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Rätedemokratie und Sozialismus: Das Beispiel Kuba

© Lorenzo Crespo Silveira

Den folgenden Artikel habe ich zusammen mit Geronimo Marulanda für das re:volt magazine geschrieben.

Vorbemerkung der Redaktion:
Am 23. Januar 2021 verabschiedete der Parteivorstand der Linken einen Beschluss der Parteiströmung »Emanzipatorische Linke
(Ema.Li)«. Unter dem Titel »Solidarität mit Kuba« wird nicht nur gegen die anhaltende und völkerrechtswidrige, jahrzehntelange Blocke Kubas durch den US-Imperialismus protestiert. Zugleich wird auf antikommunistische Kräfte anerkennend Bezug genommen, die die kubanische Gesellschaft von innen heraus »demokratisieren« sollen. Dies stellt in der Geschichte der Linkspartei einen Tabubruch dar.
Angesichts der fortwährenden wirtschaftlichen, sozialen sowie politischen Destabilisierungsversuche Kubas durch US-amerikanische Sanktionen und ihre Förderung rechter Terrornetzwerke in Miami und auf Kuba, sind die Bezugnahmen auf die in der Resolution erwähnten »demokratischen Akteure« gefährlich. Diese bergen die Gefahr, mit und trotz solidarischer Lippenbekenntnisse zu Kuba den US-Kurs der Isolation der sozialistischen Insel sowie den rechten Bemühungen um einen »regime change« das Wort zu reden.
Dagegen regt sich innerhalb der internationalistischen Teile der Linkspartei Widerstand. Im Zuge der Tendenzen der Entsolidarisierung mit dem sozialistischen Kuba ist ein genauerer Blick auf das politische System notwendig, um nicht auf imperialistische und antikommunistische Lügen hereinzufallen. Die nachfolgende Debatte dient der revolutionären Linken auch hierzulande, fortschrittliche Tendenzen für die Suche nach brauchbaren gesellschaftlichen Gegenmodellen zur bürgerlichen Herrschaft diskutieren und finden zu können.

Wir Autoren teilen eine gemeinsame Geschichte in der autonomen Antifa-Bewegung. Lange Jahre definierten wir uns als »Antiautoritäre« und »libertäre Sozialisten«. Wir taten dies in Abgrenzung zum Realsozialismus, und folgten damit dem Mainstream der deutschen Linken. Aber: Wir verhielten uns auch in diesen Jahren unserer politischen Biografie bereits solidarisch gegenüber Bewegungen, Organisationen und Ländern, die wir aus unserem damaligen Standpunkt heraus als »autoritär-sozialistisch« ansahen. So sahen wir in der Revolution Kubas zum Beispiel ein politisch unterstützenswertes Projekt. Für das antiautoritäre Spektrum waren wir damit schon recht aufgeschlossen, wird Kuba in diesem Spektrum doch in eine Reihe mit allen möglichen anderen realsozialistischen Projekten gestellt und für gescheitert erklärt. Dass nicht alles an der antikommunistischen, antikubanischen Propaganda stimmt, konnten wir nicht zuletzt aufgrund mehrfacher Reisen und verbrachter Zeit vor Ort feststellen. Read more

Kurzbiografie: Buenaventura Durruti

Folgenden Text schrieb ich für das internationalistische Gedenkprojekt »Kämpfen & Gedenken« rund um mein gleichnamiges Musikvideo:

Buenaventura Durruti Dumange (14.07.1896-20.11.1936) wurde als Sohn einfacher Arbeiter*innen in León in Kastilien im Nordwesten Spaniens geboren und trat ebenso wie sein Vater und seine sieben Brüder einen Job bei der Eisenbahn an. Mit 14 Jahren arbeitete er unter schlechten Bedingungen als Gießer und Schlosser. Von der Gewerkschaft Unión General de Trabajadores (deutsch: Generalunion der Arbeiter*innen; kurz: UGT) wechselte er, nachdem ein Generalstreik 1917 von der Armee blutig niedergeschlagen worden war, in die radikalere Confederación Nacional del Trabajo (deutsch: Nationale Konföderation der Arbeit; kurz: CNT). In den folgenden Jahren ging er mehrfach ins Exil, um dem Militärdienst sowie der Repression durch den Polizeiapparat zu entgehen. Seine Reisen führten ihn unter anderem quer durch Lateinamerika.

Anfang der 1930er-Jahre begann die Zusammenarbeit der CNT mit der Federación Anarquista Ibérica (deutsch: Iberische Anarchistische Föderation; kurz: FAI), die rund um Durruti als militanter Arm Sabotageaktionen ausführte. 1936 unterstützte die CNT/FAI, welche zuvor immer zum Boykott der Wahlen aufgerufen hatte, ein Volksfrontbündnis aus sozialdemokratischen, kommunistischen und bürgerlichen Parteien – die Frente Popular. Die CNT/FAI hatte unter dem Eindruck des Wahlsiegs eines rechten Bündnisses 1933 – der Frente Nacional (deutsch: Nationale Front; kurz: FN) und des aufziehenden Faschismus in Spanien von einem allgemeinen Wahlboykott abgesehen. Am 16.02.1936 gewann diese die Wahlen und Juan Negrín Lopez wurde neuer Regierungschef der seit 1931 existierenden Zweiten Spanischen Republik. Im Juli versuchten faschistische Militärs um den General Francisco Franco einen Militärputsch, dem sich jedoch die Bevölkerung, welche sich z.B. um die CNT/FAI selbst bewaffnet hatte, entgegenstellte. Unterstützt durch Truppen und Militärgeräte aus Italien und Deutschland sowie ermutigt durch die Appeasement-Politik von Frankreich und England, die Mussolini und Hitler auf der Seite von Franco zwar gewähren ließen, eine Militärhilfe der Sowjetunion für die Zweite Republik jedoch zu verhindern suchten, begannen die Putschisten einen mörderischen Bürgerkrieg, bei dem sie fest auf das internationale Kapital und die katholische Kirche setzen konnten, die alles dafür taten, die demokratisch gewählte Linksregierung zu beseitigen.

Von Seiten der CNT/FAI aus setzte sich Durruti sehr für einen gemeinschaftlichen, antifaschistischen Kampf der Anarchist*innen in Katalonien und der Sozialdemokrat*innen und Kommunist*innen in der spanischen Zentralregierung ein. So kam er der belagerten Hauptstadt Madrid im November 1936 zusammen mit einer Kolonne aus Barcelona zur Hilfe. Während der Schlacht wurden ca. 5000 Menschen von den Faschisten ermordet. Ob Durruti durch eine Kugel der Faschisten starb oder ob ihn der stalinistische Geheimdienst der Sowjetunion getötet hat, ist bis heute umstritten. Der Verlust von Durruti mit seinem Bestreben um einen gemeinsamen Kampf fortschrittlicher Kräfte hat ebendiese im weiteren Verlauf des Spanischen Bürgerkrieges geschwächt.

Siehe auch »Die Aufstände von Kronstadt (1921) und Barcelona (1937) in der Rezeption von Marxist*innen und Anarchist*innen«.

Tamara Anna

Nachdem ich ein erstes Gedicht für Tania Kiah auf Spanisch veröffentlicht habe, folgt nun eine sinngemäße deutschsprachige Version für ihre LARP-Charaktere.

Carah, Tamara Anna & Degordarak in ihrem ZeltCarah, Tamara Anna & Degordarak in ihrem Zelt

Es leuchtet hell das Meer der Sterne,
zeichnet in den Geiste mir dein Bild.
In deinem Anblick spür’ ich Wärme,
in deinem Schrei den Ruf nach Freiheit wild.

So bist aus Liebe du geboren,
Tamara Anna, Anarchie,
als wilder Vogel auserkoren,
finst’rer Herrschaft beug’ dich nie.

Lache, strahle, sing’ voll Glück,
liebe, spiele, träum’ von schönstem Glanz,
reise und kehr dann nach Haus’ zurück,
dreh voll Freude dich in wildem Tanz.

Creative Commons CC BY-NC-ND by Tintenwolf
(geschrieben am 27.07.2020,
entstand im Rahmen des Satjira-Projects (siehe »Tamara Anna«),
ein Gedicht der Regenbogentinte- und der Wildvogel-Reihe)

Tania Kiah

El mar de estrellas brilla con fuerza,
me da un sueño lleno de claridad.
Nace un fuego ardiente.
Una niña clama por la libertad.

Y nacido en mi vida
llena de amor eres Tania Kiah.
Por ti, hija mía, deseo
una vida de comunismo y anarquía.

Deseo un mundo para juegos,
para descubrir, reír y bailar,
un mundo donde todas son libres
y en el que también tus sueños tienen un lugar.

Creative Commons CC BY-NC-ND by Tintenwolf
(geschrieben am 27.07.2020)

Kubanische Lehren

Jetzt sitzen wir im Flugzeug zurück nach Kaltland. Es ist soeben abgehoben. Zeit, die letzten sieben Monate Revue passieren zu lassen. Glücklich kann ich behaupten, meine mir anfangs gesteckten Ziele erreicht zu haben. Künstlerisch lief die Zeit gut. Es sind sechs spanischsprachige Gedichte und Vertonungen zu einem Teil von diesen entstanden und ich habe gegen Ende 2018 ein paar Auftritte in Kuba wahrnehmen können. Was meine zentrale Frage zur kubanischen Revolution angeht (vgl. »Ich bin dann mal weg…«), bin ich ebenfalls weitergekommen. Um hierdrauf einzugehen, benötigt es einen kurzen Input in marxistische Revolutionstheorie. Der Einfachheit halber kopiere ich dabei ein wenig aus meiner Abschlussarbeit an der Technischen Universität von Havanna (CUJAE), die sich im Übrigen mit dem Libertären Kommunalismus auseinandersetzt und hier auf spanisch und deutsch vorliegt.

Karl Marx ging davon aus, dass zum Ende jeder Gesellschaftsformation die Produktionsverhältnisse in einen Grundwiderspruch zum gesellschaftlichen Charakter der Produktivkräfte geraten, was die objektiven Faktoren für eine revolutionäre Umwälzung der Gesellschaftsformation bildet. Eine neue ökonomische Basis in Form neuer Produktionsverhältnisse schafft sich einen neuen gesellschaftlichen Überbau. Diese objektiven Faktoren werden durch subjektive Faktoren ergänzt. Solche können z.B. die Unzufriedenheit in der Bevölkerung mit der Tyrannei der Herrschenden, der fortgeschrittene Grad der Agitation der Bevölkerung durch progressive Kräfte usw. sein. Hierbei legt Marx im Sinne seiner dialektisch-materialistischen Auffassung Wert darauf, dass die materiellen Bedinngungen – also die objektiven Faktoren – ausschlaggebend für diese qualitativen Veränderungen sind und nicht etwa die subjektiven, ideelen Faktoren. »Das Sein (Materie) bestimmt das Bewusstsein (Idee)«. Eine Revolution, die ohne die entsprechenden objektiven Bedingungen geschieht, ist nach seiner Sicht streng genommen keine Revolution. Und genau hier wird es interessant, da die ökonomischen Bedingungen für eine solche Revolution in Kuba nicht gegeben waren. Subjektive Faktoren gab es zuhauf. Ähnliches trifft auf Russland im Jahr 1917 zu. Beide wiedersprechen somit einer materialistischen Auffassung. Marx würde sie folglich als idealistisch (das Bewusstsein bestimmt das Sein) bewerten.

Dennoch gab es die kubanische Revolution und ihr sozialistischer Charakter ist bis heute gut zu erkennen. Hierbei muss ich nicht von jedem Aspekt begeistert sein. Der Staat hat in meinen Augen eine viel zu zentrale Rolle und unter einer Vergesellschaftung der Produktionsmittel würde ich mir weniger eine Verstaatlichung als mehr eine Kollektivierung der Betriebe vorstellen. Bei dem Ansatz eines Übergangsstaates wird sich fest an eine marxistische Position gehalten. Dies bedeutet jedoch keine Diktatur, wie sie Kuba gerne unterstellt wird, sondern ein politisches System, welches weit mehr Basisdemokratie und direkte Beteiligungen an vielen Prozessen ermöglicht, als mensch es aus den sogenannten »Demokratien« Europas oder den USA gewöhnt ist. Die Abgeordneten der einzelnen Kommunen werden direkt und mit imperativen Mandaten gewählt, müssen halbjährlich Rechenschaft vor ihren Kommunen ablegen und können abgewählt werden. Eine Parteizugehörigkeit ist hierbei nicht von Belang. Wichtige Verfassungs- & Gesetzesänderungen werden öffentlich debattiert, können um Änderungsvorschläge ergänzt werden und müssen bei entsprechender Tragweite durch eine Volksabstimmung bestätigt werden. Dafür, dass Kuba seit 60 Jahren konterrevolutionären Attacken und Terroranschlägen durch die Geheimdienste des mächtigsten imperialistischen Staates der Erde ausgesetzt ist, sich der extreme Großteil der Welt in staatlichen Strukturen organisiert & kapitalistisch geprägt ist und die ökonomischen Bedingungen für Kuba – sowohl durch das Fehlen entsprechender objektiver Faktoren zum Zeitpunkt der Kubanischen Revolution, als auch durch die US-Blockade seit ebenfalls 60 Jahren – durchaus schlecht sind, kann ich die Organisation in einem staatlichen Gebilde zur Verteidigung der sozialen Fortschritte, die hart erkämpft wurden, durchaus nachvollziehen, selbst wenn ich mir deren Überwindung wünsche. An dieser Stelle ist die Utopie, welche ich mit den kubanischen, wie sicher allen Marxist*innen & Anarchist*innen teile, von der aktuellen Wirklichkeit zu unterscheiden.

Kuba lehrt, revolutionäre, sozialistische (ich weigere mich an dieser Stelle bewusst, in trennende Kategorien wie »libertären« & »autoritären« oder »wissenschaftlichen« & »utopischen« Sozialismus zu unterscheiden) Ansätze sind auch ohne objektive Faktoren möglich. Dies bedeutet nicht, dass kubanische Marxist*innen weniger materialistisch wären. Es zeigt aber, dass strenge Dogmen aufgebrochen werden können. Die subjektiven Faktoren auf Kuba machten die Revolution möglich & nötig. Es wurden ein anderes Wirtschaften ohne Kapitalakkumulation und eine freiere Gesellschaft erkämpft. In Hinsicht auf diesen Kampf wird immer wieder die Einheit – der Zusammenhalt – der progressiven Kräfte betont. Und an dieser Stelle sind wir beim Kern dessen, was wir alle aus Kuba lernen können. Es ist nicht wichtig, ob wir uns für besonders wissenschaftlich überlegen oder super freiheitlich halten. Wichtig ist, dass wir alle dem selben Gegner gegenüberstehen. Wir müssen nicht alle dem kubanischen Weg folgen, eine Räterepublik ausrufen, Graswurzelkommunen gründen, Anarchosyndikalistische Gewerkschaftsföderationen bilden oder in Kurdistan für den Demokratischen Konföderalismus kämpfen, wir müssen aber verstehen, dass dies alles strategische Ansätze sind, den Kampf um eine befreite, klassenlose Gesellschaft zu führen. Wenn wir uns hierbei gegenseitig attackieren, nützen wir nur dem Kapitalismus. Dies und nicht die Frage nach den objektiven Bedingungen ist die wirkliche Erkenntnis, die eine tiefergehende Beschäftigung mit Kuba mit sich bringt. Der Einheit gilt der zentrale Ruf der kubanischen Marxist*innen & Anarchist*innen. Sie haben deren Wert im Kampf gegen den Klassenfeind erkannt. Ohne Einheit & Solidarität werden wir nichts erreichen, egal ob objektive Faktoren für eine Revolution eintreten oder nicht.

alternativas

el parlamentarismo burgues
lo llaman una »democracia«,
qué oprime el proletariado,
pero yo sueño con una alternativa.

por ejemplo en mil novecientos treinta y seis,
barcelona en negro y rojo:
con la federación de los sindicatos
el pueblo agarraba a la justicia con arrojo.

o en la cuba del socialismo,
la democracia participativa,
los procesos de decidir en común,
llenan los barrios con vida.

y los hombres y las mujeres,
que luchan por el confederalismo democrático
para kurdistán y la liberación,
se defenden del fascismo maldito.

existen estas alternativas
en contra la dictatura del capital
pero no vale soñar con libertad,
debemos luchar para ella de manera global.

Creative Commons CC BY-NC-ND by Tintenwolf
(geschrieben am 23.01.2019,
als mp3 downloaden: mit Andi Luis Ferrer Pedroso 2019_scheinwelt_-_cd_cover_front)

In Zeiten wie diesen… – Zur Neuausrichtung des Tintenwolf-Projekts

Immer wieder rasen die Nachrichten dieser Tage auf mich ein und lassen mich ratlos zurück. Überall in der Welt sind konservative, nationalistische und wirtschaftsliberale Kräfte auf dem Vormarsch, die Klimaerwärmung scheint kaum noch aufzuhalten, die verschiedenen Supermächte leisten sich ein neues nukleares Wettrüsten und die Repressions- und Überwachungsapparate werden immer weiter aufgerüstet und zur Aufstandsbekämpfung scharf gemacht.1 Ob legitimer Protest gegen den G20-Gipfel in Hamburg oder die EZB-Neueröffnung in Frankfurt am Main niedergeschlagen, die freie Medienplattform linksunten.indymedia.de wegzensiert oder alternative Hausprojekte geräumt/bedroht werden,2 die Angriffe des Systems werden immer schärfer, wogegen eine progressive Opposition in weiter ferne scheint. Wo wir agieren müssten, ziehen wir uns viel zu oft in unsere herbeigeträumten Schutzräume zurück und ergeben uns unreflektiert szenigem Gehabe. Ein Zustand, den ich an dieser Stelle nicht zum ersten Mal kritisiere.3 Es kann schon als zynisch-lachhaft gelten, wie sehr CDU/CSU und AfD im Bündnis mit SPD und Grünen ihre völlig haltlose Extremismusdoktrin vorantreiben,4 wenn daneben die Unfähigkeit der progressiven Kräfte zur Organisation betrachtet wird. In Zeiten wie diesen ist mir viel zu selten nach meinem autonomen Hippie-Punk zumute, egal wie sehr mich Revolutions- und Sozialromantik doch zum Träumen anregen. Wenn uns heute in dieser Realität noch etwas gelingen soll, braucht es dringend eine neue übergreifende Form der Organisierung, die internationalistisch und klassenkämpferisch sein muss.5

Als kunst- und kulturschaffende Person tangiert mich diese Problematik natürlich auch in Bezug darauf, dass ich mir die Frage stellen muss, welchen Beitrag meine Gedichte derzeit noch leisten können. Natürlich werden sie nicht gleich alle aufhören, autonome Hippie-Punk-Lyrik zu sein, und wahrscheinlich werde ich auch weiterhin gerne mal in der einen oder anderen Szenelocation auftreten – ist die autonome Szene doch meine langjährige politische Heimat gewesen. Dennoch muss der Schwerpunkt unweigerlich auf einen (internationalistischen) Klassenkampf verschoben werden, wenn die Gedichte diesen Zeiten gerecht werden sollen. Dies wird optimaler Weise nicht nur in den Texten sondern auch in Kooperationspartner*innen und Zielpublikum deutlich. Um dies zu erreichen, plane ich künftig zweigleisig zu fahren. Ich will mich weiterhin bei ab dafür! records engagieren und mich zugleich bei RedHeadMusic einbringen, um auch im Bereich der Kunst als verbindendes Element zwischen verschiedenen progressiven Strömungen zu wirken. Auch hier glaube ich, dass wir nur als Einheitsfront stark sein können; dass wir trennende Narrative zwischen Marxist*innen und Anarchist*innen überwinden müssen;6 dass wir in Zeiten wie diesen nur in (internationaler) Kooperation zu einer progressiven Opposition gegen die herrschenden Umstände werden können.

Alle Macht den Kommunen!
Keine Macht für irgendwen!

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yo sueño

es la isla del socialismo,
es la isla de la esperanza
y el pueblo espera
al socialismo
y la libertad.

yo estoy aqui, en la isla,
en la isla de la esperanza.
pero no estoy en mi casa,
porque está lejana,
está en tus cercanía.

¡vámonos a la isla!
es la isla de la esperanza.
yo sueño contigo
y con el socialismo
y la libertad.

Creative Commons CC BY-NC-ND by Meas Wolfstatze
(geschrieben am 09.03.2017,
als mp3 downloaden: mit Tobias Thiele 2019_scheinwelt_-_cd_cover_front)

Sechs Thesen zur Bewegung

Während meines Aufenthalts auf Kuba im März diesen Jahres saß ich am 12.03.2017 abends mit einem Genossen der Interbrigadas zusammen. Im Laufe unseres Gesprächs kristallisierten sich sechs Thesen dazu heraus, wie eine linke Bewegung funktionieren könnte, die ich später in meinem Tagebuch ausformulierte. Ich habe nun beschlossen, diese Gedanken zu teilen, um ihnen eine Chance zu geben, gelesen und weiter durchdacht zu werden:

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Kurzerklärung »Autoritäre/hierarchische Strukturen« (Selbstverständnis des Hausprojekts Wilder Vogel)

Der zweite Text aus dem Selbstverständnis vom Hausprojekt Wilder Vogel beschäftigt sich mit autoritären/hierarchischen Strukturen:

Im Kapitalismus – aber auch in anderen Klassengesellschaften – organisieren sich die Menschen, bedingt durch unterschiedliche ökonomische und/oder soziale Macht, in autoritären/hierarchischen Strukturen, was sich im Großen in einem entsprechenden politischen System mit dazu passenden Institutionen und im Kleinen in Abhängigkeitsverhältnissen zwischen einzelnen Individuen widerspiegelt. Hierarchische Strukturen sind durch ein Machtgefälle geprägte Strukturen, in denen Menschen je nach ihrer Stellung in der Struktur unterschiedliche Möglichkeiten der Einflussnahme haben. Dies führt dazu, dass die Menschen an der Spitze dieser Hierarchie über eine künstliche Autorität verfügen, die ihnen (politische) Macht über jene unter ihnen verleiht. Je tiefer unten mensch in dieser hierarchischen Struktur steckt, desto weniger Einfluss kann innerhalb der gesamten Struktur ausgeübt werden, was dann auch zu weniger Selbstbestimmung und damit entsprechend weniger Freiheiten führt. Hierarchien werden nicht nur durch ökonomische Macht geschaffen. Auch Diskriminierungen wie Rassismus und Sexismus haben noch immer einen großen Einfluss auf die sozialen Machtverhältnisse innerhalb einer gesellschaftlichen Struktur. Dies bedeutet auch für uns im Kleinen, dass wir nicht frei von Hierarchien agieren, sondern uns dieser immer wieder bewusst werden müssen, um sie überwinden zu können.

Prominenteste Vertreter*innen autoritärer/hierarchischer Strukturen sind heutzutage sicherlich die modernen Nationalstaaten, in denen die Macht über Gewaltmonopole und einen herbei fantasierten Gesellschaftsvertrag geordnet und gesichert wird. Das Gewaltmonopol bedeutet, dass nur der Staat Gewalt ausüben darf und dies auch tut, um die Autorität der Herrschenden zu stützen. Der Gesellschaftsvertrag ist ein Konstrukt, welches der Legitimation der hierarchischen Struktur dient. Er soll uns vorgaukeln, wir hätten zugestimmt, am unteren Ende der Hierarchie zu stehen. Der dafür versprochene Schutz soll wiederum durch das Gewaltmonopol gesichert werden. Generell stehen alle autoritären/hierarchischen Strukturen einer freiheitlichen Gesellschaft entgegen.

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Das Selbstverständnis (V20170125) steht unter der Creative Commons CC BY-NC-ND-Lizenz by Hausprojekt Wilder Vogel e.V.