Archiv für Politisches

Gewerkschaftskampf im Plastikmeer von Almería – Interbrigadas meets FAU

Am 16.06.2017 findet ab 19:00 Uhr im Gewerkschaftslokal der FAU Berlin (Grüntaler Straße 24, Berlin 13357) eine Infoveranstaltung der Interbrigadas zu unserer Unterstützung der Gewerkschaftskämpfe im andalusischen Almería statt. Kommt vorbei...

Im Plastikmeer von Almería schuften circa 80.000 Migrant*innen unter unmenschlichen Bedinungen für unser billiges Gemüse. Gewerkschafter*innen der SOC-SAT setzen sich für die Rechte der migrantischen Arbeiter*innen ein. Der Interbrigadas e.V. unterstützt den Kampf der Gewerkschaft. Weiterlesen

Bericht der Interbrigadas zur Brigade Berta Cáceres

Während ich im März für die Interbrigadas zu einer Erkundung auf Kuba im dortigen Kulturprojekt »Ventana al Valle« war, wirkten Genoss*innen von mir an der Seite der Landarbeiter*innengewerkschaft SOC-SAT Almeriá im südspanischen Andalusien. Hier findet ihr die Texte der Solibrigade: (die Überschriften sind Links auf die bebilderten Originalartikel)

Inhalt

Die Brigade Berta Cáceres (Teil 1) – Ankunft und Auftakt

Am 02. März landete unser Flieger in Malaga. Nach den ersten Erledigungen trafen wir uns sogleich mit den Gewerkschafter*innen der SOC-SAT in deren Büro in Almería. Im Anschluss an ein erstes Kennenlernen stellten wir den Genoss*innen unser Kursprogramm vor und besprachen unseren gemeinsamen Plan für die nächsten Wochen. Weiterlesen

Wütend in Hamburg – G20 Mobi-Song

Die Musikkombos Hörzu! und Monoreim haben 'nen Song gemacht, um zum Protest gegen den G20-Gipfel im kommenden Juli in Hamburg zu mobilisieren. Das möchte ich unterstützen und teile deshalb mal den Song ;)
Kommt im Juli nach Hamburg den G20-Gipfel versenken.

Solidarität mit Andrej Holm

Vom Interbrigadas e.V. haben wir heute folgende Solidaritätserklärung für Andrej Holm und die Studis rund um die Fachschaft Sozialwissenschaften an der HU Berlin veröffentlicht:

Solidaritätserklärung der Interbrigadas

Seit Jahren arbeiten wir vom Interbrigadas e.V. im Berliner Stadtteil Wedding, wo wir uns auch abseits unserer politischen Arbeit aufhalten. Seit einiger Zeit beobachten wir mit Sorge die Prozesse der Gentrifizierung in Berlin, die nun auch den Wedding immer stärker bedrohen. Entsprechend hat es uns gefreut, als Andrej Holm, den wir durch Kooperationen für Vorträge beim Helle Panke e.V. und im Rahmen von Kotti & Co auch persönlich kennen lernten, zum Staatssekretär für Wohnen ernannt wurde. Die Entscheidungen zu seiner Entlassung aus dieser Position, wie auch als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Humboldt-Universität zu Berlin halten wir für rein politische. Uns ist bewusst, dass seine Haltung gegen die Vermarktung von Wohnraum vielen Investor*innen ein Dorn im Auge ist und dass sein umstrittenes Ausbildungsverhältnis beim Ministerium für Staatssicherheit vom September 1989 bis zum Januar 1990 seinen Gegner*innen ein gefundenes Fressen bietet. Seine Entlassung aus beiden Ämtern war keine so eindeutige Notwendigkeit, wie sie nun von Seiten des Berliner Senats und vom Präsidium der Humboldt-Universität behauptet wird. Weiterlesen

abgeschrieben: Perverse Geschichtsvergessenheit

von https://wildvogelclan.wordpress.com/2017/01/15/perverse-geschichtsvergessenheit/

Wer kennt heute noch den Namen Hans Globke? Hans Globke war ein Nazi und Mitverfasser der Nürnberger Rassegesetze von 1935. Einen Weltkrieg und einen kleinen Zahlendreher später stieg er 1953 zum Staatssekretär des Bundeskanzleramtes auf – unbehelligt. Zehn Jahre später erhielt er das Großkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. Warum ist das heute noch von Interesse? Weiterlesen

¡Viva Fidel!

Fidel Castro ist tot und ich weine; heule erstmal ungehemmt. Wie geht das? Ein Anarchist trauert einem Staatsmann nach? Als Anarchismus verstehe ich, wenn ich nach Bakunin gehe, den Libertären Sozialismus – eine Strömung der sozialistischen Idee. Ich bin also nicht nur Anarchist, sondern damit auch Sozialist. Nun mag ich dabei einer anderen Strömung angehören, als der Autoritärsozialist Fidel Castro es tat, aber ich bin Verfechter einer Einheitsfront und sehe in der kubanischen Revolution einen von vielen Wegen, die zu einer besseren, freieren und sozialistischen Gesellschaftsordnung führen können. Alle Wege, die dorthin führen, sind es wert, gegangen zu werden. Und so bin ich dem revolutionären Kuba und seinen Protagonist*innen eng und kritisch-solidarisch verbunden. Die Meldung von Fidels Tod hat mich heute morgen tief berührt. ¡Hasta siempre, Comandante! ¡Viva Fidel!

abgeschrieben: Freiheit für Grup Yorum!

In der Nacht vom 23. auf den 24. November wurden in der Türkei nun auch acht Mitglieder der linken Band Grup Yorum durch die Schergen des faschistischen AKP-Regimes verhaftet. Da ich selbst durch Kunst wirke und ich die Musik von Grup Yorum sehr schätze, hat mich diese Nachricht besonders betroffen gemacht. In der Zeitung junge Welt fand mein Freund Michael Streitberg sehr gute Worte zu diesen Vorgängen:

Vor der ausufernden Repres­sion und dem Abbau demokratischer Rechte in der Türkei ist schon lange niemand mehr sicher. In der Nacht zum Donnerstag bewies die Staatsmacht einmal mehr, dass auch Künstler im Visier der »Säuberungsaktionen« von Präsident Recep Tayip Erdogan stehen. Wie das linke Anwaltsbüro HHB über Twitter mitteilte, wurden acht Mitglieder der Band Grup Yorum im von dieser genutzten Idil-Kulturzentrum in Istanbul verhaftet.

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abgeschrieben: Die Waffen nieder! Kooperation statt NATO-Konfrontation – Abrüstung statt Sozialabbau

Am Samstag dem 08.10.2016, ab 12:00 Uhr soll am Alexanderplatz/ Ecke Otto-Braun-Str. eine große Demo für den Frieden stattfinden. Rechte Gruppierungen versuchen dies zu vereinnahmen und mit ihrer Hetze zu unterwandern. Das muss verhindert werden. Kommt deshalb in den Antifaschistischen Block. Nie mehr Faschismus – Nie mehr Krieg! Keine Querfront mit Faschist*innen und Sozialchauvinist*innen. Die junge Welt berichtet:

Es herrscht wieder kriegerische Normalität im Nahen Osten. Nach vier Monaten Besuchsverbot haben Bundestagsabgeordnete am Mittwoch die 250 deutschen Soldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik besucht. Die Bundeswehr soll offiziell die Türkei beschützen. Dieser Staat wird allerdings von niemandem angegriffen, er führt selbst Krieg: Seine Truppen kartätschen die Kurden im eigenen Land und in Syrien nieder, die dort gegen den »Islamischen Staat« (IS) kämpfen. Der IS wiederum wird, verdeckt und auch offen, durch Ankara gefördert. Der NATO-Bündnispartner Türkei greift Syrien und die Gegner des IS an, die Bundeswehr unterstützt ihn dabei. Die westliche Aggression gegen Russland trägt zudem den Keim des Dritten Weltkrieges in sich, auch hier ist Deutschland führend beteiligt.

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abgeschrieben: Die Qual mit der Wahl

»Ein Diskussionspapier der North-East Antifascists Berlin, 2016«, das es auch nach der Wahl in Berlin noch sehr zu lesen lohnt:

Die Qual mit der Wahl

Es ist wieder so weit: der Wahlkampf läuft! Und für die radikale Linke* (s. Anm.) stellt sich die Frage, was sie damit anstellt. Reaktionäre und rassistische Kräfte präsentieren ihre Menschenverachtung auf Plakaten und an unzähligen Infoständen, so dass wir als radikale Linke mit der »kreativen Umgestaltung« dieser Plakate und dem Protest gegen jene Wahlkampfstände kaum hinterher kommen. Die Zeit für eine grundsätzliche Auseinandersetzung mit dem Thema »Wahlen« bleibt meist nur bei abendlichen Tresengesprächen. Doch auch im Zusammenhang mit der Frage nach gesellschaftlicher sozialrevolutionärer Veränderung muss die Rolle von Parteien und Parlamenten diskutiert werden.

Gibt es eine Dialektik von Reform und Revolution? Können und sollten revolutionäre Kräfte an bürgerlichen Wahlriten teilnehmen? Und wie sieht unser pragmatisches Verhältnis zu bestehenden linken Parteien/ parlamentarischen Bündnissen aus?

Mit diesem Text wollen wir eine linksradikale Position zum ganzen Wahlspektakel formulieren und zum Nachdenken und Diskutieren anregen. So divers die bestehenden Meinungen sind, so dringend notwendig ist eine Auseinandersetzung darüber, wenn proto-faschistische Parteien wie die »Alternative für Deutschland« (AfD) Wahl für Wahl in weitere Parlamente einziehen und die fortschreitende Faschisierung gesellschaftlicher Diskurse und die weitergehende Etablierung rechter Machtteilhabe in Parlamenten, Ausschüssen, etc. kein Ende zu nehmen scheint. Dieses Papier entsteht im Kontext der bevorstehenden Berliner Abgeordnetenhaus- und Bezirkswahlen im September 2016, der bevorstehenden Bundestagswahl 2017, sowie zahlreichen weiteren lokalen und regionalen Wahlen.

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Mobay ist zurück

Die Geschichte des Pharmariesen Bayer ist von Giftgasen und Pestiziden geprägt. Schon im Ersten Weltkrieg steuerte das Unternehmen Chlorgas, Phosgen, Chlorpikrin und Senfgas bei, um das Sterben in den gigantischen Materialschlachten zu unterstützen. Weiterlesen