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Am 25.06.2022 will die rechtsoffene, verschwörungsideologische Gruppe „Freie Linke“ auf dem Antonplatz eine Kundgebung gegen die US Air Base Ramstein durchführen. Die Kundgebung reiht sich ein in eine Folge von Aktionen, mit denen die aus den sogenannten Coronaprotesten hervorgegangene Querfront-Gruppe besonders im Berliner Norden versucht, sich traditionell linke Themenfelder, Orte und Daten zu erobern. Diesen Versuchen müssen wir eine starke und vor allem geschlossene linke Antwort entgegensetzen, die deutlich macht, dass der Kampf gegen Krieg, Faschismus und Militarismus nur ohne Verschwörungsideologie, Antisemitismus und Querfront geführt werden kann. Auf die Straße gegen Aufrüstung, Kriegspropaganda und Verschwörungsideologie! Gemeinsam gegen Krieg, Faschismus und Querfront! Querdenken und „Freie Linke“ raus aus unseren Demos, Räumen und Kiezen!Read more
In Zeiten wo alle polarisieren und viele Bauchlinke blind die Haltung der NATO übernehmen, während andere Altlinke sich von ihrem Bild von Russland als Nachfolgestaat der Sowjetunion zu stumpfen Freund-Feind-Denken verleiten lassen, hat Hände weg vom Wedding unter dem Titel »Kein Krieg in der Ukraine!« ein wirklich gutes Statement zum Krieg in der Ukraine verfasst, welches ausdifferenziert und weder vergisst, dass die NATO der Hauptaggressor ist, noch dass Putin als Angehöriger der Kapitalist*innenklasse, Unterdrücker antifaschistischer Opposition in Russland und Freund rechter Gruppierungen wie der Nachtwölfe, der AfD und natürlich der Orthodoxen Kirche der Falsche ist, um die Ukraine zu demilitarisieren, zu entnazifizieren und somit vom Joch der Maidan-Putschist*innen und faschistischen Milizen zu befreien; wobei Krieg natürlich niemals eine Lösung sein kann und immer auf dem Rücken der Arbeiter*innenklasse geführt wird, ganz egal, wer ihn begann:
Der Ukrainekonflikt macht einmal mehr deutlich: die Welt treibt erneut auf größere bewaffnete Konflikte zwischen den imperialistischen Machtblöcken hin. Die zunehmende Aggressivität der NATO ist ein Aufbäumen des sich im Niedergang befindenden US-Imperiums und seiner europäischen Verbündeten gegen eine sich abzeichnende multipolare Weltordnung. Das westliche Militärbündnis scheint offensichtlich bereit zu sein, für das geopolitische Ziel der Zurückdrängung und Eindämmung des russischen Einflusses, auch Krieg in Kauf zu nehmen.
Russland seinerseits stellt Hoheitsansprüche auf die Gebiete der ehemaligen Sowjetunion. Die russische Oligarchie mit Präsident Putin an ihrer Spitze, sieht die russischen Kapital- und Großmachtsinteressen durch die immer aggressiver betriebene Einkreisung der NATO offensichtlich als derartig bedroht an, dass nun zu drastischen und ebenfalls friedensbedrohenden Druckszenarien gegriffen wird. Aber diese Reaktion hat ein Vorspiel – und zwar das einer Jahrzehnte anhaltenden NATO-Aggression.
Nicht aus heiterem Himmel: Die NATO ist der Aggressor!
Die aktuellen Entwicklungen in der Ukraine bezeichnen das Ende eines jahrelangen politischen Prozesses der Einflussnahme von NATO-Regierungen auf die ukrainische Staatsführung. Bereits der von ultranationalistischen und faschistischen Gruppen geführte Maidan-Umsturz 2014 stand unter der Förderung westlicher Regierungen und hatte zum Ziel, die pro-russische Regierung und ihre Verbündeten aus der politischen Arena der Ukraine zu verdrängen. Flankiert wurde diese Politik damals und heute auch in der Unterstützung von offen neofaschistischen Kräften und Milizen, die in den bürgerlichen Medien zu „Oppositionellen“ oder „Aktivisten“ verklärt werden. Die mediale Erzählung kommt dabei nie ohne die Beschwörung von „Menschenrechtsaktivismus“ und anti-russischer Hetze aus, die mitunter scharfe antikommunistische, rassistische und geschichtsrevisionistische Züge trägt.
Neben der Unterordnung der ukrainischen Innenpolitik unter die Interessen des westlichen Kapitals flankiert die NATO-Politik der vergangenen Jahrzehnte geopolitisch die Zurückdrängung des russischen Einflussgebietes. Bereits seit den 1990er Jahren wird Russland militärisch immer weiter eingekreist. In regelmäßigen Abständen provoziert die NATO ihrerseits „Krieg“ mit Militärmanövern an der russischen Grenze – zuletzt mit dem Militärmanöver „Defender-Europe 21“. Die russische Reaktion erklärt sich also aus einer Jahre anhaltenden westlichen Aggression.
Trotz Alledem: Unsere Seite ist die der Arbeiter:innenklasse
Auch wenn der russische Imperialismus nicht der alleinige Aggressor im derzeitigen Konflikt ist, und die hiesige bürgerliche Presse lügt, dass sich die Balken biegen, kann das Anliegen der russischen Seite nicht unser Anliegen als klassenkämpferische, sozialistische Linke sein. Denn: Die Situation der lohnabhängigen Klasse, die der Arbeiter:innen in der Ukraine und Russlands, wird durch einen Krieg nicht besser, sondern noch schlechter werden – egal durch welche der imperialistischen Konfliktparteien das Land am Ende besetzt oder beherrscht wird. Ein Krieg oder eine Besatzung dient einzig und alleine den Interessen der herrschenden Eliten, ob nun jenen der EU oder jenen Russlands. In ihm werden nicht die Reichen und Mächtigen, sondern die Arbeiter:innenklassen der Länder verheizt werden.
Wir stehen an der Seite der Menschen gegen den imperialistischen Krieg und fordern:
Sofortiger Stopp der russischen Raketenangriffe, die Waffen nieder. Sofort!
Ein Ende der Aggression der NATO gegen Russland!
Einen sofortigen Rückzug aller Truppen der Großmächte!
Eine Auflösung der NATO und eine neue Friedensarchitektur in Europa!
Als Mensch, welcher sich den progressiven Kräften innerhalb vom Hausprojekt Kubiz verbunden fühlt, stimmt es mich echt traurig, dass diese immer stärker durch Querdenk-Schwurbler*innen bedrängt werden, die wie auf Indymedia zu lesen ist, die Querfront mit Faschist*innen nicht scheuen.
Seit Anfang der Corona-Pandemie kommt es in fast allen linken Räumlichkeiten, und Strukturen, zu Konflikten über die Pandemie und den Maßnahmen. Solange dies auf einer solidarischen Basis geschieht ist das auch eine richtige und notwendige Auseinandersetzung.
In einigen Fällen wurde dies aber von (Ex)Linken missbraucht, um Querfront-Positionen, sowie unsolidarische und gefährliche Verschwörungsideologien zu Masken und Impfungen salonfähig zu machen.
Das ist nun offensichtlich der Fall im Umsonstladen im Kubiz e.v. (KuBiZ Trägerwerk e.V.) Ab Sommer 2020 tauchte wiederholt rechtes/rechtsoffenes Material dort auf (Staatenlos.info, Neue germanische Medizin, KDW, Boris Reitschuster etc.), in den Räumen bewegt sich mindesten eine Person, Nelli* die in entsprechenden Strukturen aktiv ist, und sich seit diesem Zeitraum an zahlreichen Schwurbleraufmärschen beteiligt. Inzwischen fühlt sie sich damit derartig sicher, das sie in einschlägigen Telegramgruppen auch Veranstaltungen im Kubiz bewirbt (!). Alleine das in einem vorgeblich linken Projekt, einer Person die offen mit Nazis anbändelt (unter dem Vorwand man müsse sich doch gegen Impfungen schützen) Raum gegeben wird, wäre schlimm genug.
Doch dies ist erst die Spitze des Eisbergs. Nellis* Position wird von den Hauptakteur*innen des U-Ladens, Stelli* und David*, gestützt. Seit Beginn der Pandemie wurde nicht nur zu keinem Zeitpunkt im Laden Maske getragen, im Gegenteil, werden Leute, teils aggressiv aufgefordert ihre Masken auszuziehen, wenn sie den Laden nutzen wollen. Das sich auf dem Gelände auch Leute bewegen, deren medizinische Prognose, bei einer Covid-Infektion katastrophal aussähe, interessiert offenbar wenig. Trauriger Endpunkt war die Mobilisierung zu einem Wintermarkt in einer Telegrammgruppe der Initiative “Eltern stehen auf” von einer Person aus dem Umfeld des Umsonst-Ladens. Antifaschistischen Recherchen zufolge, wurde bereits vor der Wintermarkmobilisierung zu zwei U-Ladenevents in der entsprechenden Telegrammgruppe der Querdenken nahen Initiative “Eltern stehen auf” mobilisiert.
Auch Projekte, die sich ganz klar während der Zeit gegen die Coronaverhamlosung eingesetzt haben wie bspw. ein antifaschistischer Jugendklub auf dem Gelände und andere emanzipative Projekte wurden von diversen Akteur*innen mehrfach als Faschisten und Staatbüttel bezeichnet bis hin zu entsprechenden Sprühereien an den Fassadenflächen des Hauses. und Angriffen.
Trotz alledem wird das Kubiz, immer noch von vielen Linken genutzt. Wir fordern eine sofortige Auseinandersetzung mit der Schwurblerpräsenz vor Ort und den Ausschluss der Akteur*innen! Es geht nicht an, dass Strukturen die jeden Montag gegen Querfront mobil machen, so etwas im eigenen Nest dulden!
(Es gibt in dem Projekt noch verieinzelte stabile Projekte. Informiert euch bei euren Genoss*innen, solidarisiert euch und trefft euch direkt in den Einzelprojekten und nicht im KuBiZ!)
*Namen geändert, die echten Namen sind der Redaktion bekannt.
Hier teile ich einen Text von Roter Aufbau Hamburg, welcher von ihnen auf Indymedia veröffentlicht wurde, und den ich, selbst wenn ich nich absolut jede Position zu 100% genau so teile, sehr gut finde, weil er die Grenzen aufzeigt, die zwischen einer revolutionären, linken Kritik am Staat auf der einen Seite und verschwörungsgläubigen Idiot*innen von »Freie Linke«, »Querdenken« und co. auf der Anderen verläuft.
Einige Linke beteiligen sich aktuell an den Corona-Protesten von Querdenken und anderen Strukturen. Dies weckte den Wunsch, sich erneut mit dieser Bewegung zu beschäftigen und abzuwägen, welche Position Kommunist:innen zu ihr einnehmen sollten.
Die Demonstrationen aus diesem Spektrum entwickeln sich zunehmend zu gewalttätigen Protesten, woraus schnell der Eindruck entstehen mag, dass dort ein gewisser Antagonismus zu Tage tritt und somit Anknüpfungspunkte für die radikale Linke bestehen könnten. Andere argumentieren, dass nun das »Volk« auf der Straße wäre und wir dort deshalb ebenso eine Rolle spielen sollten, wenn wir eine gesellschaftliche Relevanz erreichen wollten. Es geht nicht darum, alle Querdenker als Nazis zu betiteln. In manchen Städten geben sich die Nazis zwar offen erkenntlich und laufen zum Beispiel in eigenen Blöcken mit. In anderen Städten wiederum nehmen sie nur als Einzelpersonen daran teil. Auch wenn sie in den allermeisten Fällen zahlenmäßig keinen bedeutenden Anteil stellen, so ist es für die Nazis schon ein Erfolg, dass ihnen ihre Teilnahme gestattet wird. Zwar spielen sie bundesweit quantitativ keine bedeutende Rolle, aber sie dienen der Bewegung als gewalttätige Speerspitze und sind auch Stichwortgeber. Querdenken ist inhaltlich kein homogener Block, sondern speist sich aus verschiedenen Themen zusammen. Die größte inhaltliche Überschneidung wird es wohl in der Ablehnung der Impf- und Maskenpflicht geben. Dabei sind diese beiden Maßnahmen aber gerade die einzigen Mittel, um in einem absehbaren Zeitfenster aus der Pandemie herauszugelangen. Regelmäßiges Testen kann zwar die Infektionsketten aufzeigen, aber ohne eine Immunisierung der Bevölkerung, werden diese Infektionsketten auch kein Ende nehmen. Querdenken tritt somit für die Freiheit des Individuums ein, auch wenn diese auf Kosten der Gemeinschaft geht. Das Festhalten an individueller Freiheit entspricht in dieser Lage nicht dem objektiven Interesse unserer Klasse. Dieses Verständnis von einer absoluten Freiheit widerspricht dem linken Gedanken der Solidarität. Wir haben das Interesse, nicht für das Kapital geopfert zu werden und an Corona zu sterben. Aus der Pandemie wird man aber nur durch einen anständigen harten Lockdown und Impfungen kommen. Die Querdenken-Bewegung ist vor allem daher individualistisch und bürgerlich, weil sie dafür eintritt, die Normalität trotz möglichen Toten einzuläuten. In den meisten Städten ist deswegen auch zu beobachten, dass die Teilnehmer:innen aus dem Kleinbürgertum kommen. Die AFD ist auch nicht zufällig die parlamentarische Stimme dieser Bewegung, sondern betreibt Klientelpolitik. Sie ist es eben, die die nationalistischen Teile der Liberalen, Konservativen und die völkische Bewegung vertritt. Read more
BRIEF DER J20 DEFENSE CAMPAIGN DES MID-ATLANTIC GENERAL DEFENSE KOMMITTEES DER INDUSTRIAL WORKERS OF THE WORLD.
Am 20. Januar 2017 gingen Tausende in Washington D.C. auf die Straße, um gegen die Angelobung Donald Trumps als Präsident zu protestieren. Während einer der vielen Protestmärsche, die an diesem Angelobungstag stattfanden, zeigte die Metropolitan Police von D.C. der Welt, auf welche Art sie vorhatte, in Zukunft mit Widerspruch umzugehen: Kurz nach Beginn des Protests wurden hunderte Protestierende mit Pfefferspray, Gummigeschossen und Gummiknüppeln angegriffen. Die Polizei kesselte über 200 Personen stundenlang ein und verhaftete sie im Anschluss. Die Mobiltelefone von allen Verhafteten wurden als Beweismittel konfisziert und durchsucht. Bei der Entlassung wurde ihnen eine Anklage wegen Ausschreitungen überreicht. Monate später legte der US Bundesstaatsanwalt nach und erhob Anklage wegen acht weiterer schwerer Verbrechen, unter anderem „Verschwörung zu Ausschreitungen“. Die Protestierenden sind mit Strafmaßandrohungen von bis zu 75 Jahren Haft konfrontiert – alles für die Teilnahme an einer Demonstration. Read more
Erst neulich fiel mir beim Filmgucken wieder auf, wie stark Männer in der Gesellschaft anscheinend noch immer als die »normalen Menschen« gesehen werden. Anders kann ich es mir nicht erklären, dass selbst als »stark« charakterisierte Frauen, die in Ausnahmefällen sogar einmal die Protagonistinnen sein dürfen, fast ausschließlich bis nur mit Männern agieren. Und wenn mensch da nicht drauf achtet, mag es noch nicht einmal auffallen. Das machte mir dann erneut bewusst, wie wichtig es noch immer ist, sich gegen Sexismus und männliche Dominanz in der Gesellschaft – und auch in sich selbst – einzusetzen. Mit Sexismus beschäftigt sich auch die fünfte und letzte Kurzerklärung aus dem Selbstverständnis vom Hausprojekt Wilder Vogel:
Sexismus ist eine biologistische (vermeintlich biologisch aber pseudowissenschaftlich argumentierte) Zuschreibung, die ausgehend von einer angenommenen Zweigeschlechternorm bestimmte Eigenschaften und Fähigkeiten, emotionale und körperliche Präferenzen und Unterschiedlichkeiten als natürlich gegeben annimmt. Davon ausgehend, werden über die gesellschaftliche Bewertung dieser Fähigkeiten Hierarchien und Machtformen geschaffen und gefestigt. Die dabei angenommenen zwei Geschlechter – Mann und Frau – werden allerdings durch diese Strukturen erst geschaffen und sind keineswegs natürlich gegeben.Read more
Der Begriff des Antisemitismus ist umkämpft, wie kaum ein anderer. Wo er die Ideologien von Neonazis und Hamas-Sympathisant*innen recht gut labelt, wird er von Antideutschen und der israelischen Regierung als bloßer Kampf- und Propagandabegriff für nationalistische Zwecke sinnentleert. Marxistische und anarchistische Jüd*innen werden diffamierend als »self-hating Jews« deklariert. Dem setzte die Jewish Antifascist Action Berlin zuletzt ein Manifest entgegen und auch das Hausprojekt Wilder Vogel hat dem Begriff des Antisemitismus in seinem Selbstverständnis eine Kurzbeschreibung gewidmet, die hier wiedergegeben sei:
Auch Antisemitismus ist eine biologistische (vermeintlich biologisch aber pseudowissenschaftlich argumentierte) Zuschreibung von bestimmten Charaktereigenschaften an eine Gruppe von Menschen, diesmal sind das Ziel dieser imaginierten und als »natürlich« aufgefassten Eigenschaften »die Juden«. Die Zuschreibungen werden dabei durch zwei Komponenten bestimmt: Der Zugehörigkeit zu einem angenommenen jüdischen »Volk« und dem Glauben an die jüdische Religion (wobei sich dieser Zwiespalt auch in jüdischen Diskussionen selber wiederfindet, Jüdischsein »vererbt« sich über das Vorhandensein einer jüdischen Mutter, was auch in Israel zu Konflikten mit sogenannten Vaterjuden führt, die einen jüdischen Vater und eine andersgläubige Mutter haben, sich aber dennoch der jüdischen Religion und dem israelischen Staat als gleichberechtigt verbunden fühlen). Die Diskriminierungslinien sind also schon von dieser zweifachen Zuschreibung her recht komplex.Read more
Neulich habe ich die ZDF-Doku »Black in the USA« (Teil 1 & Teil 2) gesehen und war erinnert, was ich in meinem Text »Für einen Internationalen Tag gegen Polizei, Staatsgewalt & Herrschaft« zur Thematik festgehalten hatte: »Noch immer ermorden und demütigen in den USA, Europa und anderswo rassistische Cops ungestraft ›People of Color‹. Ein homogenes Bild einer ›weißen‹ Gesellschaft scheint vielfach ganz normal.« Dem Wahnsinn, der sich Rassismus nennt, haben wir auch im Selbstverständnis vom Hausprojekt Wilder Vogel eine Kurzerklärung gewidmet, die versucht, ihn in wenigen Worten sachlich zu schildern:
Eine mögliche Form, bestehende Ausprägungen der Privilegierung zu legitimieren und damit Herrschaftsverhältnisse zu zementieren, findet sich im Rassismus. Rassismus ist, ähnlich wie Antisemitismus oder Sexismus, eine biologistische (vermeintlich biologisch aber pseudowissenschaftlich argumentiert) Zuschreibung von körperlichen und/oder psychologischen (»Charakter«)Eigenschaften. Als Grundlage rassistischer Zuschreibungen dient eine imaginierte Einteilung der Menschheit in ursprünglich geographisch gedachte Großgruppen, eben die sogenannten »Rassen«, denen je unterschiedliche Eigenschaften pauschal zugeteilt und die als vererbbar behauptet werden.Read more
14. May 2017Centro social Wilder VogelComments Off on Kurzerklärung »Autoritäre/hierarchische Strukturen« (Selbstverständnis des Hausprojekts Wilder Vogel)
Der zweite Text aus dem Selbstverständnis vom Hausprojekt Wilder Vogel beschäftigt sich mit autoritären/hierarchischen Strukturen:
Im Kapitalismus – aber auch in anderen Klassengesellschaften – organisieren sich die Menschen, bedingt durch unterschiedliche ökonomische und/oder soziale Macht, in autoritären/hierarchischen Strukturen, was sich im Großen in einem entsprechenden politischen System mit dazu passenden Institutionen und im Kleinen in Abhängigkeitsverhältnissen zwischen einzelnen Individuen widerspiegelt. Hierarchische Strukturen sind durch ein Machtgefälle geprägte Strukturen, in denen Menschen je nach ihrer Stellung in der Struktur unterschiedliche Möglichkeiten der Einflussnahme haben. Dies führt dazu, dass die Menschen an der Spitze dieser Hierarchie über eine künstliche Autorität verfügen, die ihnen (politische) Macht über jene unter ihnen verleiht. Je tiefer unten mensch in dieser hierarchischen Struktur steckt, desto weniger Einfluss kann innerhalb der gesamten Struktur ausgeübt werden, was dann auch zu weniger Selbstbestimmung und damit entsprechend weniger Freiheiten führt. Hierarchien werden nicht nur durch ökonomische Macht geschaffen. Auch Diskriminierungen wie Rassismus und Sexismus haben noch immer einen großen Einfluss auf die sozialen Machtverhältnisse innerhalb einer gesellschaftlichen Struktur. Dies bedeutet auch für uns im Kleinen, dass wir nicht frei von Hierarchien agieren, sondern uns dieser immer wieder bewusst werden müssen, um sie überwinden zu können.
Prominenteste Vertreter*innen autoritärer/hierarchischer Strukturen sind heutzutage sicherlich die modernen Nationalstaaten, in denen die Macht über Gewaltmonopole und einen herbei fantasierten Gesellschaftsvertrag geordnet und gesichert wird. Das Gewaltmonopol bedeutet, dass nur der Staat Gewalt ausüben darf und dies auch tut, um die Autorität der Herrschenden zu stützen. Der Gesellschaftsvertrag ist ein Konstrukt, welches der Legitimation der hierarchischen Struktur dient. Er soll uns vorgaukeln, wir hätten zugestimmt, am unteren Ende der Hierarchie zu stehen. Der dafür versprochene Schutz soll wiederum durch das Gewaltmonopol gesichert werden. Generell stehen alle autoritären/hierarchischen Strukturen einer freiheitlichen Gesellschaft entgegen.
Während ich im März für die Interbrigadas zu einer Erkundung auf Kuba im dortigen Kulturprojekt »Ventana al Valle« war, wirkten Genoss*innen von mir an der Seite der Landarbeiter*innengewerkschaft SOC-SAT Almeriá im südspanischen Andalusien. Hier findet ihr die Texte der Solibrigade: (die Überschriften sind Links auf die bebilderten Originalartikel)
Am 02. März landete unser Flieger in Malaga. Nach den ersten Erledigungen trafen wir uns sogleich mit den Gewerkschafter*innen der SOC-SAT in deren Büro in Almería. Im Anschluss an ein erstes Kennenlernen stellten wir den Genoss*innen unser Kursprogramm vor und besprachen unseren gemeinsamen Plan für die nächsten Wochen. Read more
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