Tag Archive for north-east antifa

Repression hat Tradition. Widerstand auch!

Repression hat Tradition. Widerstand auch!
Mourn for the dead, fight like hell for the living.

Aufruf zum antifaschistischen – internationalistischen Block auf der Luxemburg-Liebknecht-Demonstration 2018 (siehe)

Der Einsatz der Bundeswehr zum Führen und Kontrollieren von Konflikten wird immer öfter als alternativlos propagiert. Angefangen bei Einsätzen im Kosovo und in Afghanistan bis hin zu Litauen schließt sich die Bundeswehr NATO-geführten Kriegseinsätzen an. Diese werden entweder als humanitäre Hilfseinsätze oder ganz offen als Sicherung der »freien« Rohstoff- und Handelsströme normalisiert. Auf der einen Seite werden Einsätze mit dem »Schutz« der Zivilbevölkerung gerechtfertigt, auf der anderen Seite werden durch solche Einsätze Menschen erst zur Flucht gezwungen und sterben durch repressive Abschottungspraxen der EU im Mittelmeer bzw. werden in Lagern gefangen gehalten. Besonders perfide wird dieses Prinzip, wenn mensch sich vor Augen hält, wie stark die internationale Waffenlobby in die Politik eindringt, um so willentlich Krisen auf der ganzen Welt zu verursachen. Die Entwicklung immer neuer Tötungsmaschinen und der Verkauf ihrer Lizenzen bringt den deutschen Waffenproduzent*innen seit jeher saftige Profite. Nicht nur hier wird eine ausgeprägte Verflechtung zwischen Kapitalinteressen und kriegerischen Auseinandersetzungen deutlich. Vor der Küste Somalias haben deutsche Soldaten den Auftrag, Handelswege von sogenannten Piraten, freizuhalten, um die globale Wirtschaft nicht zu gefährden. In Litauen wird seit Januar 2017 unter der Führung der Bundeswehr die »NATO-Battlegroup« aufgebaut, mit dem Ziel eine Abschreckung gegenüber Russland zu initiieren. Read more

abgeschrieben: Die Qual mit der Wahl

»Ein Diskussionspapier der North-East Antifascists Berlin, 2016«, das es auch nach der Wahl in Berlin noch sehr zu lesen lohnt:

Die Qual mit der Wahl

Es ist wieder so weit: der Wahlkampf läuft! Und für die radikale Linke* (s. Anm.) stellt sich die Frage, was sie damit anstellt. Reaktionäre und rassistische Kräfte präsentieren ihre Menschenverachtung auf Plakaten und an unzähligen Infoständen, so dass wir als radikale Linke mit der »kreativen Umgestaltung« dieser Plakate und dem Protest gegen jene Wahlkampfstände kaum hinterher kommen. Die Zeit für eine grundsätzliche Auseinandersetzung mit dem Thema »Wahlen« bleibt meist nur bei abendlichen Tresengesprächen. Doch auch im Zusammenhang mit der Frage nach gesellschaftlicher sozialrevolutionärer Veränderung muss die Rolle von Parteien und Parlamenten diskutiert werden.

Gibt es eine Dialektik von Reform und Revolution? Können und sollten revolutionäre Kräfte an bürgerlichen Wahlriten teilnehmen? Und wie sieht unser pragmatisches Verhältnis zu bestehenden linken Parteien/ parlamentarischen Bündnissen aus?

Mit diesem Text wollen wir eine linksradikale Position zum ganzen Wahlspektakel formulieren und zum Nachdenken und Diskutieren anregen. So divers die bestehenden Meinungen sind, so dringend notwendig ist eine Auseinandersetzung darüber, wenn proto-faschistische Parteien wie die »Alternative für Deutschland« (AfD) Wahl für Wahl in weitere Parlamente einziehen und die fortschreitende Faschisierung gesellschaftlicher Diskurse und die weitergehende Etablierung rechter Machtteilhabe in Parlamenten, Ausschüssen, etc. kein Ende zu nehmen scheint. Dieses Papier entsteht im Kontext der bevorstehenden Berliner Abgeordnetenhaus- und Bezirkswahlen im September 2016, der bevorstehenden Bundestagswahl 2017, sowie zahlreichen weiteren lokalen und regionalen Wahlen.

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