{"id":5165,"date":"2016-04-24T11:21:41","date_gmt":"2016-04-24T09:21:41","guid":{"rendered":"http:\/\/tintenwolf.mrkeks.net\/?p=5165"},"modified":"2024-10-03T00:34:27","modified_gmt":"2024-10-02T22:34:27","slug":"abgeschrieben-solidaritaet-und-befreiung-international","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/tintenwolf.mrkeks.net\/en\/abgeschrieben-solidaritaet-und-befreiung-international\/","title":{"rendered":"abgeschrieben: Solidarit\u00e4t und Befreiung international"},"content":{"rendered":"

von https:\/\/erstermai.nostate.net\/wordpress\/?p=1594<\/a><\/p>\n

\"2016-05-01_-_Solidaritaet_und_Befreiung_international\"<\/a>Die deutsche Regierung, die Banken und Gro\u00dfkonzerne haben die Arbeiter*innen und kleinen Leute seit Beginn der gro\u00dfen Krise 2008 unter dem Slogan der \u201eEinheit Europas\u201c ausbluten lassen. So wurde der griechischen Bev\u00f6lkerung ein weiteres brutales Spardiktat auferlegt wurde. Dies f\u00fchrte zu einer Arbeitslosigkeit von mehr als 30 Prozent gef\u00fchrt. Eine halbe Million Menschen leben von Suppenk\u00fcchen. W\u00e4hrenddessen bereicherten sich deutsche Gro\u00dfkonzerne bei der erzwungenen Privatisierung von Flugh\u00e4fen, Energie- und Telefonunternehmen. \u201eEinheit Europas\u201c bedeutet f\u00fcr die deutschen Kapitalist*innen \u00fcberall und jederzeit Milliardenprofite.<\/em><\/p>\n

Die rassistisch und nationalistisch motivierten Grenzschlie\u00dfungen auf dem Balkan Anfang dieses Jahr waren f\u00fcr die Regierung Merkels daher keine humanit\u00e4re Katastrophe. Nicht die Bewegungsfreiheit von Gefl\u00fcchteten aus Kriegs- und Krisengebieten bereiteten der SPD und CDU\/CSU sorgen. Der freie Verkehr von Waren deutscher Exportkonzerne war durch die Grenzschlie\u00dfungen bedroht. Kurzerhand wurde also die \u201eWillkommenskultur\u201c durch einen Deal mit dem undemokratischen Regime Erdogans und seiner islamistischen AKP in der T\u00fcrkei ersetzt. Die Kriegsfl\u00fcchtlinge aus Syrien oder Afghanistan sollen nun also in einem Land gefangengehalten werden, dessen Regierung selbst gegen die kurdische Bev\u00f6lkerung Krieg f\u00fchrt.<\/em><\/p>\n

All das geschieht am Vorabend einer neuen wirtschaftlichen Krise. Die Ergebnisse der letzten Krise von 2008 k\u00f6nnen wir eindrucksvoll an den Kriegen in der Ukraine, der T\u00fcrkei oder Syrien, dem Hunger und Elend in Afrika und Asien, sowie der zunehmenden Verarmung in Europa sehen. F\u00fcr den deutschen Imperialismus soll die Europ\u00e4ische Union das Sprungbrett sein, um als Globaler Spieler mitmischen zu k\u00f6nnen. Doch die EU ist von inneren Widerspr\u00fcchen zerrissen, ihr zerbrechen heute nicht mehr ausgeschlossen. Die Scheinalternative lautet heute imperialistische Union unter deutscher Vorherrschaft oder Nationalismus, nationalstaatliche Isolation und rassistische Politik, wie sie die AFD propagiert.<\/em><\/p>\n

Kampf der Krise<\/strong><\/em><\/p>\n

Unsere Antwort ist weder Nationalismus noch die Verteidigung der Europ\u00e4ischen Union. Die EU kann nicht demokratisiert oder reformiert werden. Sie ist und war immer ein kapitalistisches Projekt. Die sozialen Angriffe, wie die Agenda 2010, die Massenentlassungen und prek\u00e4ren Arbeitsverh\u00e4ltnisse seit der Krise zeigen das ganz klar. Wir m\u00fcssen daher europaweit koordinierten Widerstand aufbauen und f\u00fcr Bewegungsfreiheit, Wohnraum, Arbeit, Ausbildung, Gesundheitsversorgung, Rente und einen Mindestlohn von 12 Euro f\u00fcr alle, egal welcher Herkunft k\u00e4mpfen. Massenproteste wie aktuell in Frankreich sollten uns ein Beispiel daf\u00fcr sein, dass wir k\u00e4mpfen k\u00f6nnen. Die Reichen sollen unsere Forderungen durch Besteuerung ihrer Profite, Verm\u00f6gen und ihres Besitzes zahlen. Aber sie sollen nicht weiter bestimmen. Wir k\u00e4mpfen f\u00fcr ein geeintes sozialistisches Europa von unten, dass das Selbstbestimmungsrecht der V\u00f6lker respektiert und garantiert.<\/em><\/p>\n

Kampf dem imperialistischen Krieg<\/strong><\/em><\/p>\n

In der Ukraine rasselt die deutsche Regierung mit dem S\u00e4bel. In Syrien, Afghanistan, dem Kosovo und etlichen anderen L\u00e4ndern ist Deutschland Besatzungsmacht oder Kriegsteilnehmer. Auch M\u00e4chten wie den USA, Russland, oder China geht es hier nicht um Menschenrechte. Es geht um die Sicherung von Rohstoffen, Profiten und geostrategischer Interessen. Das reaktion\u00e4re Regime wie Saudi-Arabien, Israel, die T\u00fcrkei, der Iran oder der sogenannte \u201eIslamische Staat\u201c diese Konflikte nutzen, um ihren eigenen Einfluss auszubauen, ist die Konsequenz dieser Machtk\u00e4mpfe. An viele dieser Konfliktparteien liefert die deutsche Regierung flei\u00dfig Waffen. Doch dort wo sich Menschen gegen Unterdr\u00fcckung wehren, wie die Kurd*innen oder die Pal\u00e4stinenser*innen, schreit die deutsche Regierung \u201eTerror\u201c. Wir k\u00e4mpfen gegen das Verbot und die Kriminalisierung von Befreiungsorganisationen wie der PKK oder der PFLP. Wir stellen uns entschlossen der Militarisierung entgegen. Gleichzeitig stehen wir auf der Seite von Befreiungsbewegungen wie in Pal\u00e4stina oder Kurdistan, und revolution\u00e4ren Bewegungen gegen diktatorische Regime, die von der Bev\u00f6lkerung vor Ort getragen werden. Den imperialistischen Interventionen sagen wir entschlossen den Kampf an. Die deutschen Auslandseins\u00e4tze m\u00fcssen sofort beendet werden, NATO und andere Kriegsb\u00fcndnisse geh\u00f6ren aufgel\u00f6st.<\/em><\/p>\n

Kampf dem Rassismus und Sexismus<\/strong><\/em><\/p>\n

Es ist dieses Bild, in das wir die \u00fcber 20.000 Toten Gefl\u00fcchteten allein im Mittelmeer seit 1990 einreihen m\u00fcssen. Es sind Krise und Kriege, die aktuell rund 60 Millionen Menschen zur Flucht treiben. Diesem System m\u00fcssen wir uns international entgegenstellen. Betrachtet man es so, steigt in einem der Ekel hoch, dass die Rassist*innen stattdessen den Gefl\u00fcchteten \u201enational\u201c den Kampf ansagen wollen. Heute droht sich in Deutschland wie auch in zahlreichen anderen L\u00e4ndern eine reaktion\u00e4re Massenbewegung zu etablieren, die staatlichen Rassismus aufnimmt und radikalisiert. Die Wut \u00fcber Armut, Verunsicherung und Krise wird so gegen Gefl\u00fcchtete und Muslima, anstatt ihre eigentlichen Verursacher gelenkt werden. Dem m\u00fcssen wir eine internationalistische Arbeiter*innenbewegung entgegenstellen. Wir Lohnabh\u00e4ngige sind weltweit von den genannten Problemen betroffen. Deshalb treten wir f\u00fcr die \u00d6ffnung aller Grenzen, das Recht auf Asyl und volle Staatsb\u00fcrger*innenrechte f\u00fcr alle ein. Regierung, Konzerne und Rechte machen auch gegen die Rechte von Frauen mobil. Sie verlieren als erste den Arbeitsplatz, werden schlechter bezahlt, sollen erneut an \u201eHeim und Herd\u201c gefesselt werden und sind besonders von Kriegen betroffen. Wir stehen an der Seite der Frauenbewegungen von Textilarbeiterinnen von Pakistan, ausgebeuteten Verk\u00e4uferinnen in Deutschland oder den Frauen des arabischen Fr\u00fchlings, wie den K\u00e4mpfer*innen der YPJ.<\/em><\/p>\n

Es kann keine \u201egerechte Weltordnung\u201c geben, die auf Ausbeutung gegr\u00fcndet ist. Aber es gibt eine Hoffnung: Widerstand, Klassenkampf, internationale Solidarit\u00e4t. Die Krise der Arbeiter*innenbewegung, die Schw\u00e4che der Linken wollen wir nicht leugnen. Doch der Kampf gegen die allt\u00e4glichen N\u00f6te verbunden mit einer revolution\u00e4ren Bewegung gegen Krise, Krieg, Rassismus, Sexismus und Ausbeutung ist heute wichtiger denn je. Diesen Widerstand wollen wir mit allen organisieren, die die Probleme sehen, auch wenn sie unsere Perspektive aktuell nicht teilen.<\/em><\/p>\n

Wollt ihr Teil einer internationalen Bewegung f\u00fcr Freiheit und Solidarit\u00e4t sein, dann schlie\u00dft euch am Ersten Mai dem Internationalistischen Block an!<\/strong><\/em><\/p>\n

Unterst\u00fctzer*innen:<\/h2>\n