Tag Archive for cops

In Zeiten wie diesen… – Zur Neuausrichtung des Tintenwolf-Projekts

Immer wieder rasen die Nachrichten dieser Tage auf mich ein und lassen mich ratlos zurück. Überall in der Welt sind konservative, nationalistische und wirtschaftsliberale Kräfte auf dem Vormarsch, die Klimaerwärmung scheint kaum noch aufzuhalten, die verschiedenen Supermächte leisten sich ein neues nukleares Wettrüsten und die Repressions- und Überwachungsapparate werden immer weiter aufgerüstet und zur Aufstandsbekämpfung scharf gemacht.1 Ob legitimer Protest gegen den G20-Gipfel in Hamburg oder die EZB-Neueröffnung in Frankfurt am Main niedergeschlagen, die freie Medienplattform linksunten.indymedia.de wegzensiert oder alternative Hausprojekte geräumt/bedroht werden,2 die Angriffe des Systems werden immer schärfer, wogegen eine progressive Opposition in weiter ferne scheint. Wo wir agieren müssten, ziehen wir uns viel zu oft in unsere herbeigeträumten Schutzräume zurück und ergeben uns unreflektiert szenigem Gehabe. Ein Zustand, den ich an dieser Stelle nicht zum ersten Mal kritisiere.3 Es kann schon als zynisch-lachhaft gelten, wie sehr CDU/CSU und AfD im Bündnis mit SPD und Grünen ihre völlig haltlose Extremismusdoktrin vorantreiben,4 wenn daneben die Unfähigkeit der progressiven Kräfte zur Organisation betrachtet wird. In Zeiten wie diesen ist mir viel zu selten nach meinem autonomen Hippie-Punk zumute, egal wie sehr mich Revolutions- und Sozialromantik doch zum Träumen anregen. Wenn uns heute in dieser Realität noch etwas gelingen soll, braucht es dringend eine neue übergreifende Form der Organisierung, die internationalistisch und klassenkämpferisch sein muss.5

Als kunst- und kulturschaffende Person tangiert mich diese Problematik natürlich auch in Bezug darauf, dass ich mir die Frage stellen muss, welchen Beitrag meine Gedichte derzeit noch leisten können. Natürlich werden sie nicht gleich alle aufhören, autonome Hippie-Punk-Lyrik zu sein, und wahrscheinlich werde ich auch weiterhin gerne mal in der einen oder anderen Szenelocation auftreten – ist die autonome Szene doch meine langjährige politische Heimat gewesen. Dennoch muss der Schwerpunkt unweigerlich auf einen (internationalistischen) Klassenkampf verschoben werden, wenn die Gedichte diesen Zeiten gerecht werden sollen. Dies wird optimaler Weise nicht nur in den Texten sondern auch in Kooperationspartner*innen und Zielpublikum deutlich. Um dies zu erreichen, plane ich künftig zweigleisig zu fahren. Ich will mich weiterhin bei ab dafür! records engagieren und mich zugleich bei RedHeadMusic einbringen, um auch im Bereich der Kunst als verbindendes Element zwischen verschiedenen progressiven Strömungen zu wirken. Auch hier glaube ich, dass wir nur als Einheitsfront stark sein können; dass wir trennende Narrative zwischen Marxist*innen und Anarchist*innen überwinden müssen;6 dass wir in Zeiten wie diesen nur in (internationaler) Kooperation zu einer progressiven Opposition gegen die herrschenden Umstände werden können.

Alle Macht den Kommunen!
Keine Macht für irgendwen!

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Die Propaganda eines autoritären Regimes

Woran muss ich denken, wenn Anwält*innen von Cops geschlagen werden, weil sie die Rechte ihrer Mandant*innen einfordern; woran, wenn sie vermummt und mit gezogener Waffe gegen Oppositionelle vorgehen; woran, wenn friedliche Straßenfeste mit Wasserwerfern, Schlagstöcken und Pfefferspray attackiert werden; woran, wenn kritische Journalist*innen für ihre mutige Berichterstattung um Leib und Leben fürchten müssen? Ich denke an autoritäre Regime wie die Türkei unter einem Faschisten Erdoğan. Ein erster Gedanke, der sicher nicht falsch ist. Read more

angewandte dämlichkeitskritik

tom der elch zieht durch die stadt.
er hat die ganze scheisze satt,
hat der menschen ignoranz im blick,
betreibt dämlichkeitskritik;
mal kopfschüttelnd und mal angewandt,
zersetzt mit spott er dieses land,
wo alle shoppen, konsumieren,
sich in lethargie verlieren
und wahn schafft ein gefahr'ngebiet,
in das es die gefahren zieht.
brutal sind sie, uniformiert,
anders als tom... uninformiert.
er schüttelt kopf und auch geweih,
macht sich von den fesseln frei;
dämlichkeitskritik wird angewandt
und eine wanne steht in brand.

 

Creative Commons CC BY-NC-ND by Meas Wolfstatze
(geschrieben am 01.03.2016)

Der Strafbefehl

Vor ungefähr zwei Wochen habe ich vom Amtsgericht Tiergarten einen Strafbefehl mit einer Geldstrafe erhalten. Vorgeworfen wird mir, im Rahmen einer NoBärgida-Veranstaltung zwei Cops beleidigt zu haben. Die Beamten Polizeiobermeister Runke und Polizeihauptmeister Biemann1 behaupten, ich hätte sie als »Faschoschwein« betitelt. Dies muss ich als dreiste Lüge von mir weisen. Schweine sind wundervolle Tiere und ich würde es niemals wagen, sie dadurch abzuwerten, auch nur eines von ihnen mit Cops und/oder Faschist*innen gleichzusetzen. Ich würde sogar soweit gehen, zu behaupten, dass Schweine weit humaner sind, als die Anhänger*innen jener (uniformierten) Gruppierungen, die ohne zu hinterfragen losknüppeln und um sich schießen, wenn ihr (Einsatz)führer es befielt. Auch all' jene, die es freudig-erregt hinnehmen, wenn ihre Kamerad*innen auf ihren Demos den Hitlergruß von sich geben, würde ich in diesem Zusammenhang als den freundlichen Schweinchen weit unterlegen ansehen.

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abgeschrieben: Staatsterror gegen Lehrergewerkschaft in Mexiko

von meinen Genoss*innen bei der FAU Berlin (https://berlin.fau.org/news/staatsterror-gegen-lehrergewerkschaft-in-mexiko)

Die Repression gegen unsere mexikanischen Berufs- und GewerkschaftskollegInnen der 'Coordinadora Nacional de Trabajadores de la Educación' (CNTE), der Nationalen Koordination der BildungsarbeiterInnen, hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Am 19. Juni 2016 sind in der Ortschaft Nochixtlán im mexikanischen Bundesstaat Oaxaca mindestens zwölf Kollegen von Polizeieinheiten erschossen und weitere 30 DemonstrantInnen zum Teil schwer verletzt worden.

Die Bildungssektion der FAU Berlin solidarisiert sich mit den widerständigen Lehrerinnen und Lehrern und hat bei der mexikanischen Botschaft sowie bei den mexikanischen Konsulaten in Deutschland Beschwerde (siehe unten) eingereicht. Desweiteren wurden die Gewerkschaften ver.di und GEW aufgerufen, ebenfalls aktiv zu werden.

Beschwerde über mörderische Polizeirepression gegen mexikanische Lehrerbewegung

Sehr geehrte Botschafterin Frau Patricia Espinosa Cantellano,

mit größtem Entsetzen musste die Bildungssektion der Freien Arbeiterinnen und Arbeiter Union (FAU) Berlin zur Kenntnis nehmen, dass die Repression gegen unsere mexikanischen Berufs- und Gewerkschaftskollegen der CNTE, der Nationalen Koordination der Bildungsarbeiter, einen neuen Höhepunkt erreicht hat. Am 19. Juni 2016 wurden in der Ortschaft Nochixtlán im mexikanischen Bundesstaat Oaxaca mindestens zwölf Kollegen von Polizeieinheiten erschossen und weitere 30 Demonstranten zum Teil schwer verletzt.

Unsere Kollegen der CNTE hielten aus Protest gegen die desaströse Bildungsreform von Präsident Enrique Peña Nieto seit einer Woche einen Abschnitt einer Bundesstrasse besetzt. Zu keiner Zeit ist von dieser Blockade eine Bedrohung der öffentlichen Sicherheit ausgegangen. Viel mehr gehört diese legitime Aktionsform zu den alltäglichen Mitteln der mexikanischen Arbeiter, Bauern und Indigenen und rechtfertigt in keiner Weise einen derartigen Polizeieinsatz. Die Bildungssektion der FAU Berlin kann in dieser blutigen Aktion der Staatsgewalt bloß eine Absicht erkennen, nämlich jene, die Bewegung der Lehrerinnen und Lehrer mit Gewalt zu terrorisieren.

Dass sich im Nachgang dieser brutalen Unterdrückung unserer Kollegen das Ministerium für Öffentliche Sicherheit wie auch die Nationale Sicherheitskommission mit glatten Lügen behelfen mussten, ist ein Hohn für die Angehörigen der getöteten Lehrer, Bauern und Studenten. Wie Ihnen bekannt sein wird, vermeldeten genannte Stellen, die Beamten der Bundes- und Staatspolizei hätten während der Räumung der Blockade „nicht einmal Schlagstöcke“ getragen. Enrique Galindo, der Chef der Bundespolizei, behauptete zudem, während der Polizeiaktion seien nicht Schüsse, sondern bloß detonierende Feuerwerkskörper hörbar gewesen. Und selbst Innenminister Osorio Chong stimmte in diesen Chor ein und ließ die Medien wissen, dass die Beamten „keine Waffen getragen“ hätten.

Doch dann publizierte mitunter die renommierte Nachrichtenagentur „Associated Press“ Video- und Fotomaterial, in dem eindeutig erkennbar ist, wie Uniformierte der Polizei ohne die geringste Not die Demonstranten mit Hand- und Schnellfeuerwaffen unter Beschuss nehmen. Sofort reagierte die Bundespolizei und behauptete nun, dass die Schüsse „von Personen außerhalb der Blockade“ abgegeben worden seien.

Die Bildungssektion der FAU Berlin ist empört über diese Lügen und die leicht durchschaubare Strategie der Einschüchterung einer sozialen Bewegung. Als Gewerkschaft wird die FAU Berlin Maßnahmen treffen, die den Kampf unserer Kollegen der CNTE unterstützen. So werden die organisierten Lehrkräfte diesen staatlichen Terror sowie die deutschen Waffenexporte nach Mexiko vermehrt an deutschen Universitäten, Schulen und anderen Bildungseinrichtungen zur Sprache bringen. Zudem hat die FAU Berlin auch die Lehrkräfte der Gewerkschaften ver.di und GEW dazu aufgerufen, sich mit den mexikanischen Kollegen zu solidarisieren und in diesem Sinne in Aktion zu treten. Die Gewalt gegen unsere Kollegen gehört sofort beendet und die politischen Gefangenen gehören bedingungslos freigelassen.

Mit freundlichen Grüßen

Bildungssektion der Freien Arbeiterinnen und Arbeiter Union (FAU) Berlin

Kopie an: Auswärtiges Amt, Berlin, Mexikanische Konsulate in Frankfurt, Düsseldorf, Bremen, Hamburg, Hannover.

(23.06.2016)

abgeschrieben: Schlechte Recherche oder dreiste Lügen – die Medien zur Räumung der Kadterschmiede und weiterer Räumlichkeiten in der Rigaer94

von https://wildvogelclan.wordpress.com/2016/06/23/rigaer94-medienstimmen/

An einer Wand im Berliner Friedrichshain steht ein kleiner Reim geschrieben. Er lautet: »Wer Fernseh'n schaut und das noch glaubt, der wurde des Verstand's beraubt.« Tatsächlich sind die Medien mal wieder dabei, sich die Mäuler zu zerreißen. Ob es sich bei ihren Berichterstattungen zu den gestrigen Vorgängen in der Rigaer94 um schlechte Recherche oder dreiste Lügen handelt, ist schwer zu beantworten aber auch nicht so wichtig. Tenor ist: Es sollten Bauarbeiten wegen mangelnden Brandschutzes vor den Bewohner*innen geschützt und nicht bewohnte Fläche als Wohnraum für Flüchtlinge geräumt werden. Dabei wurde am Rande noch eine Pistole gefunden. Ein eindeutiger Verstoß gegen das Waffengesetz?? Mitnichten! Was die Medien vielfach verschweigen, ist, dass es sich gar nicht um eine echte Pistole sondern um eine Schreckschusspistole handelt. Der Erwerb, Besitz und Transport eben solcher ist ab dem 18. Lebensjahr erlaubt und stellt keinen Verstoß gegen das Waffengesetz dar. Kann es also seien, dass für Menschen, die in der Rigaer Straße leben, andere Gesetze gelten? Was bedeutet dann noch das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit? Read more

Por un día Internacional en contra de la Policía, la Violencia y Dominio de Estado

de https://againstpolice.blackblogs.org/international-day-inert-es/

A nivel mundial aumenta la represión en contra de la izquierda y las fuerzas progresivas. Sin importar la dirección en la que miremos, encontraremos fuerzas social-libertarias (anarquistas) y social-autoritarias atrapadas en posisiones de defensa.

  • El Turquía, bajo el mando del AKP de Erdoğan, las tropas asesinan a la oposición de izquierda y a lxs Kurdxs.
  • En lugar de poner en marcha la búsqueda por la paz, Hamas y el mando duro de Israel circulan en un espiral de violencia que aniquila todos los esfuerzos por una convivencia justa.
  • En Siria e Iraq, Daesh – también conocido como »Estado Islámico« – asesina y sirve a lxs Imperialistas de EE.UU., Europa y Rusia, así como a diversos poderes regionales, no únicamente a dirigir guerras geoestratégicas, sino también para extender el alcance de vigilancia y represión.
  • Se sigue adelante con la sometimiento de África frente al neoliberalismo y las guerras en forma de un nuevo colonialismo.
  • Ucrania está sumergida en una sangrienta Guerra Civil, en la cual lxs antifascistas son amenazadxs y perseguidxs por fascistas y paramilitares. No se percibe, ni por parte del »occidente« ni del lado ruso, interés alguno por terminar con esta guerra subsidiaria.
  • En Abya Yala – llamada así América Central y del Sur por parte de lxs activistas indígenas – existe una larga tradición de luchas revolucionarias, sin embargo, actualmente se ha activado un retroceso en estas luchas manejado por intereses estadounidences.
  • En la República Popular China una élite de funcionarios corruptos y con sed de poder está abusando del término Comunismo con la intención de cubrir el hecho de que, desde hace tiempo, se encuentran inmersos en un sistema capitalista despiadado y únicamente orientado a hacer ganancias.
  • En EE.UU, Europa y en otros lugares, aún persisten los asesinatos y humillaciones cometidos por policías racistas en contra de »personas de color«.
  • Europa, con ayuda de la policía y las fuerzas armadas, se está aislando de aquellos seres humanos que huyen de la explotación y guerra. Racistas y Neonazis pueden actuar sin ser molestados mientras las autoridades estatales se ocupan en interceptar y reprimir estructuras de izquierda y progresistas.

En todos estos casos lxs peones y cómplices que imponen el monopolio de la violencia de los dominadores de manera arbitraria y brutal, son la policía, las estructuras del Estado y los paramilitares.

En contra de ello, sólo queda defenderse. Y, dado que la correlación entre dominación, represión y capital se extiende más allá de las fronterás nacionales, la resistencia en contra de esto solamente puede funcionar se actúa a nivel internacional. Para poder vencer a los Estados, las fronteras y al sistema de explotación y violencia, se necesita un mundo solidario que debe ser trabajado por todxs y en beneficio de todxs. ¡One struggle, one fight!

La idea es organizar un »Día Internacional en contra de la Policía, la Violencia y Dominio de Estado« para el día 13 de diciembre de 2016. Esto con el propósito de plasmar un símbolo de solidaridad en conjutno y la lucha en contra de la arbitrariedad de los dominadores. En este sentido, podemos contactarnos o podemos hacer referencia de lxs unxs de lxs otrxs de manera simbólica. En el marco de esta actividad, se reunirán grupos locales que podrán, además, realizar una interconección global. También, claro está, hay lugar para estructuras activas internacionales. En Berlín, el lugar en donde este texto inicial ha sido creado, debe llevarse a cabo una gran Manifestación y uno o varios conciertos el día ya mencionado.

No todos los mecanismos de la opresión serán derribados con la derrota del capitalismo, sin embargo ninguno de esos será jamás disuelto en su mismo marco de acción. ¡Es por eso que le damos fin al aislamiento en círculos subculturales y a las fijaciones sobre puntuales contradicciones! ¡Demostremos que somos muchxs! ¡Seamos un movimiento que no teme a la represión!

¡Arriba la Solidaridad Antinacional!
¡Arriba la Solidaridad Internacional!

https://againstpolice.blackblogs.org/cat/es/

staat & nazis

wer im gleichschritt marschiert,
wird im gleichschritt eskoriert.
staat und nazis hand in hand
sind auch als nsu bekannt.

jeden montag ist's zu seh'n,
wie sie gemeinsam einsteh'n;
deshalb richte ich voll trotz
meine worte an die cops.

wenn ihr es so wollt,
dann zeigt mich halt an.
ich sag' die wahrheit weiterhin:
»ihr cops seid doch alle nazis.«

sie lieben den genozid,
repression und den krieg.
uns dagegen treibt die pure feindschaft
gegen ihre volksgemeinschaft.

diese worte gehen raus
an all den rechten graus;
afd, npd und union
euch gilt nur mein blanker hohn.

auch wenn ihr uns dann bedroht,
mit gewalt und eurem hass,
wir sagen's weiterhin, weil's stimmt:
»we love volkstod.«

 

Creative Commons CC BY-NC-ND by Meas Wolfstatze
(geschrieben am 12.11.2015)

abgeschrieben: Wider dem Unrechtsstaat

von https://wildvogelclan.wordpress.com/2016/01/14/wider-dem-unrechtsstaat/

»Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.«
(Bertolt Brecht)

Am Montag dem 11.01.2016 wütete eine marodierende Horde Pegida-Nazis durch den Leipziger Stadtteil Connewitz.1 Am gestrigen Mittwoch, dem 13.01.2016 terrorisierte ein ähnlicher Mob, diesmal uniformiert und mit dem Label Polizei versehen, den Kiez um die Rigaer Straße im Berliner Friedrichshain.2 Read more

3 rote Pfiffe

Teile der Rotzfrechen Asphaltkultur haben das Lied »3 rote Pfiffe«, welches ursprünglich von der Gruppe »die Schmetterlinge« geschrieben wurde, vertont. In Zeiten, wo Faschist*innen von NPD, AFD und Bärgida/Pegida geschützt von ihren Kamerad*innen bei der Polizei am 9.11. – dem Jahrestag der Novemberpogrome 1938 – aufmarschieren und ihre lebensverachtende Nazipropaganda von sich geben dürfen, während die Politik weiter Grenzen zieht und Abschiebungen beschleunigt, soll diese Vertonung ein Zeichen gegen Staat und Faschist*innen, sowie gegen die Gleichgültigkeit der Massen und für ein Leben ohne Nationen, Grenzen und Repression setzen.