{"id":7574,"date":"2021-12-05T16:36:30","date_gmt":"2021-12-05T14:36:30","guid":{"rendered":"https:\/\/tintenwolf.mrkeks.net\/?p=7574"},"modified":"2024-10-03T00:23:00","modified_gmt":"2024-10-02T22:23:00","slug":"aufruf-2022-dekolonisierung-entmilitarisierung-streik-fuer-eine-kaempferische-antwort-auf-jede-krise","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/tintenwolf.mrkeks.net\/en\/aufruf-2022-dekolonisierung-entmilitarisierung-streik-fuer-eine-kaempferische-antwort-auf-jede-krise\/","title":{"rendered":"Aufruf 2022: Dekolonisierung, Entmilitarisierung, Streik \u2013 f\u00fcr eine k\u00e4mpferische Antwort auf jede Krise!"},"content":{"rendered":"\n<figure class=\"wp-block-gallery columns-1 is-cropped wp-block-gallery-1 is-layout-flex wp-block-gallery-is-layout-flex\"><ul class=\"blocks-gallery-grid\"><li class=\"blocks-gallery-item\"><figure><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"800\" height=\"566\" src=\"https:\/\/tintenwolf.mrkeks.net\/wp-content\/uploads\/2021\/12\/ll_2022_demo_plakat_01.jpg\" alt=\"\" data-id=\"7578\" data-full-url=\"https:\/\/tintenwolf.mrkeks.net\/wp-content\/uploads\/2021\/12\/ll_2022_demo_plakat_01.jpg\" class=\"wp-image-7578\" srcset=\"https:\/\/tintenwolf.mrkeks.net\/wp-content\/uploads\/2021\/12\/ll_2022_demo_plakat_01.jpg 800w, https:\/\/tintenwolf.mrkeks.net\/wp-content\/uploads\/2021\/12\/ll_2022_demo_plakat_01-300x212.jpg 300w, https:\/\/tintenwolf.mrkeks.net\/wp-content\/uploads\/2021\/12\/ll_2022_demo_plakat_01-768x543.jpg 768w\" sizes=\"auto, (max-width: 800px) 100vw, 800px\" \/><\/a><\/figure><\/li><\/ul><\/figure>\n\n\n\n<p><em>Aufruf zum Antifaschistisch-Internationalistischen Block auf der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration 2022<\/em><\/p>\n\n\n\n<p>Auch 103 Jahre nach der Ermordung <a rel=\"noreferrer noopener\" aria-label=\"Rosa Luxemburgs (\u00f6ffnet in neuem Tab)\" href=\"https:\/\/fightandremember.org\/rosa-luxemburg\/\" target=\"_blank\">Rosa Luxemburgs<\/a> und <a rel=\"noreferrer noopener\" aria-label=\"Karl Liebknechts (\u00f6ffnet in neuem Tab)\" href=\"https:\/\/fightandremember.org\/karl-liebknecht\/\" target=\"_blank\">Karl Liebknechts<\/a> durch rechte Freikorps im Auftrag der reaktion\u00e4ren SPD-Regierung gehen wir gemeinsam f\u00fcr sozialistische Forderungen auf die Stra\u00dfen. Als Teil der radikalen Linken fordern wir das Ende aller Kriege, weltweite Dekolonisierung, den Stopp aller imperialistischen Unternehmungen und den Sturz des kapitalistischen Ausbeutersystems. Deswegen unterst\u00fctzen wir klassenk\u00e4mpferische Streiks und Kampagnen, den Kampf gegen staatliche Repressionen gegen Linke und Marginalisierte und die Formulierung schlagkr\u00e4ftiger und konsequenter Antworten auf die sich derzeit besonders in der Pandemie zeigenden gro\u00dfen Krise der kapitalistischen Staaten. All dies sind Themen, die schon vor 103 Jahren die Arbeiter*innen und Genoss*innen zur Novemberrevolution bewegten. Damals wie heute gilt, was Karl Liebknecht sagte: \u201eDer Hauptfeind steht im eigenen Land!\u201c<\/p>\n\n\n\n<p>Dass sich etwa die\nreaktion\u00e4re Mehrheit der deutschen Sozialdemokratie Anfang des 20.\nJahrhunderts f\u00fcr den Krieg und die \u201enationale Sache\u201c einspannen\nlie\u00df, lag u. a. an einer rassistisch aufgeladenen Propaganda gegen\ndas autorit\u00e4re zaristische Russland. Der imperialistische Krieg, der\nnur denen hilft, die an ihm verdienen, erschien im Lichte dieser\nPropaganda als eine progressive Tat. Doch es waren die Massen der\nArbeiter*innen auf allen Seiten, die f\u00fcr die Interessen von\nMilit\u00e4rs, politischer F\u00fchrung und Kapitalist*innen an die Front in\nden Tod geschickt wurden oder in der R\u00fcstungsindustrie arbeiten und\nHunger leiden mussten.<\/p>\n\n\n\n<p>Auch heute wird\nwieder eine \u00e4hnliche Argumentation ins Feld gef\u00fchrt, wenn\nimperialistische Kriege mit Menschenrechten oder \u201eDemokratieexport\u201c\ngerechtfertigt werden. Beispiele daf\u00fcr sind die Bundeswehreins\u00e4tze\nin Afghanistan und Mali. Nach der eingestandenen Niederlage und dem\nmilit\u00e4rischen R\u00fcckzug der westlichen Besatzungsarmeen vom\nHindukusch sucht derzeit die NATO neue milit\u00e4rische Abenteuer. Damit\nwird die R\u00fcstungsspirale weitergedreht und die von den USA\nvorgegebene Doktrin aufrechterhalten, dass die NATO-Staaten zwei\nProzent ihres Haushaltes f\u00fcrs Milit\u00e4r ausgegeben m\u00fcssen. Da die\nBundesrepublik \u2013 und allen voran auch nicht die neue Ampelkoalition\n\u2013 dies nicht infrage stellt, wird der deutsche\nVerteidigungshaushalt erneut stark ansteigen. Und w\u00e4hrend die\nMilit\u00e4rausgaben wachsen, wird die Kriegstreiberei medial\nunterst\u00fctzt. Nun m\u00fcssen schon Gefl\u00fcchtete daf\u00fcr herhalten, um\nschwer bewaffnete Soldaten an den EU-Au\u00dfengrenzen zu stationieren.\nSo schwadronieren beispielsweise die EU und NATO \u00fcber eine hybride\nKriegsf\u00fchrung von Belarus. Offensichtlich will die deutsche\nRegierung als F\u00fchrungsmacht in Europa einen neuen Kalten Krieg vom\nZaun brechen. Sie nimmt dabei in Kauf, dass Belarus durch die\nDrohgeb\u00e4rden und j\u00fcngsten NATO-Man\u00f6ver an den Grenzen Russlands\nseine vor 20 Jahren stillgelegten Atomarsenale wieder aktiviert. Es\nwar vorhersehbar, dass die herrschende Oligarchie in Belarus nach den\nSanktionen der EU, darunter u. a. ein Lebensmittelimportverbot, die\nGefl\u00fcchteten Richtung Westen ziehen l\u00e4sst. Dabei darf nicht\nvergessen werden, vor allem die imperialistische Politik von EU und\nNATO sowie die Kriegseins\u00e4tze in Afghanistan, Mali und Syrien\nsorgten daf\u00fcr, dass Menschen zur Migration nach Westeuropa gezwungen\nwerden. Au\u00dferdem werden \u2013 meist ausgehend von Deutschland \u2013\nEU-Sanktionen initiiert, um den Wiederaufbau von zerst\u00f6rten\nTerritorien beispielsweise in Syrien zu verhindern.<\/p>\n\n\n\n<p>Eine solche\nAu\u00dfenpolitik, wie wir sie auch seit Jahrzehnten aus den USA\ngegen\u00fcber Lateinamerika kennen, zeigt, dass die Welt noch immer in\nkolonialer Manier von Gro\u00dfm\u00e4chten aufgeteilt und verwaltet werden\nsoll. So w\u00e4hren die Kontraaktivit\u00e4ten gegen Kuba samt Terror,\nWirtschaftskrieg und Fake News nun schon mehr als 60 Jahre. Doch wird\ndieser imperialistischen Politik weltweit auch Widerstand\nentgegengesetzt. In Pal\u00e4stina, Kurdistan, Westsahara, Sudan,\nKaschmir, Eelam Tamil, Chiapas, Kolumbien, Chile, den Philippinen und\nan unz\u00e4hligen anderen Orten bieten progressive und revolution\u00e4re\nAktivist*innen der kapitalistischen Kriegsmaschinerie die Stirn.\nDieser Widerstand wird auch in Deutschland, im Herzen der\nimperialistischen Bestie, von mutigen Arbeiter*innen und\nMarginalisierten gef\u00fchrt.<\/p>\n\n\n\n<p>Wir sind uns sicher,\ndass Rosa Luxemburg auch heute an der Seite der zahlreichen\nstreikenden Arbeiter*innen stehen w\u00fcrde. Denn sie war eine\nBef\u00fcrworterin des politischen (General-)Streiks als revolution\u00e4res\nKampfmittel. Eindrucksvoll bewiesen die Arbeiter*innen des\nLieferservice Gorillas, welche Schlagkraft ihr wilder Streik\nentfalten konnte \u2013 trotz des in Deutschland herrschenden und vom\nDeutschen Gewerkschaftsbund (DGB) abgesegneten Verbots eines solchen.\nDenn hierzulande wird eine Sozialpartnerschaft von Arbeiter*innen und\nKapitalist*innen vorgegeben, die im Gegensatz zum Gedanken des\npolitischen Streiks und der Selbstbestimmung durch Arbeiter*innenr\u00e4te\nsteht. Streiks sind nur in einem engen rechtlichen Rahmen und mit dem\nZiel erlaubt, Tarifvertr\u00e4ge abzuschlie\u00dfen. Es ist wenig\n\u00fcberraschend, dass Streiks heftig angegriffen werden, besonders wenn\nsie das \u00f6ffentliche Leben betreffen. Vor allem die Corona-Krise\nwurde f\u00fcr den Versuch genutzt, das Streikrecht auszuhebeln. Das\nbetraf zuletzt etwa den Streik der Gewerkschaft der Lokf\u00fchrer*innen\n(GdL). So versuchte der Vorstand der Deutschen Bahn im September, den\nangek\u00fcndigten GdL-Streik mit eigenwilliger Auslegung von\nCorona-Notstandsverordnungen juristisch zu untersagen.<\/p>\n\n\n\n<p>Das ist zynisch,\ndenn ein Gro\u00dfteil der Schutzma\u00dfnahmen l\u00e4uft darauf hinaus, die\nkapitalistische Wirtschaft am Laufen zu halten und\nKontaktbeschr\u00e4nkungen allein ins Private zu verlagern. Kurz gesagt:\nDie Arbeiter*innen sollten sich weder treffen noch organisieren,\nsollen sich aber in \u00fcberf\u00fcllte S-Bahnen zur Lohnarbeit quetschen.\nDem konnte sich indes die GdL erfolgreich in den Weg stellen. Auch\ndie Streiks bei den Vivantes-Kliniken in Berlin haben gezeigt, wie\njene sich erfolgreich organisieren und ihre Forderungen teilweise\ndurchsetzen konnten, die die Lasten der Corona-Krise am eigenen Leib\ndurch v\u00f6llige \u00dcberarbeitung in einem privatisierten und kaputt\ngesparten Gesundheitssystem zu tragen haben. Selbst die Angriffe mit\nder moralischen Behauptungen, die Besch\u00e4ftigten w\u00fcrden ihre\nPatient*innen im Stich lassen, konnten daran nichts \u00e4ndern. Doch\nsind es die K\u00fcrzungen und die schlechte Bezahlung, die zu einem\nMangel an Pflegekr\u00e4ften und somit zu schlechter Betreuung f\u00fchren.<\/p>\n\n\n\n<p>Die Coronapandemie\noffenbart wie kaum ein anderes Ereignis in j\u00fcngster Vergangenheit\ndie tiefe Krise des kapitalistischen Systems. Trotzdem schafften es\nlinke Gruppen kaum, \u00fcber die Solidarisierung mit einzelnen K\u00e4mpfen\nhinaus konkrete Antworten zu finden und gleichzeitig den Spagat\nzwischen notwendigen Schutzma\u00dfnahmen und einer Positionierung gegen\neinen immer autorit\u00e4rer werdenden Nationalstaat zu schaffen. Diese\nLeerstelle wurde stattdessen von reaktion\u00e4ren Kr\u00e4ften gef\u00fcllt.\nWeil diese aber keine antikapitalistische Antwort formulieren,\nsondern sich in einem zur neoliberalen Ideologie passenden\nIndividualismus verlieren, benennen sie nie die eigentliche Ursache\nder Krise. Vielmehr bleibt es bei einem diffusen \u201egegen die da\noben\u201c. Diese Position ist f\u00fcr faschistische Kr\u00e4fte anschlussf\u00e4hig\nund wird von diesen auch dankend aufgenommen.<\/p>\n\n\n\n<p>Die Konsequenz\ndaraus war beim sogenannten Sturm auf den Reichstag oder bei anderen\nAngriffen von Faschisten und Impfgegner*innen zu sehen, etwa im\nOktober in Rom, wo ein Gewerkschaftshaus verw\u00fcstet wurde. W\u00e4hrend\nderartige faschistische Angriffe von den Nationalstaaten mit Milde\nsanktioniert werden, gehen Repressionsbeh\u00f6rden und Geheimdienste mit\n\u00e4u\u00dferster H\u00e4rte gegen antifaschistische Gruppen vor, um uns mit\n129er Verfahren von Gegenprotest und -perspektive abzuhalten. Die\nbundesweite Mobilisierung von Antifaschist*innen und\ninternationalistisch Organisierte zum Auftakt des Prozesses gegen\nLina E. und andere Angeklagte zeigt aber auch, dass in unserer\nk\u00e4mpferischen Vereinigung stets das Potenzial des Aufbaus einer\nlinken Gegenkraft liegt.<\/p>\n\n\n\n<p>Gegen den Versuch\neiner antisemitisch-verschw\u00f6rungsgl\u00e4ubigen Querfront einerseits und\ngegen das widerspruchslose Einknicken in die kapitalistische\nKrisenverwaltung auf Regierungslinie andererseits muss eine\nselbstbewusste linke Kritik formuliert werden, die mit praktischem\nAntifaschismus Hand in Hand geht. W\u00e4hrend der Staat Konzerne in\nMilliardenh\u00f6he subventionierte, mussten Arbeiter*innen auf einen\nTeil ihres Gehalts verzichten oder verloren gleich ganz ihr\nEinkommen. Und auch global sehen wir diese Art der Umverteilung von\nunten nach oben, beispielsweise durch die ungleiche Verteilung der\nCorona-Impfstoffe oder dem Festhalten an den Patenten hierf\u00fcr.<\/p>\n\n\n\n<p>Die j\u00fcngsten\nErfolge kollektiver sozialer K\u00e4mpfe wie die massenhafte\nMobilisierung der Kampagne \u201eDeutsche Wohnen und Co. enteignen\u201c\noder der Black-Lives-Matter-Bewegung m\u00fcssen wir als\nAnkn\u00fcpfungspunkte nutzen, um radikale sozialistische Forderungen\naufzustellen.<\/p>\n\n\n\n<p>Kurz vor ihrem Tod\nformulierte Rosa Luxemburg: \u201eEure \u201aOrdnung\u2018 ist auf Sand\ngebaut. Die Revolution wird sich morgen schon \u201arasselnd wieder in\ndie H\u00f6h\u2018 richten\u2018 und zu eurem Schrecken mit Posaunenklang\nverk\u00fcnden: ich war, ich bin, ich werde sein!\u201c Diese Worte haben\nweiterhin G\u00fcltigkeit. Es gilt, sie mit Leben und Taten zu f\u00fcllen.<\/p>\n\n\n\n<p>Die radikale Linke\nmuss eine revolution\u00e4re Antwort finden, um gegen die Bew\u00e4ltigung\nder Pandemie auf dem R\u00fccken der Arbeiter*innen und Marginalisierten\nzu k\u00e4mpfen.<\/p>\n\n\n\n<p><\/p>\n\n\n\n<p><strong>Heraus zum antifaschistisch-internationistischen Block auf der LL-Demo am 9. Januar 2022!<br> F\u00fcr eine k\u00e4mpferische Antwort auf jede Krise!<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p><strong>Sonntag, 09.01.2022 | 10:00 Uhr | U-Bahnhof Frankfurter Tor (Friedrichshain)<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p><strong>\u00bbFight &amp; Remember!\u00ab-B\u00fcndnis 2022 (<a rel=\"noreferrer noopener\" aria-label=\"https:\/\/lldemo.fightandremember.org\/2021\/12\/02\/ll-demo-2022-aufruf-zum-antifaschistisch-internationalistischen-block\/ (\u00f6ffnet in neuem Tab)\" href=\"https:\/\/lldemo.fightandremember.org\/2021\/12\/02\/ll-demo-2022-aufruf-zum-antifaschistisch-internationalistischen-block\/\" target=\"_blank\">https:\/\/lldemo.fightandremember.org\/2021\/12\/02\/ll-demo-2022-aufruf-zum-antifaschistisch-internationalistischen-block\/<\/a>)<\/strong><\/p>\n\n\n\n\t<div class=\"dkpdf-button-container\" style=\" text-align:center \">\n\n\t\t<a class=\"dkpdf-button\" href=\"\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/7574?pdf=7574\" target=\"_blank\"><span class=\"dkpdf-button-icon\"><i class=\"fa fa-file-pdf-o\"><\/i><\/span> PDF<\/a>\n\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\n<div class=\"twoclick_social_bookmarks_post_7574 social_share_privacy clearfix 1.6.4 locale-en_GB sprite-de_DE\"><\/div><div class=\"twoclick-js\"><script type=\"text\/javascript\">\/* <![CDATA[ *\/\njQuery(document).ready(function($){if($('.twoclick_social_bookmarks_post_7574')){$('.twoclick_social_bookmarks_post_7574').socialSharePrivacy({\"services\":{\"facebook\":{\"status\":\"on\",\"txt_info\":\"2 Klicks f\\u00fcr mehr Datenschutz: Erst wenn Sie hier klicken, wird der Button aktiv und Sie k\\u00f6nnen Ihre Empfehlung an Facebook senden. 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