Tag Archiv für lebensräume

mieterhöhung

guten tag verehrte mieter
und ihr mieterinnen auch,
wir erhöhen ihre miete,
denn das ist bei uns so brauch.

doch bevor sie nun empört sind,
dass ihr wohnraum uns gehört…
nun, das ist kapitalismus,
freiheit, die sie sonst nicht stört.

also uns’re freiheit freilich,
nicht die ihre oder so.
für den markt und die verwertung
lohnt sie, sei’n sie drüber froh.

 

Creative Commons CC BY-NC-ND by Meas Wolfstatze
(geschrieben am 19.10.2017,
aus der »Geschichte von Alex und Sascha«)

Sechs Thesen zur Bewegung

Während meines Aufenthalts auf Kuba im März diesen Jahres saß ich am 12.03.2017 abends mit einem Genossen der Interbrigadas zusammen. Im Laufe unseres Gesprächs kristallisierten sich sechs Thesen dazu heraus, wie eine linke Bewegung funktionieren könnte, die ich später in meinem Tagebuch ausformulierte. Ich habe nun beschlossen, diese Gedanken zu teilen, um ihnen eine Chance zu geben, gelesen und weiter durchdacht zu werden:

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Solidarität mit Andrej Holm

Vom Interbrigadas e.V. haben wir heute folgende Solidaritätserklärung für Andrej Holm und die Studis rund um die Fachschaft Sozialwissenschaften an der HU Berlin veröffentlicht:

Solidaritätserklärung der Interbrigadas

Seit Jahren arbeiten wir vom Interbrigadas e.V. im Berliner Stadtteil Wedding, wo wir uns auch abseits unserer politischen Arbeit aufhalten. Seit einiger Zeit beobachten wir mit Sorge die Prozesse der Gentrifizierung in Berlin, die nun auch den Wedding immer stärker bedrohen. Entsprechend hat es uns gefreut, als Andrej Holm, den wir durch Kooperationen für Vorträge beim Helle Panke e.V. und im Rahmen von Kotti & Co auch persönlich kennen lernten, zum Staatssekretär für Wohnen ernannt wurde. Die Entscheidungen zu seiner Entlassung aus dieser Position, wie auch als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Humboldt-Universität zu Berlin halten wir für rein politische. Uns ist bewusst, dass seine Haltung gegen die Vermarktung von Wohnraum vielen Investor*innen ein Dorn im Auge ist und dass sein umstrittenes Ausbildungsverhältnis beim Ministerium für Staatssicherheit vom September 1989 bis zum Januar 1990 seinen Gegner*innen ein gefundenes Fressen bietet. Seine Entlassung aus beiden Ämtern war keine so eindeutige Notwendigkeit, wie sie nun von Seiten des Berliner Senats und vom Präsidium der Humboldt-Universität behauptet wird. Weiterlesen

Hausprojekt Wilder Vogel

Nun ist es soweit. Ein wilder Vogel ist geschlüpft und bereitet sich langsam aber sicher darauf vor, seine Schwingen auszubreiten und in die Welt zu fliegen…

Wie ich vor ca. einem Jahr – am 29.09.2015 im Rahmen eines Beitrags zur Gentrifizierung in jenem Viertel, in dem ich wohne, geschrieben habe, bin ich mit einigen anderen losgegangen, um den Weg zu einem Hausprojekt zu beschreiten. Wie schon damals erkannt, ist dies natürlich ein langer und oft anstrengender Weg, aber es ist auch schön, mit lieben Menschen in einem solchen Projekt/Prozess zusammen zu wachsen, und auch die politische Basis, die daraus entstehen kann, halte ich für echt wichtig. Einer der Punkte, die für mich besondere Bedeutung haben, ist der Wunsch, als Hausprojekt – eher in den Randbezirken der Stadt, dort, wohin der Großteil der prekarisierten Lohnabhängigen verdrängt wurde und weiter verdrängt wird – auch eine Außenwirkung abseits von linksautonomer Szene zu entfalten. Auch das wird nicht einfach werden. Aber zwischen den Yuppie-Häusern im F’Hain sehe ich extrem wenig Perspektiven, die Menschen zu erreichen, die wir mit unseren Ideen und Kämpfen erreichen müssen. Ich fühle mich als Kind der Rigaer Str. und der dortigen linksautonomen Gegenkultur und glaube dennoch, dass wir unseren Weg aus der Szene heraus und hinein in die Massen tragen müssen, wenn wir etwas erreichen wollen. Ein Punkt, der mir an einem entstehenden Selbstverständnis für unsere Gruppe zum Beispiel wichtig ist, ist der, dass wir uns zwar gegen Kapitalismus, Dominanz, autoritäre/hierarchische Strukturen, Rassismus, Sexismus, Antisemitismus und andere Formen von Diskriminierung positionieren, dem jedoch – abgesehen von einer strikten Ablehnung von Neonazis und Faschist*innen sowie gegenüber jeder Art von Ausbeutung und Repression – nicht durch Ausgrenzung sondern durch Debatten und ein konsequentes Vorleben begegnen wollen. So, wie die Menschen, die wir erreichen wollen, großteils sicher voll von Vorurteilen, sexistischen Klischees und dem ganzen Mist sind, steckt das alles auch zumindest ein wenig in uns, sodass es anmaßend wäre, wenn wir sie bei der ersten bescheuerten Bemerkung vor die Tür setzen. Eine Chance, sie zu erreichen, würden wir somit ebenfalls zuschlagen. Damit umzugehen ist und wird sicher auch für uns nicht leicht und doch gilt es genau diese Menschen zu erreichen, wenn wir die Welt verändern wollen.

Ein weiterer Aspekt ist und bleibt natürlich der Wunsch, sich aus der Abhängigkeit von steigenden Mietpreisen zu befreien und den Kopf für sinnvolle politische Projekte frei zu bekommen. Wenn Wohnraum immer weiter privatisiert und einer kapitalistischen Verwertung wird, sehe ich es als notwendig, dem entgegenzuwirken. Auch dies ist eine Funktion solcher Hausprojekte und der Zusammenarbeit mit dem Mietshäuser Syndikat. Ein Verein unter dem Namen »Hausprojekt Wilder Vogel« ist nun gegründet und ich bin gespannt, was als nächstes kommt. Künftig wird es unter der gleichnamigen Kategorie auf diesem Blog auch weitere Beiträge zur Entwicklung des Hausprojekts geben. Der Kampf geht weiter…

abgeschrieben: Schlechte Recherche oder dreiste Lügen – die Medien zur Räumung der Kadterschmiede und weiterer Räumlichkeiten in der Rigaer94

von https://wildvogelclan.wordpress.com/2016/06/23/rigaer94-medienstimmen/

An einer Wand im Berliner Friedrichshain steht ein kleiner Reim geschrieben. Er lautet: »Wer Fernseh’n schaut und das noch glaubt, der wurde des Verstand’s beraubt.« Tatsächlich sind die Medien mal wieder dabei, sich die Mäuler zu zerreißen. Ob es sich bei ihren Berichterstattungen zu den gestrigen Vorgängen in der Rigaer94 um schlechte Recherche oder dreiste Lügen handelt, ist schwer zu beantworten aber auch nicht so wichtig. Tenor ist: Es sollten Bauarbeiten wegen mangelnden Brandschutzes vor den Bewohner*innen geschützt und nicht bewohnte Fläche als Wohnraum für Flüchtlinge geräumt werden. Dabei wurde am Rande noch eine Pistole gefunden. Ein eindeutiger Verstoß gegen das Waffengesetz?? Mitnichten! Was die Medien vielfach verschweigen, ist, dass es sich gar nicht um eine echte Pistole sondern um eine Schreckschusspistole handelt. Der Erwerb, Besitz und Transport eben solcher ist ab dem 18. Lebensjahr erlaubt und stellt keinen Verstoß gegen das Waffengesetz dar. Kann es also seien, dass für Menschen, die in der Rigaer Straße leben, andere Gesetze gelten? Was bedeutet dann noch das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit? Weiterlesen

PROJEKT A – Eine Reise zu anarchistischen* Projekten in Europa

Ein Film, den ich heute gesehen habe und unbedingt weiter empfehlen möchte: »PROJEKT A – Eine Reise zu anarchistischen* Projekten in Europa«

Für einen Internationalen Tag gegen Polizei, Staatsgewalt & Herrschaft

von https://againstpolice.blackblogs.org/international-day-inert-de/

Weltweit nimmt die Repression gegen linke und progressive Kräfte zu. Egal wohin der Blick auch schweift, sind libertärsozialistische (anarchistische) und autoritärsozialistische Kräfte in Verteidigungshaltungen gefangen.

  • In der Türkei morden staatliche Truppen unter Erdoğans AKP Kurd*innen und linke Oppositionelle.
  • Statt eine Suche nach Frieden zu betreiben, drehen sich Hamas und israelische Hardliner in einer Spirale der Gewalt, die alle Bemühungen um ein gerechtes Miteinander zerreibt.
  • In Syrien und Irak mordet Daesch – auch als »Islamischer Staat« (IS) bekannt – und dient den Imperialist*innen in den USA, Europa und Russland, sowie verschiedenen Regionalmächten nicht nur zum Führen geostrategischer Kriege, sondern auch um Überwachung und Repression im eigenen Land auszubauen.
  • Eine neoliberale aber auch kriegerische Unterwerfung Afrikas in Form eines neuen Kolonialismus wird seit Jahren voran getrieben.
  • Die Ukraine ist in einen blutigen Bürgerkrieg versunken, in dem Antifaschist*innen von faschistischen, staatsnahen Paramilitärs bedroht und gejagt werden. Ein wirkliches Interesse am Ende des Stellvertreterkrieges ist weder auf »westlicher« noch auf russischer Seite zu erkennen.
  • In Abya Yala – wie der Mittel- & Südamerikanische Kontinent von indigenen Aktivist*innen genannt wird – existiert zwar eine lange Tradition revolutionärer Kämpfe, doch auch dort steht derzeit ein von us-amerikanischen Interessen gesteuerter Rollback an.
  • In der Volksrepublik China wird der Begriff des Kommunismus von einer machtgeilen und korrupten Funktionärselite missbraucht, um zu verschleiern, dass sie längst im profitorientierten und gnadenlosen System des Kapitalismus angekommen ist.
  • Noch immer ermorden und demütigen in den USA, Europa und anderswo rassistische Cops ungestraft »People of Color«. Ein homogenes Bild einer »weißen« Gesellschaft scheint vielfach ganz normal.
  • Europa schottet sich mit Polizei und Armee gegen jene Menschen ab, die vor Krieg und Ausbeutung fliehen. Rassist*innen und Neonazis bleiben unbehelligt, während die Staatsmacht fleißig damit beschäftigt ist, linke und progressive Strukturen zu drangsalieren und zu zerschlagen.

Handlanger*innen und Mittäter*innen sind in allen diesen Fällen Polizei und staatliche Strukturen und Paramilitärs, die das Gewaltmonopol der Herrschenden mit aller Willkür und Brutalität durchsetzen.

Dagegen gilt es sich zur Wehr zu setzen. Und da die Zusammenhänge von Herrschaft, Repression und Kapital die Grenzen von Nationen global übergreifen, kann auch ein Widerstand gegen diese nur international funktionieren. Eine Überwindung von Staaten, Grenzen und einem System von Ausbeutung und Gewalt zugunsten einer Welt der Solidarität muss von uns allen getragen werden. One struggle, one fight!

Die Idee ist es, einen Internationalen Tag gegen Polizei, Staatsgewalt und Herrschaft am 13. Dezember 2016 zu organisieren, um ein gemeinsames Zeichen der Solidarität miteinander und des Kampfes gegen die Willkür der Herrschenden zu setzen. Hierfür können wir uns vernetzen oder uns auch einfach symbolisch aufeinander beziehen. In diesem Rahmen sollten sich zunächst lokale Gruppen finden, welche dann eine globale Vernetzung vornehmen können. Auch für bestehende international agierende Strukturen ist hier Platz. In Berlin, wo dieser inertiale Text gerade entsteht, soll es am entsprechenden Tag z.B. eine kraftvolle Demo sowie ein oder mehrere fette Konzerte geben.

Nicht alle Mechanismen der Unterdrückung lassen sich durch die Überwindung des Kapitalismus aufheben, aber keiner davon wird sich in dessen Rahmen auflösen lassen. Deshalb: Setzen wir der Vereinzelung in subkulturellen Szenen und starren Fixierungen auf einzelne Widersprüche ein Ende! Zeigen wir, dass wir viele sind! Seien wir eine Bewegung, die die Maßnahmen der Repression nicht fürchtet!

Hoch die antinationale Solidarität!
Hoch die internationale Solidarität!

https://againstpolice.blackblogs.org/cat/de/

abgeschrieben: Demo am 6.02: Rebellische Strukturen verteidigen, solidarische Kieze schaffen!

von https://linksunten.indymedia.org/de/node/164311

Berlin-Friedrichshain im Jahr 2015: Seit November ist es amtlich: der Friedrichshainer Nordkiez ist ein Gefahrengebiet. Die Berliner Autoritäten in Politik und Polizei müssen nach Jahren des unermüdlichen Kampfes endlich ihre Bemühungen aufgeben, die Verhältnisse schön zu reden. Während sie im geförderten Sanierungsgebiet über Jahre erfolgreich versuchten, Investor*innen mit fetten Gewinnversprechen anzulocken, müssen sie nun zugeben, dass die Menschen, die im Nordkiez leben, erbittert Widerstand leisten. Die Konsequenz für die Berliner Politik: Der Kiez wird zum Gefahrengebiet erklärt. Seitdem finden wahllose Personenkontrollen statt, die jederzeit alle treffen können. Den vorläufigen Höhepunkt stellte bisher der Abend des 28.11.15 dar, in der in einer massenhaften Kontrolle 91 Personen kontrolliert, schikaniert, geschlagen und mehrere Personen verhaftet wurden.

Liebig 14: Never Rest in Peace!

Rückblick: Berlin-Friedrichshain im Februar 2011: Am 02.02. räumte eine Armada von über 2500 Bullen aus dem gesamten Bundesgebiet das Wohn- und Kulturprojekt Liebig 14. 25 Menschen wurden auf die Straße gesetzt und erneut ein Raum des solidarischen Zusammenlebens und des kollektiven Widerstandes zerstört. Die internationalen Proteste gegen die Räumung des 1990 besetzten Projektes und die damit verbundenen direkten Aktionen zeigten, wie wichtig den Menschen ihr Raum und die damit verbundene Utopie eines herrschaftsfreien Lebens waren und sind, denn vergessen ist die Liebig 14 bis heute nicht!

Konnte die Räumung der Liebig 14 zwar nicht verhindert werden, so steht sie dennoch exemplarisch für den vielfältigen Widerstand gegen die Stadtentwicklung in Berlin. Eben diese Stadtentwicklung, die auch den Friedrichshainer Nordkiez angreift und zu einem weiteren Abklatsch der hippen Simon-Dach-Straße verkommen lassen will. Es zeigt sich die Fratze der Gentrifizierung bereits spürbar und es vergeht kein Tag ohne Luxussanierung, Aufwertung und der damit verbundenen systematischen Vertreibung von allen, die nicht ins hippe, reiche und neue Berlin passen und / oder nicht passen wollen. Hinzu kommen staatliche Massnahmen wie die Ausrufung bestimmter Stadtteile zu Gefahrengebieten, die auch als Ausdruck der Angst der Herrschenden vor Kontrollverlust zu verstehen sind.

Mediale Hetze und Extremismustheorien

Über Jahre hinweg wird ein komplettes Viertel unter Generalverdacht gestellt. Würde man der Berichterstattung von RBB, BZ und Tagesspiegel Glauben schenken, so entstände ein Bild von einem Viertel, in dem Mord und Totschlag an der Tagesordnung wären. Selbstdarsteller wie der SPD Innenpolitiker Tom Schreiber sind die treibenden Kräfte hinter dieser medialen Schmutzkampagne gegen alles, was den Extremist*innen der gesellschaftlichen Mitte nicht passt. Diese gesellschaftliche Mitte, die unter anderem zu den Taten des Nationalsozialistischen Untergrunds schweigt und aus jeder brennenden Mülltonne einen Akt des Terrors macht. So wird die Rigaerstraße mal eben mit National Befreiten Zonen verglichen und der legitime Widerstand gegen Luxussanierungen und systematische Vetreibung mit dem faschistisch motivierten Brandanschlag auf die bezugsfertige Flüchtlingsunterkunft in Tröglitz auf eine Stufe gestellt. Die Systematik dahinter: jeder Funke progressiven Widerstands, der sich gegen die herrschende Doktrin wendet, wird mit dem Treiben neonazistischer Mörderbanden gleichgesetzt. Was unter dem Strich dabei rauskommt: Alles Terror!

The Show must go on!

Für Menschen wie Frank Henkel, Tom Schreiber und Gunnar Schupelius ist der Nordkiez ein Ort welcher komplett befriedet bzw. ein Problem, was vollkommen beseitig werden soll. Für uns als Menschen, die hier leben, wohnen und arbeiten ist der Nordkiez vor allem eins: Ein widerständiger Ort mit einer langen Geschichte und den verschiedensten Lebensentwürfen, die auf Kollektivität und Solidarität basieren. Genau diese Lebensentwürfe gilt es zu verteidigen, denn das Leben, was wir hier im umkämpften Nordkiez führen ist (auch) Ausdruck unserer Leidenschaft zur Freiheit und der Versuch eines schöneren Lebens entgegegen dem des kapitalistischen Normalvollzugs. Daran wird weder die andauernde Hetzkampagne des neuen wanna-be Innensenators Tom Schreiber, noch das ausgerufene Gefahrengebiet und der damit verbundene Bullenterror etwas ändern!

Wie wir uns die Demo vorstellen: Wir wollen am 6.2. mit einer kraftvollen, lautstarken und entschlossenen Demo auf die Straße gehen, aber auch Anknüpfungspunkte für Menschen bieten, die sich nicht der »Szene« zuordnen. Wir wollen nicht dieselben Fehler machen, die in den letzten Jahren bei Berliner Demos gemacht wurden. Damit meinen wir, dass es aus unserer Sicht wenig Sinn macht, einen verbalradikalen Aufruf nach dem anderen zu veröffentlichen und somit Sachen suggeriert werden, die real nicht umsetzbar sind. Dennoch wissen wir um den politischen Kompromiss , den wir mit einer angemeldeten Demo eingehen, der uns alles andere als leicht fiel. Aber auch wir müssen uns an den Situationen und Szenarien orientieren, die umsetzbar sind.

Die politischen Projekte des Friedrichshainer Nordkiezes rufen all diejenigen zur Solidarität auf, die den Nordkiez bunt, wild, laut, unbequem und widerständig erhalten wollen! Zusammen mit euch wollen wir in Zeiten der Aufwertung und Verdrängung für solidarische Kieze demonstrieren. Wir wollen die vielfältigen Kämpfe in Berlin, die um jeden Zentimeter geführt werden, als einen gemeinsamen Kampf verstehen. Sei es die Friedel 54, die gerade um ihren Kiezladen kämpft, die Liebig 34, deren Verträge Ende 2018 auslaufen, die Rigaer 94 , die sich mit einen neuen »Eigentümer« auseinandersetzen muss, der Köpi Wagenlatz, der erneut versteigert, – oder das M99, das nach fast 30 Jahren dicht gemacht werden soll: Wir Bleiben Alle!

16:00 Uhr Auftaktkundgebung vor dem Wagenplatz Rummelplatz ( Gürtelstr. 26 )

17:00 Uhr ( pünktlich !!! ) Demo!

abgeschrieben: Wider dem Unrechtsstaat

von https://wildvogelclan.wordpress.com/2016/01/14/wider-dem-unrechtsstaat/

»Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.«
(Bertolt Brecht)

Am Montag dem 11.01.2016 wütete eine marodierende Horde Pegida-Nazis durch den Leipziger Stadtteil Connewitz.1 Am gestrigen Mittwoch, dem 13.01.2016 terrorisierte ein ähnlicher Mob, diesmal uniformiert und mit dem Label Polizei versehen, den Kiez um die Rigaer Straße im Berliner Friedrichshain.2 Weiterlesen

Aufruf zur Kampagne »Support Rojava«

von http://www.support-rojava.org/aufruf-zur-kampagne/

Seit drei Jahren wird in Rojava (Nordsyrien) ein alternatives fortschrittliches Gesellschaftsmodell aufgebaut: Demokratische Selbstverwaltung in Räten, der Kampf gegen patriarchale Strukturen und der Aufbau von wirtschaftlichen Kooperativen, sind wesentliche Elemente in dem von mehrheitlich von KurdInnen bewohnten Rojava. Als es den dortigen Verteidigungskräften YPG und YPJ diesen Sommer gelang, die an die Türkei grenzende Stadt Tal Abyad vom »Islamischen Staat« (IS) zu befreien, wurde dieser dadurch von einer seiner wichtigsten Nachschublinien aus der Türkei abgeschnitten und zum ersten Mal ein größeres zusammenhängendes Selbstverwaltungsgebiet geschaffen.

Nicht nur der IS, sondern auch die Türkei sowie ihre westlichen und arabischen Verbündeten bedrohen den emanzipatorischen Aufbauprozess in Rojava. Sie hofieren islamistische Milizen in Syrien, ließen Dschihadisten ungehindert die Grenze passieren und unterstützten sie logistisch. Mit Billigung der deutschen Regierung und NATO will die Türkei eine »Pufferzone« auf syrischem Gebiet schaffen – kontrolliert von türkeifreundlichen Milizen. Dieser Puffer soll direkt zwischen den kurdischen Selbstverwaltungsgebieten liegen und damit ihre Vereinigung verhindern und die Bewegung in Rojava schwächen. Unterstützung hierfür sowie für ihr Vorgehen gegen die PKK erhoffen sie sich von den westlichen Ländern.

Das alternative Gesellschaftsprojekt in Rojava benötigt dringend internationale Solidarität. Es gibt vielfältige Möglichkeiten diese zu zeigen:
InternationalistInnen helfen beim Aufbau eines Krankenhauses in Kobanĕ, andere sammeln Geld für eine Feuerwehr oder funktionierende Stromversorgung und wieder andere haben sich den KommunistInnen des Internationalen Freiheitsbataillons angeschlossen.

Die Kampagne »Support Rojava« will über diese Aktivitäten Öffentlichkeit schaffen und die Rolle der BRD und ihrer NATO-Verbündeter im dortigen Konflikt beleuchten. Rojava zeigt, dass es Alternativen zu Krieg, Besatzung, Unterdrückung und religiösen Fundamentalismus gibt für die es sich lohnt zu kämpfen und die unsere Solidarität benötigen!

Beteiligt euch an den Aktivitäten von »Support Rojava«!