Tag Archiv für cops

angewandte dämlichkeitskritik

tom der elch zieht durch die stadt.
er hat die ganze scheisze satt,
hat der menschen ignoranz im blick,
betreibt dämlichkeitskritik;
mal kopfschüttelnd und mal angewandt,
zersetzt mit spott er dieses land,
wo alle shoppen, konsumieren,
sich in lethargie verlieren
und wahn schafft ein gefahr'ngebiet,
in das es die gefahren zieht.
brutal sind sie, uniformiert,
anders als tom... uninformiert.
er schüttelt kopf und auch geweih,
macht sich von den fesseln frei;
dämlichkeitskritik wird angewandt
und eine wanne steht in brand.

 

Creative Commons CC BY-NC-ND by Meas Wolfstatze
(geschrieben am 01.03.2016)

Der Strafbefehl

Vor ungefähr zwei Wochen habe ich vom Amtsgericht Tiergarten einen Strafbefehl mit einer Geldstrafe erhalten. Vorgeworfen wird mir, im Rahmen einer NoBärgida-Veranstaltung zwei Cops beleidigt zu haben. Die Beamten Polizeiobermeister Runke und Polizeihauptmeister Biemann1 behaupten, ich hätte sie als »Faschoschwein« betitelt. Dies muss ich als dreiste Lüge von mir weisen. Schweine sind wundervolle Tiere und ich würde es niemals wagen, sie dadurch abzuwerten, auch nur eines von ihnen mit Cops und/oder Faschist*innen gleichzusetzen. Ich würde sogar soweit gehen, zu behaupten, dass Schweine weit humaner sind, als die Anhänger*innen jener (uniformierten) Gruppierungen, die ohne zu hinterfragen losknüppeln und um sich schießen, wenn ihr (Einsatz)führer es befielt. Auch all' jene, die es freudig-erregt hinnehmen, wenn ihre Kamerad*innen auf ihren Demos den Hitlergruß von sich geben, würde ich in diesem Zusammenhang als den freundlichen Schweinchen weit unterlegen ansehen.

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abgeschrieben: Staatsterror gegen Lehrergewerkschaft in Mexiko

von meinen Genoss*innen bei der FAU Berlin (https://berlin.fau.org/news/staatsterror-gegen-lehrergewerkschaft-in-mexiko)

Die Repression gegen unsere mexikanischen Berufs- und GewerkschaftskollegInnen der 'Coordinadora Nacional de Trabajadores de la Educación' (CNTE), der Nationalen Koordination der BildungsarbeiterInnen, hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Am 19. Juni 2016 sind in der Ortschaft Nochixtlán im mexikanischen Bundesstaat Oaxaca mindestens zwölf Kollegen von Polizeieinheiten erschossen und weitere 30 DemonstrantInnen zum Teil schwer verletzt worden.

Die Bildungssektion der FAU Berlin solidarisiert sich mit den widerständigen Lehrerinnen und Lehrern und hat bei der mexikanischen Botschaft sowie bei den mexikanischen Konsulaten in Deutschland Beschwerde (siehe unten) eingereicht. Desweiteren wurden die Gewerkschaften ver.di und GEW aufgerufen, ebenfalls aktiv zu werden.

Beschwerde über mörderische Polizeirepression gegen mexikanische Lehrerbewegung

Sehr geehrte Botschafterin Frau Patricia Espinosa Cantellano,

mit größtem Entsetzen musste die Bildungssektion der Freien Arbeiterinnen und Arbeiter Union (FAU) Berlin zur Kenntnis nehmen, dass die Repression gegen unsere mexikanischen Berufs- und Gewerkschaftskollegen der CNTE, der Nationalen Koordination der Bildungsarbeiter, einen neuen Höhepunkt erreicht hat. Am 19. Juni 2016 wurden in der Ortschaft Nochixtlán im mexikanischen Bundesstaat Oaxaca mindestens zwölf Kollegen von Polizeieinheiten erschossen und weitere 30 Demonstranten zum Teil schwer verletzt.

Unsere Kollegen der CNTE hielten aus Protest gegen die desaströse Bildungsreform von Präsident Enrique Peña Nieto seit einer Woche einen Abschnitt einer Bundesstrasse besetzt. Zu keiner Zeit ist von dieser Blockade eine Bedrohung der öffentlichen Sicherheit ausgegangen. Viel mehr gehört diese legitime Aktionsform zu den alltäglichen Mitteln der mexikanischen Arbeiter, Bauern und Indigenen und rechtfertigt in keiner Weise einen derartigen Polizeieinsatz. Die Bildungssektion der FAU Berlin kann in dieser blutigen Aktion der Staatsgewalt bloß eine Absicht erkennen, nämlich jene, die Bewegung der Lehrerinnen und Lehrer mit Gewalt zu terrorisieren.

Dass sich im Nachgang dieser brutalen Unterdrückung unserer Kollegen das Ministerium für Öffentliche Sicherheit wie auch die Nationale Sicherheitskommission mit glatten Lügen behelfen mussten, ist ein Hohn für die Angehörigen der getöteten Lehrer, Bauern und Studenten. Wie Ihnen bekannt sein wird, vermeldeten genannte Stellen, die Beamten der Bundes- und Staatspolizei hätten während der Räumung der Blockade „nicht einmal Schlagstöcke“ getragen. Enrique Galindo, der Chef der Bundespolizei, behauptete zudem, während der Polizeiaktion seien nicht Schüsse, sondern bloß detonierende Feuerwerkskörper hörbar gewesen. Und selbst Innenminister Osorio Chong stimmte in diesen Chor ein und ließ die Medien wissen, dass die Beamten „keine Waffen getragen“ hätten.

Doch dann publizierte mitunter die renommierte Nachrichtenagentur „Associated Press“ Video- und Fotomaterial, in dem eindeutig erkennbar ist, wie Uniformierte der Polizei ohne die geringste Not die Demonstranten mit Hand- und Schnellfeuerwaffen unter Beschuss nehmen. Sofort reagierte die Bundespolizei und behauptete nun, dass die Schüsse „von Personen außerhalb der Blockade“ abgegeben worden seien.

Die Bildungssektion der FAU Berlin ist empört über diese Lügen und die leicht durchschaubare Strategie der Einschüchterung einer sozialen Bewegung. Als Gewerkschaft wird die FAU Berlin Maßnahmen treffen, die den Kampf unserer Kollegen der CNTE unterstützen. So werden die organisierten Lehrkräfte diesen staatlichen Terror sowie die deutschen Waffenexporte nach Mexiko vermehrt an deutschen Universitäten, Schulen und anderen Bildungseinrichtungen zur Sprache bringen. Zudem hat die FAU Berlin auch die Lehrkräfte der Gewerkschaften ver.di und GEW dazu aufgerufen, sich mit den mexikanischen Kollegen zu solidarisieren und in diesem Sinne in Aktion zu treten. Die Gewalt gegen unsere Kollegen gehört sofort beendet und die politischen Gefangenen gehören bedingungslos freigelassen.

Mit freundlichen Grüßen

Bildungssektion der Freien Arbeiterinnen und Arbeiter Union (FAU) Berlin

Kopie an: Auswärtiges Amt, Berlin, Mexikanische Konsulate in Frankfurt, Düsseldorf, Bremen, Hamburg, Hannover.

(23.06.2016)

abgeschrieben: Schlechte Recherche oder dreiste Lügen – die Medien zur Räumung der Kadterschmiede und weiterer Räumlichkeiten in der Rigaer94

von https://wildvogelclan.wordpress.com/2016/06/23/rigaer94-medienstimmen/

An einer Wand im Berliner Friedrichshain steht ein kleiner Reim geschrieben. Er lautet: »Wer Fernseh'n schaut und das noch glaubt, der wurde des Verstand's beraubt.« Tatsächlich sind die Medien mal wieder dabei, sich die Mäuler zu zerreißen. Ob es sich bei ihren Berichterstattungen zu den gestrigen Vorgängen in der Rigaer94 um schlechte Recherche oder dreiste Lügen handelt, ist schwer zu beantworten aber auch nicht so wichtig. Tenor ist: Es sollten Bauarbeiten wegen mangelnden Brandschutzes vor den Bewohner*innen geschützt und nicht bewohnte Fläche als Wohnraum für Flüchtlinge geräumt werden. Dabei wurde am Rande noch eine Pistole gefunden. Ein eindeutiger Verstoß gegen das Waffengesetz?? Mitnichten! Was die Medien vielfach verschweigen, ist, dass es sich gar nicht um eine echte Pistole sondern um eine Schreckschusspistole handelt. Der Erwerb, Besitz und Transport eben solcher ist ab dem 18. Lebensjahr erlaubt und stellt keinen Verstoß gegen das Waffengesetz dar. Kann es also seien, dass für Menschen, die in der Rigaer Straße leben, andere Gesetze gelten? Was bedeutet dann noch das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit? Weiterlesen

Für einen Internationalen Tag gegen Polizei, Staatsgewalt & Herrschaft

von https://againstpolice.blackblogs.org/international-day-inert-de/

Weltweit nimmt die Repression gegen linke und progressive Kräfte zu. Egal wohin der Blick auch schweift, sind libertärsozialistische (anarchistische) und autoritärsozialistische Kräfte in Verteidigungshaltungen gefangen.

  • In der Türkei morden staatliche Truppen unter Erdoğans AKP Kurd*innen und linke Oppositionelle.
  • Statt eine Suche nach Frieden zu betreiben, drehen sich Hamas und israelische Hardliner in einer Spirale der Gewalt, die alle Bemühungen um ein gerechtes Miteinander zerreibt.
  • In Syrien und Irak mordet Daesch – auch als »Islamischer Staat« (IS) bekannt – und dient den Imperialist*innen in den USA, Europa und Russland, sowie verschiedenen Regionalmächten nicht nur zum Führen geostrategischer Kriege, sondern auch um Überwachung und Repression im eigenen Land auszubauen.
  • Eine neoliberale aber auch kriegerische Unterwerfung Afrikas in Form eines neuen Kolonialismus wird seit Jahren voran getrieben.
  • Die Ukraine ist in einen blutigen Bürgerkrieg versunken, in dem Antifaschist*innen von faschistischen, staatsnahen Paramilitärs bedroht und gejagt werden. Ein wirkliches Interesse am Ende des Stellvertreterkrieges ist weder auf »westlicher« noch auf russischer Seite zu erkennen.
  • In Abya Yala – wie der Mittel- & Südamerikanische Kontinent von indigenen Aktivist*innen genannt wird – existiert zwar eine lange Tradition revolutionärer Kämpfe, doch auch dort steht derzeit ein von us-amerikanischen Interessen gesteuerter Rollback an.
  • In der Volksrepublik China wird der Begriff des Kommunismus von einer machtgeilen und korrupten Funktionärselite missbraucht, um zu verschleiern, dass sie längst im profitorientierten und gnadenlosen System des Kapitalismus angekommen ist.
  • Noch immer ermorden und demütigen in den USA, Europa und anderswo rassistische Cops ungestraft »People of Color«. Ein homogenes Bild einer »weißen« Gesellschaft scheint vielfach ganz normal.
  • Europa schottet sich mit Polizei und Armee gegen jene Menschen ab, die vor Krieg und Ausbeutung fliehen. Rassist*innen und Neonazis bleiben unbehelligt, während die Staatsmacht fleißig damit beschäftigt ist, linke und progressive Strukturen zu drangsalieren und zu zerschlagen.

Handlanger*innen und Mittäter*innen sind in allen diesen Fällen Polizei und staatliche Strukturen und Paramilitärs, die das Gewaltmonopol der Herrschenden mit aller Willkür und Brutalität durchsetzen.

Dagegen gilt es sich zur Wehr zu setzen. Und da die Zusammenhänge von Herrschaft, Repression und Kapital die Grenzen von Nationen global übergreifen, kann auch ein Widerstand gegen diese nur international funktionieren. Eine Überwindung von Staaten, Grenzen und einem System von Ausbeutung und Gewalt zugunsten einer Welt der Solidarität muss von uns allen getragen werden. One struggle, one fight!

Die Idee ist es, einen Internationalen Tag gegen Polizei, Staatsgewalt und Herrschaft am 13. Dezember 2016 zu organisieren, um ein gemeinsames Zeichen der Solidarität miteinander und des Kampfes gegen die Willkür der Herrschenden zu setzen. Hierfür können wir uns vernetzen oder uns auch einfach symbolisch aufeinander beziehen. In diesem Rahmen sollten sich zunächst lokale Gruppen finden, welche dann eine globale Vernetzung vornehmen können. Auch für bestehende international agierende Strukturen ist hier Platz. In Berlin, wo dieser inertiale Text gerade entsteht, soll es am entsprechenden Tag z.B. eine kraftvolle Demo sowie ein oder mehrere fette Konzerte geben.

Nicht alle Mechanismen der Unterdrückung lassen sich durch die Überwindung des Kapitalismus aufheben, aber keiner davon wird sich in dessen Rahmen auflösen lassen. Deshalb: Setzen wir der Vereinzelung in subkulturellen Szenen und starren Fixierungen auf einzelne Widersprüche ein Ende! Zeigen wir, dass wir viele sind! Seien wir eine Bewegung, die die Maßnahmen der Repression nicht fürchtet!

Hoch die antinationale Solidarität!
Hoch die internationale Solidarität!

https://againstpolice.blackblogs.org/cat/de/

staat & nazis

wer im gleichschritt marschiert,
wird im gleichschritt eskoriert.
staat und nazis hand in hand
sind auch als nsu bekannt.

jeden montag ist's zu seh'n,
wie sie gemeinsam einsteh'n;
deshalb richte ich voll trotz
meine worte an die cops.

wenn ihr es so wollt,
dann zeigt mich halt an.
ich sag' die wahrheit weiterhin:
»ihr cops seid doch alle nazis.«

sie lieben den genozid,
repression und den krieg.
uns dagegen treibt die pure feindschaft
gegen ihre volksgemeinschaft.

diese worte gehen raus
an all den rechten graus;
afd, npd und union
euch gilt nur mein blanker hohn.

auch wenn ihr uns dann bedroht,
mit gewalt und eurem hass,
wir sagen's weiterhin, weil's stimmt:
»we love volkstod.«

 

Creative Commons CC BY-NC-ND by Meas Wolfstatze
(geschrieben am 12.11.2015)

abgeschrieben: Wider dem Unrechtsstaat

von https://wildvogelclan.wordpress.com/2016/01/14/wider-dem-unrechtsstaat/

»Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.«
(Bertolt Brecht)

Am Montag dem 11.01.2016 wütete eine marodierende Horde Pegida-Nazis durch den Leipziger Stadtteil Connewitz.1 Am gestrigen Mittwoch, dem 13.01.2016 terrorisierte ein ähnlicher Mob, diesmal uniformiert und mit dem Label Polizei versehen, den Kiez um die Rigaer Straße im Berliner Friedrichshain.2 Weiterlesen

3 rote Pfiffe

Teile der Rotzfrechen Asphaltkultur haben das Lied »3 rote Pfiffe«, welches ursprünglich von der Gruppe »die Schmetterlinge« geschrieben wurde, vertont. In Zeiten, wo Faschist*innen von NPD, AFD und Bärgida/Pegida geschützt von ihren Kamerad*innen bei der Polizei am 9.11. – dem Jahrestag der Novemberpogrome 1938 – aufmarschieren und ihre lebensverachtende Nazipropaganda von sich geben dürfen, während die Politik weiter Grenzen zieht und Abschiebungen beschleunigt, soll diese Vertonung ein Zeichen gegen Staat und Faschist*innen, sowie gegen die Gleichgültigkeit der Massen und für ein Leben ohne Nationen, Grenzen und Repression setzen.

die wanne

es qualmt und stinkt
der lack schlägt blasen
drinnen lodert's lichterloh
frisst und brennt dort alles fort
zum letzten mal ging's blaue leuchtelicht
ist nun ganz zersprungen
so lebt es hoch das freudenfeuer
beendet der faschistenwanne zeit
am ende bleibt nur ruszgeschwärzter schrott

 

Creative Commons CC BY-NC-ND by Meas Wolfstatze
(geschrieben am 23.06.2015)

die maschine läuft (mit Sahara B.)

Tintenwolf:
die eu baut eine mauer
um den ganzen kontinent;
mein herz ertrinkt in trauer
für grenztote, welche niemensch kennt.

doch sie müssen drauszen bleiben;
wohlstand, der wird nicht geteilt;
mensch lässt sie schnell vertreiben,
an orte, wo der tod sie dann ereilt.

Refrain: (2x)
die maschine läuft
scheinbar nichts, was sie stoppt;
wo das elend sich anhäuft,
von geld und machtgier getoppt.

Sahara B.:
In Frankfurt am Main
da wurde grad ein Turm gebaut
doch die Eröffnung groß zu feiern,
das wurde sich nicht getraut.

Zentralbank von Europa
du bist ein großes Zahnrad
und drehst dich als Teil der Troika
gleich neben dem Fiskalpakt.

Ref. (2x)

Tintenwolf:
doch wenn mensch sich wehrt,
dann schlägt die knüppelgarde zu;
wo gewalt und herrschaft wird verehrt,
drückt das recht die augen zu.

aber was heiszt hier denn recht?
das wird im begriff doch schon negiert.
mir wird echt schlecht,
wo all die willkür regiert.

Ref. (2x)

Sahara B.:
Ihr sagt: »In Freihandel steckt das Wort Freiheit«
doch frei wovon und frei wozu?
bei Wachstum, Handel, Sicherheit
bleiben für Menschen Grenzen zu.

Und ich kann das vielleicht nachvollziehn,
doch fehlt mir das Verständnis,
was bleibt ist die Erkenntnis,
dass ich ein Handelshemmnis bin.

Ref. (2x)

Tintenwolf:
die macht expandiert
durch kapital und krieg;
wo sie einmarschiert,
findet hass nur den sieg.

waffen schaffen keinen frieden,
sie schaffen einfluss und geld.
freiheit und liebe erliegen,
wenn terror einzug hält.

Ref. (2x)

Sahara B.:
Und willst du etwas ändern, dann
fang bei dir selber an,
lass das Gras tiefe Wurzeln schlagen,
beginne zu träumen und zu fragen.

Geh raus und lebe
und lache und weine und liebe,
sei ein Teil des Systems
– in Form von Sand im Getriebe.

Refrain: (2x)
die maschine produziert,
so lange, wie ihr funktioniert
und wer sich dem system verweigert
wird von der arge zwangsversteigert.
es ist der mensch, der hier verliert.
doch dieser zustand provoziert
und habt ihr das erstmal kapiert,
wird die maschine sabotiert.

The future is still unwritten...

 

Creative Commons CC BY-NC-ND by Meas Wolfstatze & Sahara B.
(geschrieben am 12.02.2015)