Tag Archive for cops

In Zeiten wie diesen… – Zur Neuausrichtung des Tintenwolf-Projekts

Immer wieder rasen die Nachrichten dieser Tage auf mich ein und lassen mich ratlos zurück. Überall in der Welt sind konservative, nationalistische und wirtschaftsliberale Kräfte auf dem Vormarsch, die Klimaerwärmung scheint kaum noch aufzuhalten, die verschiedenen Supermächte leisten sich ein neues nukleares Wettrüsten und die Repressions- und Überwachungsapparate werden immer weiter aufgerüstet und zur Aufstandsbekämpfung scharf gemacht.1 Ob legitimer Protest gegen den G20-Gipfel in Hamburg oder die EZB-Neueröffnung in Frankfurt am Main niedergeschlagen, die freie Medienplattform linksunten.indymedia.de wegzensiert oder alternative Hausprojekte geräumt/bedroht werden,2 die Angriffe des Systems werden immer schärfer, wogegen eine progressive Opposition in weiter ferne scheint. Wo wir agieren müssten, ziehen wir uns viel zu oft in unsere herbeigeträumten Schutzräume zurück und ergeben uns unreflektiert szenigem Gehabe. Ein Zustand, den ich an dieser Stelle nicht zum ersten Mal kritisiere.3 Es kann schon als zynisch-lachhaft gelten, wie sehr CDU/CSU und AfD im Bündnis mit SPD und Grünen ihre völlig haltlose Extremismusdoktrin vorantreiben,4 wenn daneben die Unfähigkeit der progressiven Kräfte zur Organisation betrachtet wird. In Zeiten wie diesen ist mir viel zu selten nach meinem autonomen Hippie-Punk zumute, egal wie sehr mich Revolutions- und Sozialromantik doch zum Träumen anregen. Wenn uns heute in dieser Realität noch etwas gelingen soll, braucht es dringend eine neue übergreifende Form der Organisierung, die internationalistisch und klassenkämpferisch sein muss.5

Als kunst- und kulturschaffende Person tangiert mich diese Problematik natürlich auch in Bezug darauf, dass ich mir die Frage stellen muss, welchen Beitrag meine Gedichte derzeit noch leisten können. Natürlich werden sie nicht gleich alle aufhören, autonome Hippie-Punk-Lyrik zu sein, und wahrscheinlich werde ich auch weiterhin gerne mal in der einen oder anderen Szenelocation auftreten – ist die autonome Szene doch meine langjährige politische Heimat gewesen. Dennoch muss der Schwerpunkt unweigerlich auf einen (internationalistischen) Klassenkampf verschoben werden, wenn die Gedichte diesen Zeiten gerecht werden sollen. Dies wird optimaler Weise nicht nur in den Texten sondern auch in Kooperationspartner*innen und Zielpublikum deutlich. Um dies zu erreichen, plane ich künftig zweigleisig zu fahren. Ich will mich weiterhin bei ab dafür! records engagieren und mich zugleich bei RedHeadMusic einbringen, um auch im Bereich der Kunst als verbindendes Element zwischen verschiedenen progressiven Strömungen zu wirken. Auch hier glaube ich, dass wir nur als Einheitsfront stark sein können; dass wir trennende Narrative zwischen Marxist*innen und Anarchist*innen überwinden müssen;6 dass wir in Zeiten wie diesen nur in (internationaler) Kooperation zu einer progressiven Opposition gegen die herrschenden Umstände werden können.

Alle Macht den Kommunen!
Keine Macht für irgendwen!

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Die Propaganda eines autoritären Regimes

Woran muss ich denken, wenn Anwält*innen von Cops geschlagen werden, weil sie die Rechte ihrer Mandant*innen einfordern; woran, wenn sie vermummt und mit gezogener Waffe gegen Oppositionelle vorgehen; woran, wenn friedliche Straßenfeste mit Wasserwerfern, Schlagstöcken und Pfefferspray attackiert werden; woran, wenn kritische Journalist*innen für ihre mutige Berichterstattung um Leib und Leben fürchten müssen? Ich denke an autoritäre Regime wie die Türkei unter einem Faschisten Erdoğan. Ein erster Gedanke, der sicher nicht falsch ist. Read more

angewandte dämlichkeitskritik

tom der elch zieht durch die stadt.
er hat die ganze scheisze satt,
hat der menschen ignoranz im blick,
betreibt dämlichkeitskritik;
mal kopfschüttelnd und mal angewandt,
zersetzt mit spott er dieses land,
wo alle shoppen, konsumieren,
sich in lethargie verlieren
und wahn schafft ein gefahr'ngebiet,
in das es die gefahren zieht.
brutal sind sie, uniformiert,
anders als tom... uninformiert.
er schüttelt kopf und auch geweih,
macht sich von den fesseln frei;
dämlichkeitskritik wird angewandt
und eine wanne steht in brand.

 

Creative Commons CC BY-NC-ND by Meas Wolfstatze
(geschrieben am 01.03.2016)

Der Strafbefehl

Vor ungefähr zwei Wochen habe ich vom Amtsgericht Tiergarten einen Strafbefehl mit einer Geldstrafe erhalten. Vorgeworfen wird mir, im Rahmen einer NoBärgida-Veranstaltung zwei Cops beleidigt zu haben. Die Beamten Polizeiobermeister Runke und Polizeihauptmeister Biemann1 behaupten, ich hätte sie als »Faschoschwein« betitelt. Dies muss ich als dreiste Lüge von mir weisen. Schweine sind wundervolle Tiere und ich würde es niemals wagen, sie dadurch abzuwerten, auch nur eines von ihnen mit Cops und/oder Faschist*innen gleichzusetzen. Ich würde sogar soweit gehen, zu behaupten, dass Schweine weit humaner sind, als die Anhänger*innen jener (uniformierten) Gruppierungen, die ohne zu hinterfragen losknüppeln und um sich schießen, wenn ihr (Einsatz)führer es befielt. Auch all' jene, die es freudig-erregt hinnehmen, wenn ihre Kamerad*innen auf ihren Demos den Hitlergruß von sich geben, würde ich in diesem Zusammenhang als den freundlichen Schweinchen weit unterlegen ansehen.

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abgeschrieben: Staatsterror gegen Lehrergewerkschaft in Mexiko

von meinen Genoss*innen bei der FAU Berlin (https://berlin.fau.org/news/staatsterror-gegen-lehrergewerkschaft-in-mexiko)

Die Repression gegen unsere mexikanischen Berufs- und GewerkschaftskollegInnen der 'Coordinadora Nacional de Trabajadores de la Educación' (CNTE), der Nationalen Koordination der BildungsarbeiterInnen, hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Am 19. Juni 2016 sind in der Ortschaft Nochixtlán im mexikanischen Bundesstaat Oaxaca mindestens zwölf Kollegen von Polizeieinheiten erschossen und weitere 30 DemonstrantInnen zum Teil schwer verletzt worden.

Die Bildungssektion der FAU Berlin solidarisiert sich mit den widerständigen Lehrerinnen und Lehrern und hat bei der mexikanischen Botschaft sowie bei den mexikanischen Konsulaten in Deutschland Beschwerde (siehe unten) eingereicht. Desweiteren wurden die Gewerkschaften ver.di und GEW aufgerufen, ebenfalls aktiv zu werden.

Beschwerde über mörderische Polizeirepression gegen mexikanische Lehrerbewegung

Sehr geehrte Botschafterin Frau Patricia Espinosa Cantellano,

mit größtem Entsetzen musste die Bildungssektion der Freien Arbeiterinnen und Arbeiter Union (FAU) Berlin zur Kenntnis nehmen, dass die Repression gegen unsere mexikanischen Berufs- und Gewerkschaftskollegen der CNTE, der Nationalen Koordination der Bildungsarbeiter, einen neuen Höhepunkt erreicht hat. Am 19. Juni 2016 wurden in der Ortschaft Nochixtlán im mexikanischen Bundesstaat Oaxaca mindestens zwölf Kollegen von Polizeieinheiten erschossen und weitere 30 Demonstranten zum Teil schwer verletzt.

Unsere Kollegen der CNTE hielten aus Protest gegen die desaströse Bildungsreform von Präsident Enrique Peña Nieto seit einer Woche einen Abschnitt einer Bundesstrasse besetzt. Zu keiner Zeit ist von dieser Blockade eine Bedrohung der öffentlichen Sicherheit ausgegangen. Viel mehr gehört diese legitime Aktionsform zu den alltäglichen Mitteln der mexikanischen Arbeiter, Bauern und Indigenen und rechtfertigt in keiner Weise einen derartigen Polizeieinsatz. Die Bildungssektion der FAU Berlin kann in dieser blutigen Aktion der Staatsgewalt bloß eine Absicht erkennen, nämlich jene, die Bewegung der Lehrerinnen und Lehrer mit Gewalt zu terrorisieren.

Dass sich im Nachgang dieser brutalen Unterdrückung unserer Kollegen das Ministerium für Öffentliche Sicherheit wie auch die Nationale Sicherheitskommission mit glatten Lügen behelfen mussten, ist ein Hohn für die Angehörigen der getöteten Lehrer, Bauern und Studenten. Wie Ihnen bekannt sein wird, vermeldeten genannte Stellen, die Beamten der Bundes- und Staatspolizei hätten während der Räumung der Blockade „nicht einmal Schlagstöcke“ getragen. Enrique Galindo, der Chef der Bundespolizei, behauptete zudem, während der Polizeiaktion seien nicht Schüsse, sondern bloß detonierende Feuerwerkskörper hörbar gewesen. Und selbst Innenminister Osorio Chong stimmte in diesen Chor ein und ließ die Medien wissen, dass die Beamten „keine Waffen getragen“ hätten.

Doch dann publizierte mitunter die renommierte Nachrichtenagentur „Associated Press“ Video- und Fotomaterial, in dem eindeutig erkennbar ist, wie Uniformierte der Polizei ohne die geringste Not die Demonstranten mit Hand- und Schnellfeuerwaffen unter Beschuss nehmen. Sofort reagierte die Bundespolizei und behauptete nun, dass die Schüsse „von Personen außerhalb der Blockade“ abgegeben worden seien.

Die Bildungssektion der FAU Berlin ist empört über diese Lügen und die leicht durchschaubare Strategie der Einschüchterung einer sozialen Bewegung. Als Gewerkschaft wird die FAU Berlin Maßnahmen treffen, die den Kampf unserer Kollegen der CNTE unterstützen. So werden die organisierten Lehrkräfte diesen staatlichen Terror sowie die deutschen Waffenexporte nach Mexiko vermehrt an deutschen Universitäten, Schulen und anderen Bildungseinrichtungen zur Sprache bringen. Zudem hat die FAU Berlin auch die Lehrkräfte der Gewerkschaften ver.di und GEW dazu aufgerufen, sich mit den mexikanischen Kollegen zu solidarisieren und in diesem Sinne in Aktion zu treten. Die Gewalt gegen unsere Kollegen gehört sofort beendet und die politischen Gefangenen gehören bedingungslos freigelassen.

Mit freundlichen Grüßen

Bildungssektion der Freien Arbeiterinnen und Arbeiter Union (FAU) Berlin

Kopie an: Auswärtiges Amt, Berlin, Mexikanische Konsulate in Frankfurt, Düsseldorf, Bremen, Hamburg, Hannover.

(23.06.2016)

abgeschrieben: Schlechte Recherche oder dreiste Lügen – die Medien zur Räumung der Kadterschmiede und weiterer Räumlichkeiten in der Rigaer94

von https://wildvogelclan.wordpress.com/2016/06/23/rigaer94-medienstimmen/

An einer Wand im Berliner Friedrichshain steht ein kleiner Reim geschrieben. Er lautet: »Wer Fernseh'n schaut und das noch glaubt, der wurde des Verstand's beraubt.« Tatsächlich sind die Medien mal wieder dabei, sich die Mäuler zu zerreißen. Ob es sich bei ihren Berichterstattungen zu den gestrigen Vorgängen in der Rigaer94 um schlechte Recherche oder dreiste Lügen handelt, ist schwer zu beantworten aber auch nicht so wichtig. Tenor ist: Es sollten Bauarbeiten wegen mangelnden Brandschutzes vor den Bewohner*innen geschützt und nicht bewohnte Fläche als Wohnraum für Flüchtlinge geräumt werden. Dabei wurde am Rande noch eine Pistole gefunden. Ein eindeutiger Verstoß gegen das Waffengesetz?? Mitnichten! Was die Medien vielfach verschweigen, ist, dass es sich gar nicht um eine echte Pistole sondern um eine Schreckschusspistole handelt. Der Erwerb, Besitz und Transport eben solcher ist ab dem 18. Lebensjahr erlaubt und stellt keinen Verstoß gegen das Waffengesetz dar. Kann es also seien, dass für Menschen, die in der Rigaer Straße leben, andere Gesetze gelten? Was bedeutet dann noch das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit? Read more

for an international day against police, state violence & reign

from https://againstpolice.blackblogs.org/international-day-inert-en/

Day by day the repression against left wing and progressive forces increases worldwide. Wherever you look anarchical and authoritarian-socialistic powers are trapped in a position of defence.

  • In Turkey governmental troops from Erdoğans AKP murder Kurds and left-wing opposition members.
  • Instead of seeking for peace Hamas and Israeli Hardliners fight in a spiral of violence which kills all efforts of peace and harmony.
  • In Syria and Iraq Daesch, also known as »Islamic State« (ISIS), commits murder and creates instability which only serves the imperialists in the US, Europe and Russia as well as regional powers for geopolitical battles, and also to increase control and repression in their own countries.
  • Furthermore a neoliberal and war-like oppression of Africa in form of a new colonialism has been pushed for years.
  • The Ukraine drowns in a bloody civil war where Anti-Fascists are threatened and chased by fascist paramilitaries. An end of this proxy war can not be seen neither by the »west« nor by the Russian side.
  • In Abya Yala – how the Middle- and South American Continent is called by indigenous activists – a long tradition of revolutionary struggles has been existed, but these days people are confronted with a roll back by US-American interests as well.
  • In the People's Republic of China a greedy, power obsessed and corrupt functionary elite abuses the idea of communism to conceal the fact that they have long arrived in a profit-oriented, merciless capitalistic system.
  • In the US, Europe and elsewhere racist cops still get away with killing and humiliating »people of colour« and a homogeneous image of a »white society« seems to be normal.
  • With the help of police and the army Europe closes its borders to all the people who escape from war and exploitation – and while the government harasses and destroys every leftist and progressive environment, racists and neo-nazis never face any consequences.

In all of these cases the cops, the government and the para-militarists are henchmen and co-perpetrators who brutally and arbitrarily enforce the monopoly on violence of those in power.

This is why we have to stand up and because the connection of reign, repression and resources is global, resistance can only work out internationally as well. It's important that we all show solidarity to overcome states, borders and a system of exploitation and violence. One struggle, one fight!

The idea is to organize an International Day against police, state violence and reign on the 13th December 2016. Together we want to take a stand for solidarity and fight despotism. To do that we can organize in local groups with the aim to start a global network with groups who are already operating internationally. Here in Berlin a strong and powerful demo and some big events are planned for this date.

In a system of capitalism the structures of oppression cannot be broken! This is why we should put an end to the separation in subcultural spaces and stop concentrating on single contradictions. Let us show we are many! Lets be a movement which does not fear the results of repression!

Here's to anti-national solidarity!
Here's to international solidarity!

https://againstpolice.blackblogs.org/cat/en/

staat & nazis

wer im gleichschritt marschiert,
wird im gleichschritt eskoriert.
staat und nazis hand in hand
sind auch als nsu bekannt.

jeden montag ist's zu seh'n,
wie sie gemeinsam einsteh'n;
deshalb richte ich voll trotz
meine worte an die cops.

wenn ihr es so wollt,
dann zeigt mich halt an.
ich sag' die wahrheit weiterhin:
»ihr cops seid doch alle nazis.«

sie lieben den genozid,
repression und den krieg.
uns dagegen treibt die pure feindschaft
gegen ihre volksgemeinschaft.

diese worte gehen raus
an all den rechten graus;
afd, npd und union
euch gilt nur mein blanker hohn.

auch wenn ihr uns dann bedroht,
mit gewalt und eurem hass,
wir sagen's weiterhin, weil's stimmt:
»we love volkstod.«

 

Creative Commons CC BY-NC-ND by Meas Wolfstatze
(geschrieben am 12.11.2015)

abgeschrieben: Wider dem Unrechtsstaat

von https://wildvogelclan.wordpress.com/2016/01/14/wider-dem-unrechtsstaat/

»Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.«
(Bertolt Brecht)

Am Montag dem 11.01.2016 wütete eine marodierende Horde Pegida-Nazis durch den Leipziger Stadtteil Connewitz.1 Am gestrigen Mittwoch, dem 13.01.2016 terrorisierte ein ähnlicher Mob, diesmal uniformiert und mit dem Label Polizei versehen, den Kiez um die Rigaer Straße im Berliner Friedrichshain.2 Read more

3 rote Pfiffe

Teile der Rotzfrechen Asphaltkultur haben das Lied »3 rote Pfiffe«, welches ursprünglich von der Gruppe »die Schmetterlinge« geschrieben wurde, vertont. In Zeiten, wo Faschist*innen von NPD, AFD und Bärgida/Pegida geschützt von ihren Kamerad*innen bei der Polizei am 9.11. – dem Jahrestag der Novemberpogrome 1938 – aufmarschieren und ihre lebensverachtende Nazipropaganda von sich geben dürfen, während die Politik weiter Grenzen zieht und Abschiebungen beschleunigt, soll diese Vertonung ein Zeichen gegen Staat und Faschist*innen, sowie gegen die Gleichgültigkeit der Massen und für ein Leben ohne Nationen, Grenzen und Repression setzen.