielereien zu verharmlosen, ist extrem anti-dialektisch und entbehrt jeder materialistischen Begründung. Auf solchen Wahnwitz habe ich keinen Bock.

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