Die Wahlen in den USA sind offensichtlich entschieden. Trump wird wohl der n\u00e4chste Pr\u00e4sident jenes Landes, dass den westlichen imperialen Block anf\u00fchrt. Viele reiben sich hier nun verdutzt und wie in Katerstimmung die Augen und faseln von der Dummheit, den gleichen Fehler erneut zu begehen. Auch davon, dass dies eine \u00bbLachnummer\u00ab sei, habe ich in den \u00bbSozialen Medien\u00ab schon gelesen. Dahinter steckt das gleiche metaphysisch-idealistische Politikverst\u00e4ndnis, das sie auch hier in der AfD, die man am Besten verbieten solle, um das Problem vom Tisch zu bekommen, das einzige wirkliche \u00dcbel sehen l\u00e4sst. Nie im Leben h\u00e4tte ich Trump und die \u00bbRepublikaner\u00ab gew\u00e4hlt \u2013 die \u00bbDemokraten\u00ab aber auch nicht. Meine Stimme w\u00e4re in den USA genauso wie hierzulande untergegangen, da unsere \u00bbDemokratien\u00ab der kapitalistischen Basis des Systems nur als Schein dienen. Wo die \u00bbDemokraten\u00ab eher \u2013 und nur, wenn man es mal wirklich auf einen Vergleich mit der Parteienlandschaft in der BRD herunterbrechen will \u2013 den hiesigen \u00bbGr\u00fcnen\u00ab, der SPD und Teilen der CDU entsprechen, stehen die \u00bbRepublikaner\u00ab von ihren Positionen bei dem gr\u00f6\u00dferen Teil der CDU und mit Trump auch bei der AfD. Die FDP strampelt mit ihrem wirtschaftsliberalen Ansatz irgendwo zwischen beiden Lagern hin und her. Das Problem ist nun, dass egal was sie sagen oder wie sie sich nennen nichts davon eine Alternative ist. Beide Lager sind im politischen \u00dcberbau des Kapitalismus Handlanger und sonst nichts. Die \u00bbDemokraten\u00ab stehen f\u00fcr den Krieg mit Russland, massive K\u00fcrzungen im sozialen Bereich, eine Unterst\u00fctzung des V\u00f6lkermords gegen die Pal\u00e4stinenser*innen, eine F\u00f6rderung allein des Gro\u00dfkapitals und einen Kampf gegen alternative, partizipativ-demokratische Modelle wie jenes in Kuba. Ihre Anh\u00e4nger*innen k\u00f6nnen sie mit einer liberalen und modern scheinenden Identit\u00e4tenpolitik gewinnen. Das ist so ziemlich genau das, wof\u00fcr die Ampel-Regierung in der BRD auch steht. Der gerade tonangebende Teil der \u00bbRepublikaner\u00ab stehen dem Krieg mit Russland \u2013 \u00e4hnlich wie hierzulande die AfD \u2013 kritisch gegen\u00fcber, weil sie gemerkt haben, dass sich mit dem Wunsch nach Frieden Stimmen gewinnen lassen und sicher auch, da sie Putin nahestehen. Eine Friedenspartei sind sie mitnichten. Das zeigten sie w\u00e4hrend aller vergangenen imperialistischen Abenteuer der USA \u2013 jene in Korea, Vietnam, Afghanistan und Irak sind nur die bekanntesten \u2013 und auch in ihrer Unterst\u00fctzung des Genozids im Nahen Osten, wo sich beide rechten Bl\u00f6cke nichts nehmen. Im sozialen Bereich, der Unterst\u00fctzung nur f\u00fcr gro\u00dfe Konzerne und ihrem Hass auf echte Alternativen zum Kapitalismus nehmen sie sich ebenfalls nichts. Bleibt als weiterer Unterschied nur der im Bereich der Identit\u00e4tenpolitik. Wo die \u00bbDemokraten\u00ab, die \u00bbGr\u00fcnen\u00ab und die SPD wie bereits benannt eher ein hippsterig-linksliberales Milieu ansprechen, richten sich die \u00bbRepublikaner\u00ab ebenso wie CDU und AfD klar an ein konservatives, fremdenfeindliches Milieu. Diesem laufen in Zeiten sozialer Krisen Menschen genau deshalb zu, weil sie sich die vermeintliche Sicherheit einer \u00bbguten, alten Zeit\u00ab zur\u00fccksehnen. Nicht jeder, der dies tut, ist wirklich ein Rassist. Es ist lediglich die Folge mangelnder Analyse. Und nun von \u00bbIdioten\u00ab zu sprechen ist ebenso wenig f\u00f6rderlich wie intelligent. Der Stimmfang mit den teils berechtigten \u00c4ngsten der Menschen l\u00e4sst sich auch nicht wirksam verbieten. Genauso ist aber auch der Glaube, dass der Kampf um Nebenwiderspr\u00fcche im Sinne von Identit\u00e4tenpolitik und\/oder ein Krieg zwischen imperialen Bl\u00f6cken eine L\u00f6sung aktueller Probleme sein k\u00f6nne, eine Folge mangelnder Analyse. Beide lassen die Soziale Frage als Hauptwiderspruch im Kapitalismus unbeachtet. Beide f\u00fchren uns also weiter hinein in die Krise, weil ein Heraus aus dieser nur durch ein Heraus aus der kapitalistischen Logik erreicht werden kann. Das ist bei scheindemokratischen Wahlen nicht erreichbar und wenn es tats\u00e4chlich einmal gelingen sollte, dadurch Mehrheiten f\u00fcr die Soziale Frage zu erzielen, wird wie beim CIA-gest\u00fctzten Putsch in Chile 1973 die Faschismus-Karte gespielt, um dies zu ersticken. Es tut mir leid, f\u00fcr jene, die sich moralisch \u00fcberlegen f\u00fchlen, aber wer Trump gew\u00e4hlt hat ist genauso dumm, wie jene, die Kamala Harris gew\u00e4hlt haben. Auch jene, die immer wieder die \u00bbDemokraten\u00ab, die SPD, die CDU oder die hiesigen \u00bbGr\u00fcnen\u00ab w\u00e4hlen, begehen ihren Fehler immer wieder auf’s Neue.<\/p>\n\n\n\n
#WehretDenAnf\u00e4ngen!<\/p>\n\n\n\n\t