Wo des Winters frost’ge Winde uns nahen,
weil der Wahn bricht wieder herein,
was die Weisen, die wussten, einst sahen,
wir müssen weichen und werden schrei’n.
Worte, die wider dem Wissen sind gesagt,
werden so wahr entgegen wirklichem Sein.
Weshalb sie Wunder erwarten, wirst du gefragt,
wenn die Welten vergehen wie Schein.
Erklärung gegen das geplante Verbot antifaschistischer Gruppen in Niedersachsen
Am Freitag, den 15. Januar 2021 haben wir erfahren, dass Boris
Pistorius als niedersächsischer Innenminister ein Verbot
antifaschistischer Gruppen prüfen will. Boris Pistorius reagiert damit
auf den “Bund deutscher Kriminalbeamter”, welcher in Trumpscher Manier
ein Verbot der “ANTIFA” fordert.
Unbewiesene Behauptungen und falsche Vorstellungen angeblicher Organisationsstrukturen stellen wieder einmal die Realität auf den Kopf: In den letzten Jahren sind erschreckende Beispiele rassistischer und antisemitischer Attentate und Morde bekannt geworden. Die Mordserie des NSU endete im November 2011 erst mit der Selbstenttarnung des Kerntrios. Am 9. Oktober 2019 verübte ein Rassist Attentate auf eine Synagoge und einen Döner-Imbiss in Halle. Und am 19. Februar 2020 ermordete ein Mann zehn Menschen in Hanau, ebenfalls aus rassistischen und faschistischen Motiven. Auch die Attentate auf Henriette Reker in Köln und Walter Lübcke in Kassel hatten rassistische Hintergründe. Beide hatten sich für die Unterbringung von Geflüchteten eingesetzt. In den Schlagzeilen wird oft das Bild einzelner Täterinnen und Täter bedient. Über Unterstützungsnetzwerke wird wenig, über gesellschaftliche Gründe von Rassismus und Ungleichwertigkeitsideologie kaum berichtet. Auch immer neue Schlagzeilen über rechte und faschistische Netzwerke in deutschen Sicherheitsbehörden werden als Einzelfälle verharmlost. Abseits dieser rassistischen Eisbergspitzen wurde der AfD nichts entgegengesetzt, als diese die Grenzen des Sagbaren über die Grenzen der Humanität hinweg verschob.
Die Überlebenden des Konzentrationslagers Buchenwald schworen bei der Befreiung des Lagers am 19. April 1945:
»Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.«
Schon sie wussten, dass nicht nur der deutsche Faschismus besiegt,
sondern auch eine andere Welt erkämpft werden muss. Wären die
Überlebenden des KZ Buchenwald heute auch “linksextrem”?
Wer links und rechts, wie beim Hufeisenmodell, gleichsetzt, verteidigt
nicht die Demokratie, sondern diffamiert und bekämpft die, die für eine
solidarische Gesellschaft kämpfen, in der alle Menschen ohne Angst
gemeinsam unterschiedlich sein können.Insbesondere in diesen Zeiten
braucht es keine Verbote, sondern vielmehr Förderung und Teilnahme an
Antifa. Es braucht eine starke Zivilgesellschaft, die sich
antifaschistisch engagiert und sich rechten Ideologien entschlossen
entgegen stellt. Es braucht weiterhin die Arbeit antifaschistischer
Aktivist*innen, die mit ihren Recherchen maßgeblich zur Aufklärung
rechter Anschläge und Aufdeckung rechter Netzwerke beitragen. Und es
braucht lauten Protest, wenn versucht wird, Antifaschismus zu
deligitimieren und zu kriminalisieren.
Die Extremismus-Doktrin war schon immer krude und ließ sich wissenschaftlich noch nie belegen. Der Versuch, antikapitalistischen Protest mit mordenden Neonazis gleichzusetzen, ist ebenso pervers, wie das Gerede von den »zwei totalitären, deutschen Diktaturen«, bei dem die friedliebende, fehlerbehaftete, sozialistische DDR mit dem kriegsführenden, völkermörderischen, kapitalistischen Deutschen Faschismus auf eine Stufe gestellt wird. Dass es sich hierbei um nichts als die Propaganda der Herrschenden handelt, war heute erneut klar zu sehen. Die deutsche Polizei hat gleich zum Jahresauftakt einmal mehr bewiesen, dass sie bevorzugt auf progressive Kräfte drauf schlägt, während sie, wie im letzten Jahr zur Genüge gezeigt, mit Querdenknazis kuschelt und für einen Hitlergruß auch mal einen nach oben gereckten Daumen übrig hat. Wie so oft, werden die eigenen Gesetze ignoriert, wenn cop dafür nur gegen Linke prügeln kann. Schnell wird dann vergessen, dass die FDJ mit der Einverleibung der DDR relegalisierten wurde. Ich muss deren Kurs heutzutage nicht für richtig oder sonderlich reflektiert halten, um doch festhalten zu müssen, dass es illegal, illegitim und verwerflich ist, zu behaupten, sie sei verboten, nur um auf eine friedliche Demonstration loszugehen. Dennoch wurde im Rahmen der heutigen LL-Demo genau so gehandelt und somit wiederholt bewiesen, dass die Extremismus-Doktrin zu nichts anderem dient, als Linke zu kriminalisieren und gleichzeitig Geschichtsklitterei nach rechts zu begehen. Dass das Kapitol in Washington DC und die Freitreppe des Reichstagsgebäudes in Berlin durch neonazistische Verschwörungstheoretiker*innen bei minimalem Polizeiaufgebot gestürmt werden können, während Antifaschist*innen ganzen Armeen mit Wasserwerfern, Gummigeschossen, Schlagstöcken, Pfefferspray und Tränengas gegenüberstehen, ist insofern nur symptomatisch. Natürlich ist es kein Wunder oder gar sonderlich skandalös, dass die Polizei entsprechend handelt. So war der Deutsche Faschismus – und ist der Faschismus im Allgemeinen – nichts anderes als ein anderer gesellschaftlicher Überbau der kapitalistischen Wirtschaftsordnung und natürlich liebäugeln die heutigen Eliten und ihre Kettenhunde in Justiz- und Polizeiapparat genauso nach diktatorischer Macht, wie ihre querdenkenden Gesinnungskamerad*innen. Aber gerade deswegen ist es notwendig, solche Umstände immer wieder aufzuzeigen. Für freiheitlich-demokratische, progressive Menschen, die eine Welt ohne Faschismus, Ausbeutung und Krieg anstreben, hätte das Jahr 2021 besser beginnen können.
Erich
Kurt Mühsam(06.04.1878-10.07.1934) wurde als Kind eines
Apotheker*innen-Paars in Berlin geboren. Sein Vater war ein Vertreter
jener Art, die ihren Kindern Manieren mit dem Rohrstock beizubringen
versuchten – militaristisch, national-liberal und sehr autoritär.
Schon früh stand für Erich fest, dass er nicht in die Fußstapfen
seiner Eltern treten wollte. Er wandte sich der Literatur und der
Lyrik zu, wobei er vielfach in Berührung mit anarchistischen Ideen
kam. Zu seinen neuen Bekannten zählte unter anderem der
Schriftsteller Gustav Landauer.
Dem
Ersten Weltkrieg und der Kriegsbegeisterung – auch unter
befreundeten Schriftsteller*innen wie Thomas Mann – begegnete er
schnell mit Kritik und brachte sich auch aktiv in Proteste gegen den
Militarismus ein, was ihm zu Kriegsende – ab November 1918 –
sechs Monate Arrest in Traunstein einbrachte. Als der Versuch von
Arbeiter*innen und Soldat*innen, die Macht von Militärs und Kapital
mithilfe einer Revolution zu beseitigen, durch die
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (kurz: SPD) und ihre
verbündeten Freikorps in großen Teilen Deutschlands
niedergeschossen wurde, schlossen sich Erich Mühsam und Gustav
Landauer dem von Kurt Eisner ausgerufenen Freistaat Bayern an.
Strömungsübergreifend engagierten sich dort Marxist*innen,
Anarchist*innen und einige unabhängige Sozialdemokrat*innen für
eine direkte Rätedemokratie, wie sie von den autoritären
Vertreter*innen des Parlamentarismus strikt abgelehnt wurde. Kurt
Eisner wurde am 21. Februar 1919 von einem Mitglied der
faschistischen Thule-Gesellschaft ermordet und am 7. April wurde der
Versuch unternommen, die Errungenschaften des Freistaates Bayern in
der Münchner Räterepublik zu retten, die vier Wochen später durch
Freikorps zerschlagen wurde. Ca. 2.000 Menschen wurden unter
Schirmherrschaft der SPD ermordet und den Freikorps, aus denen sich
später die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei (kurz:
NSDAP) und vor allem deren paramilitärische Verbände
»Schutzstaffel« (kurz: SS) und »Sturmabteilung« (kurz:
SA) rekrutieren sollten, der weitere Weg bereitet.
Mühsam
wurde für seine demokratischen Tätigkeiten inhaftiert. In Folge
seiner neuerlichen Hafterfahrung setzte er sich vehement für eine
Gefangenensolidarität von der Kommunistischen Partei Deutschlands
(kurz: KPD), der Kommunistischen Arbeiterpartei
Deutschlands (kurz: KAPD) und der Allgemeinen
Arbeiter-Union – Einheitsorganisation (kurz: AAU-E) über
kommunistische Anarchist*innen bis hin zur anarchosyndikalistischen
Freien Arbeiter-Union Deutschlands (kurz: FAUD)
in der Roten Hilfe ein. Seine bis heute wohl bekannteste
Veröffentlichung aus dem Bereich der Gefangenensolidarität ist das
Stück »Staatsräson« – ein Plädoyer für die Freilassung der
US-amerikanischen Anarchisten Ferdinando Sacco und Bartolomeo
Vanzetti, die die US-Justiz mittels fingierter Beweise verhaften und
1928 hinrichten ließ.
Mit
der Machtübergabe an die NSDAP durch die kapitalistischen Eliten der
Weimarer Republik wurde Erich Mühsam wie viele andere
Antifaschist*innen verfolgt, verschleppt und ermordet. Im KZ
Oranienburg folterten und erhängten ihn die Schergen der SS. Er
hinterließ uns ein reiches Erbe an Gedichten, Bühnendramen und
politischen Sachtexten. Sein Vermächtnis ist außerdem ein Appell
für die Einheit der verschiedenen linken Strömungen im Kampf gegen
Faschismus, Ausbeutung und Krieg.
Jeden Abend werfe ich
eine Zukunft hinter mich,
die sich niemals mehr erhebt –
denn sie hat im Geist gelebt.
Neue Bilder werden, wachsen;
Welten dreh’n um neue Achsen,
werden, sterben, lieben, schaffen.
Die Vergangenheiten klaffen. –
Tobend, wirbelnd stürzt die Zeit
in die Gruft. — Das Leben schreit!
Víctor Jara(28.09.1932-16.09.1973) war ein
chilenischer Liedermacher. Geboren wurde er in der Ortschaft Lonquén
in der Nähe von Santiago de Chile in bäuerlichen Verhältnissen.
Von seiner Mutter bekam er die Liebe zur Musik vermittelt und er gilt
als einer der wichtigsten Vertreter des »Nueva Canción«, was
übersetzt »Neues Lied« bedeutet und eine bedeutende Stilrichtung
in Lateinamerika ist. Als aktives Mitglied der Partido
Comunista de Chile (deutsch:
Kommunistische Partei Chiles; kurz: PCCh)
setzte er sich für die Rechte der Land- und Industriearbeiter*innen
ein, deren Situation unter der Führung des
Landes durch verschiedene christlich-konservative
Parteien sehr schlecht war. Ab 1969 unterstütze Víctor Jara deshalb
das neu gegründete Wahlbündnis Unidad Popular (deutsch:
Vereinte Bevölkerung; kurz: UP) um den
sozialdemokratischen Politiker Salvador Allende. 1970
gewann die UP die Wahlen und Allende wurde Präsident von Chile.
Unter ihm wurden die Möglichkeiten zur Ausbeutung des Landes durch
internationale Konzerne beschnitten und viele soziale Maßnahmen
durchgeführt. Der bisherigen
Unterernährung von Kindern wurden z.B. Programme entgegengesetzt,
die unter anderem die Versorgung jedes Kindes mit einem halben Liter
Milch pro Tag vorsahen. Die
landwirtschaftlichen Nutzflächen, welche zuvor nur wenigen
Großgrundbesitzer*innen gehört hatten, welche die Großzahl der
Landarbeiter*innen unter ärmlichsten
Bedingungen für sich arbeiten ließen, wurden gerecht unter allen
Landarbeiter*innen von Chile verteilt.
Die Verwendung der Reichtümer Chiles für soziale Zwecke und zur Deckung der Bedürfnisse der Bevölkerung statt zur Maximierung des Kapitals großer Unternehmen führte dazu, dass Unternehmen und christlich-konservative Politiker*innen gemeinsam mit den USA und vor allem deren Geheimdienst CIA und der US Army auf einen Umsturz der gewählten Regierung hinarbeiteten. Als Handlanger für diese Umsetzung der Regime-Change-Doktrin wurden Faschisten im chilenischen Militär rund um den General Augusto Pinochet unterstützt. Am 11. September 1973 putschten sich die faschistischen Militärs an die Macht, ermordeten Allende und machten Pinochet zu ihrem neuen Präsidenten. Als Diktator ließ dieser tausende Anhänger*innen der Allende-Regierung verfolgen. Überall im Land wurden Konzentrationslager eingerichtet, um Menschen einzusperren, auf unmenschlichste Weise zu foltern und zu ermorden. Eines davon war das umfunktionierte Estadio Chile. In diesem wurde auch Víctor Jara inhaftiert. Um seinen Mitgefangenen Mut zu machen, sang er für sie und musizierte dazu mit den Händen, woraufhin ihm die Soldaten die Hände brachen und die Zähne ausschlugen. Als sie ihn auch damit nicht stumm machen konnten, wurde er erschossen. Víctor Jara, Salvador Allende und all die anderen Ermordeten von Chile sind der Beweis, dass eine friedliche Abkehr vom kapitalistischen System von dessen Eliten niemals zugelassen und stattdessen blutig bestraft werden wird. Unter der Pinochet-Diktatur wurde Chile zum neoliberalen Musterland ausgebaut und somit aufgezeigt, dass Faschismus und bürgerlicher Kapitalismus mitnichten zwei verschiedene Systeme sind, sondern sich eine faschistische Regierungsform wunderbar als Überbau für ein kapitalistisches Wirtschaften eignet.
Es marschiert die Querfront auf,
lässt wirren Phrasen freien Lauf,
hofft auf Tag X und Widerstand,
rechter Terror herrscht im Land.
Autoritär, so hält dagegen,
um Widerstand hinfort zu fegen,
der Staat mit Staatsgewalt und Polizei,
nur Kapital ist hier noch frei.
Wohin ich seh’, so wird mir schlecht,
Geschrei und Schläge schaffen Recht.
Statt solidarisch gegen Diktatur und Hass,
scheint die Vernunft heut’ ziemlich blass.
Sie hat nun gar nicht viel zu sagen,
wo sich’s nicht ziemt mal nachzufragen.
Glaub’ den Medien, glaub’ der Angst,
zu wirren Phrasen du gelangst.
Kommt zum Internationalistischen Antifa-Block bei der Luxemburg-Liebknecht-Demonstration am 12.01.2020 und zu den zugehörigen Veranstaltungen vom Fight-and-Remember-Bündnis, um mit uns gemeinsam zu kämpfen & zu gedenken.
1. Von Freikorps hingerichtet, Karl und Rosa vor’m Berliner Eden. Noch hundert Jahre später mahnen sie und mahnen immer wieder wir: Kein Vergessen, kein Vergeben!i
2. Als zweitausendfacher Mord gleich finst’rer Rache niederging, Gustav Landauer gemeuchelt ward, gegen der Räte Republik die Herrschaft blut’ge Tat beging.ii
Refrain: All’ die Echos hallen wieder und ich schreib’ die Namen nieder von jenen, die ermordet sind. Kein einziger verhallt im Wind.
3. Víctor – Presente en mi corazón; im Herz noch immer mir anwesend. Hör’ seine Lieder, seh’ sein Bild. Zärtlich singt für Chile er, was noch immer ist erstrebend.iii
4. Für die Freiheit & den Sozialismus focht in Bolivien Tamara als Guerillera gegen Staatsmacht. Am Río Grande traf ‘ne Kugel sie. Wurd’ ermordet wie Guevara.iv
Ref.
5. Jeden Abend Mühsam lies neue Bilder wachsen, bis er von der SS erhangen ward. Mein Herz weint heute noch. Doch Welten dreh’n um neue Achsen.v
6. Bästlein, Saefkow, Elser sowie viele and’re auch ließen im Widerstand ihr Leben, gegen die Bestien unterm Schattenrad. So gilt’s Gedenken ihnen ebenfalls, die so vieles für die Freiheit ham gegeben.vi
Ref.
7. Ein Leben lang verfolgt wurd’ Nâzım Hikmet für die Worte, die der Liebe er geweiht; der Knast entzog des Lebens Kraft; starb zu jung an fremdem Orte.vii
8. Schwarz und Rot hielt er zusammen gegen faschist’ge Mörderschar Durruti und sein Traum von Freiheit ward erschossen und wird doch einst wahr.viii
Ref.
9. Für Ulrike dreht sich bunt mir im Geiste immer noch ein Rad, um vor Kälte mich zu schützen, wie am Grabe ich’s ihr schrieb, mahnt subversiver Tat.ix
10. In den Dschungeln der Städte, in den Bergen von Kurdistan kämpfte Andrea solidarisch an der Seite der Genoss*innen gegen Terror & faschistischen Wahn.x
Ref.
11. Des Tyrannen Ende war nicht fern, als es kam des Todes Kunde, Salvador erdrosselt ward, für den Mut zu Hoffen. Doch einmal kommt der Freiheit Stunde.xi
12. Carlos, Guillem, Sònia & Yolanda – vom braunen Neonazimob ermordet, ihrer Widerworte wegen, ihr eig’nes Sein sollt’ sein der Grund, wenn rechter Terror überbordet.xii
Ref.
13. Manch eine kämpft ein Leben lang trotz aller Repression Neus Català Pallejà – hät’ ich nur ‘nen Teil ihres Mut’s, teile doch ihre Vision.xiii
14. Für Freiheit, Mensch & Tier kämpfte Berta all’ ihr Leben. Auch wenn sie dafür umgebracht, es endet nicht der Kampf, in dem wir immer wieder uns erheben.xiv
Ref.
15. Dutschke, Ohnesorg, Giuliani erlagen jener Kugeln Wunden, den tödlich’ Folgen feiger Schüsse der Schergen finst’rer Reaktion; die ihr Wirken unterbunden.xv
16. Als Sacco & Vanzetti starben war’s ein Akt der Tyrannei, der Willkür knechtend’ Kapitals, der Herrschaft williger Justiz. Gebt endlich die Gefang’nen frei!xvi
Ref.
17. Kalt wiegt die Gewissheit ihrer Tode schwer; Sakine, Fidan, Leyla, erschossen durch Agentenhand, vergessen sind sie nimmermehr.xvii
18. Sie war voll Liebe für das Leben, als sie selbstlos Hilfe gab; ermordet durch Blackwater’s Schergen. In meinen Träumen kämpft Cheng immer noch, wie ich sie kannte, Tag um Tag.xviii
Ref.
19. Ungezählt ward je die Zahl all jener die verschwunden, gerichtet durch die Reaktion, durch Paramilitär und Tiefen Staat; in meiner Seele Wunden.
Refrain: All die Echos hallen wieder und ich schreib’ die Namen nieder, von jenen, die ermordet sind. Kein einziger verhallt im Wind.
From January till
December,
We all will fight and will remember!
Around this
world we will unite!
A class war – one struggle and one figth!
No lo olvidaremos! Luchamos y recordamos! No los perdonaremos! Para los que estan muertos!
Kämpfen und Gedenken! Fight and remember! Luchamos y recordamos!
Ey raqîb, oh Feind, scheiß Daesch & scheiß Türkei
es wird kommen die Zeit, da sind wir von euch frei.
Doch der Weg dorthin wird schwierig und lang,
Kampf gegen Faschismus, aufrechter Gang!
Sie so: PYD, PKK, Terroristen.
Nur Propaganda türkischer Drecksfaschisten.
Und niemand greift ein, alle schauen zu.
Nach einem Völkermord herrscht Friedhofsruh’.
Ich sage: PYD, PKK, Résistance!
Der Widerstand ersteht gegen blutige Trance,
gegen Folter, Mord und auch Genozid,
für die Freiheit und ein fröhliches Lied.
Niemand soll behaupten, die Kurden wären tot.
Die Kurden leben. Sie tragen grün, gelb & rot.
Sie leben – die Fahne wird nie fallen!
Der Ruf nach Freiheit wird nicht verhallen.
Denn hinter Krieg und Krise steht das Kapital,
der Kampf um Befreiung ist international,
gilt Kapital, Terror und der Türkei.
Es wird kommen einst die Zeit, da sind wir frei!
80 Jahre nach dem Beginn des Zweiten Weltkrieges scheint fast ein Viertel der wahlberechtigten Brandenburger*innen der Meinung zu sein, einen Faschisten wählen zu müssen. In Sachsen bleiben nach ersten Hochrechnungen die Möglichkeiten einer Koalition der CDU mit den Neonazis der AfD, einer Minderheitenregierung der CDU oder einer extrem knappen schwarz-rot-grünen Koalition. Da wird sich bald zeigen, was von Beteuerungen, nicht mit der AfD koalieren zu wollen, übrig bleibt – vor allem, wenn sich die Parteien einer möglichen schwarz-rot-grünen Koalition in ihrer Profilierungssucht weiter zerreiben.
Ich muss ehrlich
zugeben, dass ich da Angst habe. Ich glaube nicht, dass
parlamentarische Wahlen etwas zum Guten verändern können, solange
die wirtschaftliche Basis ein mörderisches System bleibt. Aber es
steht historisch außer Frage, dass der Überbau vom Parlamentarismus
zur faschistischen Diktatur kippen kann.
»Nie mehr Faschismus! Nie mehr Krieg!« bedeutet, dass wir beiden die ökonomische Basis entziehen und eine klassenlose Gesellschaft erkämpfen müssen. Das muss der Großteil der Lohnabhängigen kapieren, wenn ein neues 1933 verhindert werden soll.
Als Vertonung des
Monats gibt’s von mir zur Mahnung »Bilder
von Vernichtung und Krieg«, dass ich 2014 mit
Rest in Risiko aufgenommen habe.