{"id":5527,"date":"2016-10-06T16:05:57","date_gmt":"2016-10-06T14:05:57","guid":{"rendered":"http:\/\/tintenwolf.mrkeks.net\/?p=5527"},"modified":"2024-10-03T00:32:38","modified_gmt":"2024-10-02T22:32:38","slug":"die-waffen-nieder","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/tintenwolf.mrkeks.net\/es\/die-waffen-nieder\/","title":{"rendered":"abgeschrieben: Die Waffen nieder! Kooperation statt NATO-Konfrontation \u2013 Abr\u00fcstung statt Sozialabbau"},"content":{"rendered":"

Am Samstag dem 08.10.2016, ab 12:00 Uhr soll am Alexanderplatz\/ Ecke Otto-Braun-Str. eine gro\u00dfe Demo f\u00fcr den Frieden<\/a> stattfinden. Rechte Gruppierungen versuchen dies zu vereinnahmen und mit ihrer Hetze zu unterwandern. Das muss verhindert werden. Kommt deshalb in den Antifaschistischen Block. Nie mehr Faschismus \u2013 Nie mehr Krieg! Keine Querfront mit Faschist*innen und Sozialchauvinist*innen. Die junge Welt berichtet<\/a>:<\/p>\n

Es herrscht wieder kriegerische Normalit\u00e4t im Nahen Osten. Nach vier Monaten Besuchsverbot haben Bundestagsabgeordnete am Mittwoch die 250 deutschen Soldaten auf der t\u00fcrkischen Luftwaffenbasis Incirlik besucht. Die Bundeswehr soll offiziell die T\u00fcrkei besch\u00fctzen. Dieser Staat wird allerdings von niemandem angegriffen, er f\u00fchrt selbst Krieg: Seine Truppen kart\u00e4tschen die Kurden im eigenen Land und in Syrien nieder, die dort gegen den \u00bbIslamischen Staat\u00ab (IS) k\u00e4mpfen. Der IS wiederum wird, verdeckt und auch offen, durch Ankara gef\u00f6rdert. Der NATO-B\u00fcndnispartner T\u00fcrkei greift Syrien und die Gegner des IS an, die Bundeswehr unterst\u00fctzt ihn dabei. Die westliche Aggression gegen Russland tr\u00e4gt zudem den Keim des Dritten Weltkrieges in sich, auch hier ist Deutschland f\u00fchrend beteiligt.<\/em><\/p>\n

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Deutsche Soldaten sind nicht nur in Incirlik stationiert \u2013 in \u00fcber einem Dutzend L\u00e4nder mischt die Bundeswehr mit, deutsche Schiffe sollen das Mittelmeer kontrollieren, die K\u00fcsten Afrikas. Von \u00bbKrieg\u00ab wird dabei nie geredet, es geht um \u00bbhumanit\u00e4re Interventionen\u00ab, um die Bek\u00e4mpfung von \u2013 wahlweise \u2013 \u00bbTerroristen\u00ab oder \u00bbPiraten\u00ab. Das politische Programm der Parlamentsparteien folgt den W\u00fcnschen der Wirtschaft. Der notfalls milit\u00e4risch zu erzwingende Zugriff auf \u00bbRohstoffrouten\u00ab und \u00bbAbsatzm\u00e4rkte\u00ab flankiert die deutsche Exportwalze. Es sind keine fremden Regierungen und es ist keine \u00bbfehlende Souver\u00e4nit\u00e4t\u00ab, die die BRD in eine aggressive Rolle n\u00f6tigt \u2013 es ist ureigenes Interesse der deutschen Bourgeoisie, ihre Gewinne auch weiterhin hoch zu halten.<\/em><\/p>\n

Gegen diese kriegerische Normalit\u00e4t mobilisiert die Friedensbewegung unter dem Motto \u00bbDie Waffen nieder! Kooperation statt NATO-Konfrontation, Abr\u00fcstung statt Sozialabbau\u00ab am 8. Oktober nach Berlin. \u00bbWir akzeptieren nicht, dass Krieg immer allt\u00e4glicher wird und Deutschland einen wachsenden Beitrag dazu leistet: in Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Jemen, Mali\u00ab, hei\u00dft es im Aufruf. Die gro\u00dfen antimilitaristischen Initiativen wie die Berliner Friedenskoordination und der Bundesausschuss Friedensratschlag, aber die Linksjugend Solid oder die Deutsche Kommunistische Partei unterst\u00fctzen die Demonstration. Es geht um ein starkes Signal: Krieg, das ist alles andere als Normalit\u00e4t.<\/em><\/p>\n

Doch auch die Kr\u00e4fte, die an einer starken Friedensbewegung kein Interesse haben, regen sich. Mit einer bis ins Logo getreuen Kopie des Aufrufes fordert auch eine \u00bbFriedensbewegung bundesweite Koordination\u00ab zu einer Demo am 8.10. in Berlin auf. Sie gibt denselben Treffpunkt (12 Uhr, Alexanderplatz) wie die Friedensdemonstration an, nur das Ziel unterscheidet sich geringf\u00fcgig: W\u00e4hrend die von einem breiten B\u00fcndnis getragene Demonstration am Brandenburger Tor stoppen soll, mobilisieren die Spalter zur US-Botschaft am Pariser Platz \u2013 sie liegt nur 80 Meter davon entfernt.<\/em><\/p>\n

Dahinter steckt nicht die Friedensbewegung. Verantwortlich zeichnen unter anderem Frank Geppert, der gemeinsam mit der Ex-Pegida-Frontfrau Kathrin Oertel die Veranstaltung \u00bbEndgame\u00ab (\u00bbEngagierte Demokraten gegen die Amerikanisierung Europas\u00ab) in Halle organisiert hat, oder Stephan Steins, der unter dem angema\u00dften Namen des fr\u00fcheren KPD-Zentralorgans Rote Fahne agitiert. Steins f\u00fcrchtet einen \u00bbschleichenden Genozid gegen den germanischen Kulturkreis\u00ab (tats\u00e4chlich so, jW) und bem\u00fcht Nazivokabular wie \u00bb\u00dcberfremdung\u00ab. Im Aufruf der Spalter hei\u00dft es, dass \u00bbdie USA weiterhin ihr eigenes k\u00fcnstliches Produkt BRD\u00ab am Leben halten w\u00fcrden. Diese Kr\u00e4fte haben nichts gegen die Bundeswehr, sie st\u00f6ren sich ausschlie\u00dflich an den USA. F\u00fcr dererlei Positionen mag es B\u00fcndnispartner im deutschen Kapital und in der extremen Rechten geben, nicht aber in der Friedensbewegung. Neonazis auf einer Friedensdemo \u2013 das w\u00e4re ein gefundenes Fressen f\u00fcr die Kriegstreiber. Die Veranstalter der Demonstration \u00bbDie Waffen nieder!\u00ab haben angek\u00fcndigt, derlei Provokationen nicht zu dulden und notfalls zu unterbinden.<\/em><\/p>\n

Der enorme Aufwand, mit dem rechte Provokateure die Demonstration am 8.10. zum Scheitern bringen wollen, zeigt: Die Herrschenden f\u00fcrchten eine starke, organisatorisch unabh\u00e4ngige Friedensbewegung. Einen besseren Beweis f\u00fcr ihre Notwendigkeit gibt es nicht.<\/em><\/p>\n\n\n\n\t

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